Politik: Ressortarchiv

Trump nennt Untersuchung zu Russland-Kontakten "Hexenjagd"

Trump nennt Untersuchung zu Russland-Kontakten "Hexenjagd"

Washington - US-Präsident Donald Trump hat die Untersuchungen der US-Behörden zu mutmaßlichen Russland-Kontakten seines Wahlkampfteams als "Hexenjagd" bezeichnet. Die …
Trump nennt Untersuchung zu Russland-Kontakten "Hexenjagd"
Spekulationen über Koalition: Darum ist Lindner gar nicht begeistert

Spekulationen über Koalition: Darum ist Lindner gar nicht begeistert

Die SPD sucht nach neuen Koalitionspartnern. Im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ spekulieren etliche Politiker über eine Ampel-Koalition. Nur der FDP-Vorsitzende Christian …
Spekulationen über Koalition: Darum ist Lindner gar nicht begeistert
Kommentar zu Seehofers Rückzug vom Rückzug

Kommentar zu Seehofers Rückzug vom Rückzug

Hört er als Ministerpräsident auf? Gibt er den Parteivorsitz auf? Jahrelang beflügelte Horst Seehofer solche Spekulationen. Wer darauf reingefallen ist, ist selber …
Kommentar zu Seehofers Rückzug vom Rückzug
Venezuela: Oberster Gerichtshof entmachtet Parlament

Venezuela: Oberster Gerichtshof entmachtet Parlament

Caracas - Nach Monaten der Dauerkrise steuert die Ölmacht Venezuela mit der Entmachtung des Parlaments nach Meinung der Opposition in die Diktatur. Die Lage gleicht nun …
Venezuela: Oberster Gerichtshof entmachtet Parlament
Weltweit Protest gegen "Staatsstreich" in Venezuela

Weltweit Protest gegen "Staatsstreich" in Venezuela

Ist das der berühmte Funke? Nach Monaten der Dauerkrise steuert die Ölmacht Venezuela mit der Entmachtung des Parlaments nach Meinung der Opposition in die Diktatur. Das …
Weltweit Protest gegen "Staatsstreich" in Venezuela
Ex-Student soll Anschlag geplant haben 

Ex-Student soll Anschlag geplant haben 

Darmstadt - Zuerst soll er Propaganda verbreitet, dann einen Terroranschlag vorbereitet haben. Ein ehemaliger Student der TU Darmstadt sitzt in U-Haft. Der Kreis will …
Ex-Student soll Anschlag geplant haben 
Schottland beantragt offiziell erneutes Unabhängigkeitsreferendum

Schottland beantragt offiziell erneutes Unabhängigkeitsreferendum

London - Schottland hat am Freitag offiziell in London den Antrag auf die Abhaltung eines erneuten Unabhängigkeitsreferendums eingereicht. Das gab die schottische …
Schottland beantragt offiziell erneutes Unabhängigkeitsreferendum
Trumps Mauer zu Mexiko: Das haben zwei bayerische Firmen damit zu tun

Trumps Mauer zu Mexiko: Das haben zwei bayerische Firmen damit zu tun

Schrobenhausen - 700 Firmen haben sich auf die Ausschreibung zum Mauerbau zwischen den USA und Mexiko gemeldet. Darunter auch zwei Firmen aus Bayern.
Trumps Mauer zu Mexiko: Das haben zwei bayerische Firmen damit zu tun
AfD-Vorstand beantragt Ausschluss Höckes

AfD-Vorstand beantragt Ausschluss Höckes

Erfurt - Nach längerem Warten ist der Antrag des AfD-Bundesvorstands zum Parteiausschluss gegen den Thüringer Landeschef beim Landesschiedsgericht eingegangen - als …
AfD-Vorstand beantragt Ausschluss Höckes
„Spiegel“: Schulz und Gabriel flirten mit der Ampel

„Spiegel“: Schulz und Gabriel flirten mit der Ampel

Berlin - Führende SPD-Politiker sollen darauf setzen, nach der Bundestagswahl im September eine Koalition mit Grünen und FDP zu bilden. Doch einer will sich noch nicht …
„Spiegel“: Schulz und Gabriel flirten mit der Ampel
FDP will mit "Trendwende"-Programm zurück in den Bundestag

FDP will mit "Trendwende"-Programm zurück in den Bundestag

"German Mut" statt "German Angst": Die FDP will mit dem Bekenntnis zu Digitalisierung, guter Bildung und Eigenverantwortung genug Wähler überzeugen, um am 24. September …
FDP will mit "Trendwende"-Programm zurück in den Bundestag
AfD-Bundesparteitag: 50.000 wollen demonstrieren

AfD-Bundesparteitag: 50.000 wollen demonstrieren

Köln - Wenn in drei Wochen die AfD ihren Bundesparteitag abhält, könnte es brenzlig werden. Unter den zehntausenden Demonstranten sollen auch viele gewaltbereite …
AfD-Bundesparteitag: 50.000 wollen demonstrieren
Früherer DDR-Doppelagent Werner Stiller tot

Früherer DDR-Doppelagent Werner Stiller tot

Berlin - Werner Stiller, der als Stasi-Überläufer zahlreiche DDR-Agenten im Westen enttarnte, ist tot.
Früherer DDR-Doppelagent Werner Stiller tot
Dobrindt wirft Österreich Maut-Schizophrenie vor

Dobrindt wirft Österreich Maut-Schizophrenie vor

Kaum ist die Pkw-Maut nach jahrelangem Streit verabschiedet, gibt es neuen Ärger. Österreich kündigt Klage vor dem Europäischen Gerichtshof an. Verkehrsminister …
Dobrindt wirft Österreich Maut-Schizophrenie vor
Zwei-Prozent-Ziel: Gabriel auf Konfrontationskurs zu USA

Zwei-Prozent-Ziel: Gabriel auf Konfrontationskurs zu USA

Brüssel - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel redet bei seinem ersten Nato-Treffen Klartext. Bei einem mächtigen Bündnispartner dürften die Äußerungen allerdings nicht …
Zwei-Prozent-Ziel: Gabriel auf Konfrontationskurs zu USA
Erdogan-Anhänger: „Deutschland versucht abzulenken“

Erdogan-Anhänger: „Deutschland versucht abzulenken“

Berlin - „Deutschland versucht abzulenken“: Im ZDF bei „Maybrit Illner“ durfte ein deutsch-türkischer Politiker Erdogans Standpunkte sehr plastisch darstellen.
Erdogan-Anhänger: „Deutschland versucht abzulenken“
Israel gründet neue Siedlung im Westjordanland

Israel gründet neue Siedlung im Westjordanland

Erstmals seit 26 Jahren will Israel eine neue Siedlung im Westjordanland gründen. Die UN, die Palästinenser sowie Menschenrechtler verurteilen den Plan.
Israel gründet neue Siedlung im Westjordanland
Mehrere Massenschlägereien: Hessen hat ein Prügel-Problem 

Mehrere Massenschlägereien: Hessen hat ein Prügel-Problem 

Gelnhausen - Nach mehreren Massenschlägereien in hessischen Städten, an denen zum Teil über 100 junge Männer beteiligt waren, will die örtliche Polizei weitere …
Mehrere Massenschlägereien: Hessen hat ein Prügel-Problem 
Pkw-Maut: Österreich kündigt Klage an

Pkw-Maut: Österreich kündigt Klage an

Wien - Die Drohung Österreichs mit Klage im Streit um die deutsche Pkw-Maut wird konkreter. Bis sie eingereicht wird, muss aber noch eine Formalität erledigt werden.
Pkw-Maut: Österreich kündigt Klage an
So versagten die Behörden in der Kölner Silvesternacht

So versagten die Behörden in der Kölner Silvesternacht

Düsseldorf - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht von 2015 auf 2016 hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Er …
So versagten die Behörden in der Kölner Silvesternacht
Berlin-Anschlag: LKA sah Amri schon länger als Sicherheitsrisiko

Berlin-Anschlag: LKA sah Amri schon länger als Sicherheitsrisiko

Berlin - Anis Amri hätte vor seinem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt enger überwacht werden müssen. Das legen Polizei-Dokumente nahe, die jetzt aufgetaucht …
Berlin-Anschlag: LKA sah Amri schon länger als Sicherheitsrisiko
Streit um Handelsdefizit: Trump erhöht Druck auf China

Streit um Handelsdefizit: Trump erhöht Druck auf China

Washington/Peking - Eine Woche vor der ersten Begegnung mit Staats- und Parteichef Xi macht die Trump-Regierung China als Hauptverantwortlichen für das hohe …
Streit um Handelsdefizit: Trump erhöht Druck auf China
Trump will „Schand-Medien“ zum Schweigen bringen

Trump will „Schand-Medien“ zum Schweigen bringen

Washington - Donald Trump verschärft im Clinch mit der „New York Times“ den Ton: Er droht mit einer Änderung des Verleumdungs-Gesetzes - weil die Zeitung eine „Schande“ …
Trump will „Schand-Medien“ zum Schweigen bringen
Tusk gegen May: Scheitern die Brexit-Verhandlungen?

Tusk gegen May: Scheitern die Brexit-Verhandlungen?

Berlin - Bei den Brexit-Verhandlungen besteht die EU auf einen anderen Ablauf als London. So oder so: Wenn es nach Wolfgang Schäuble geht, dann wird der Brexit für …
Tusk gegen May: Scheitern die Brexit-Verhandlungen?
Pkw-Maut ist beschlossene Sache

Pkw-Maut ist beschlossene Sache

Berlin - Die Pkw-Maut hat die letzte Hürde genommen: Der Bundesrat schickt das CSU-Prestigeprojekt trotz Kritik nicht in den Vermittlungsausschuss.
Pkw-Maut ist beschlossene Sache
„Nicht gut durchdacht“: Gauland glaubt nicht an Petry-Abschied

„Nicht gut durchdacht“: Gauland glaubt nicht an Petry-Abschied

Berlin - Verlässt Frauke Petry die AfD? Vize-Chef Alexander Gauland bezweifelt das. Er gibt Petry aber noch einen Seitenhieb mit.
„Nicht gut durchdacht“: Gauland glaubt nicht an Petry-Abschied
Trotz Nazi-Vergleichen: Warum Erdogan deutsche Steuergelder bekommt

Trotz Nazi-Vergleichen: Warum Erdogan deutsche Steuergelder bekommt

Ankara/Berlin - Die Fronten sind verhärtet, das Geld fließt immer noch. Trotz der verbalen Angriffe bekommt die Türkei von der EU und Deutschland richtig viel Kohle. …
Trotz Nazi-Vergleichen: Warum Erdogan deutsche Steuergelder bekommt
Koalition will härter gegen Einbrecher durchgreifen - Polizei fordert noch mehr

Koalition will härter gegen Einbrecher durchgreifen - Polizei fordert noch mehr

München/Berlin - Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist seit 2010 stark gestiegen, die Aufklärungsquoten sind gering. Nun will die Große Koalition härter durchgreifen. Die …
Koalition will härter gegen Einbrecher durchgreifen - Polizei fordert noch mehr
Seehofer sucht zwei Nummer Einsen

Seehofer sucht zwei Nummer Einsen

Berlin/München - Die SPD hat ihren vermeintlichen Heilsbringer in Martin Schulz bereits gefunden. Die CSU dagegen ist noch auf der Suche nach Heilsbringern.
Seehofer sucht zwei Nummer Einsen
Petrys Warnschuss nach Rechtsaußen

Petrys Warnschuss nach Rechtsaußen

Berlin - Fulminantes Signal an die Kritiker in den eigenen Reihen: AfD-Chefin Frauke Petry droht mit Rückzug. Es ist wohl der Versuch, die nach rechts driftende Partei …
Petrys Warnschuss nach Rechtsaußen
Bamf-Chefin für Auslesen von Flüchtlings-Smartphones

Bamf-Chefin für Auslesen von Flüchtlings-Smartphones

Berlin - Der Vorschlag ist umstritten - aber die Chefin des BAMF gehört zu seinen Befürwortern: Jutta Cordt will Handydaten von Asylbewerbern auslesen lassen.
Bamf-Chefin für Auslesen von Flüchtlings-Smartphones
Russland-Affäre: Ex-Trump-Berater will aussagen - unter einer Bedingung

Russland-Affäre: Ex-Trump-Berater will aussagen - unter einer Bedingung

Washington - Wird es jetzt eng für US-Präsident Donald Trump? Michael Flynn, sein ehemaliger Berater für die nationale Sicherheit, ist bereit in der Russland-Affäre …
Russland-Affäre: Ex-Trump-Berater will aussagen - unter einer Bedingung
Neues Dekret: Trump nimmt deutsche Stahl-Konzerne ins Visier

Neues Dekret: Trump nimmt deutsche Stahl-Konzerne ins Visier

Washington - Die USA machen mit ihrer Anti-Dumping-Offensive gegen ausländische Stahlhersteller Ernst und riskieren Handelsstreits. Auch zwei deutsche Konzerne sind …
Neues Dekret: Trump nimmt deutsche Stahl-Konzerne ins Visier
Nahles will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Jobs vermitteln

Nahles will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Jobs vermitteln

Berlin - Die SPD will sich verstärkt um Langzeitarbeitslose bemühen - einen entsprechenden Plan stellt am Freitag auch Arbeitsministerin Nahles vor.
Nahles will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Jobs vermitteln
Gestopptes Einreiseverbot: Trump geht in Berufung

Gestopptes Einreiseverbot: Trump geht in Berufung

Washington - Donald Trumps Einreisestopp liegt weiterhin auf Eis. Nun geht die US-Regierung in Berufung.
Gestopptes Einreiseverbot: Trump geht in Berufung
Lohnlücke zwischen Frauen und Männern soll kleiner werden

Lohnlücke zwischen Frauen und Männern soll kleiner werden

Frauen verdienen in Deutschland weniger als Männer. Ein neues Gesetz soll für mehr Lohngleichheit sorgen. Ob das tatsächlich erreicht wird, ist allerdings umstritten.
Lohnlücke zwischen Frauen und Männern soll kleiner werden
Bundestag reformiert den Mutterschutz

Bundestag reformiert den Mutterschutz

Berlin (dpa) - Auch Schülerinnen und Studentinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Das sieht eine umfassende Reform des Mutterschutzrechts vor, die …
Bundestag reformiert den Mutterschutz
Gericht in Südkorea erlässt Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin

Gericht in Südkorea erlässt Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin

Fast neun Stunden wird Südkoreas Ex-Präsidentin Park Geun Hye vor einem Ermittlungsrichter zu Vorwürfen der Korruption befragt. Danach erlässt das Gericht einen …
Gericht in Südkorea erlässt Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin
Trump erlaubt Pentagon aggressiveres Vorgehen in Somalia

Trump erlaubt Pentagon aggressiveres Vorgehen in Somalia

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat dem Verteidigungsministerium die Erlaubnis für ein aggressiveres Vorgehen gegen die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab …
Trump erlaubt Pentagon aggressiveres Vorgehen in Somalia
Steinmeier: Deutschland und Frankreich in der Pflicht

Steinmeier: Deutschland und Frankreich in der Pflicht

Die erste Auslandsreise führt Bundespräsident Steinmeier nach Paris. Die wichtigste Frage lautet: Wie geht es weiter nach dem Abschied Großbritanniens von Europa?
Steinmeier: Deutschland und Frankreich in der Pflicht
Aufklärungs-Einsatz der Bundeswehr in Kritik

Aufklärungs-Einsatz der Bundeswehr in Kritik

Die Bundeswehr liefert in Syrien und im Irak Aufklärungsbilder für den Luftkrieg anderer Länder. Der deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS steht in der Kritik. Denn bei …
Aufklärungs-Einsatz der Bundeswehr in Kritik
Wie junge Mütter von der Reform profitieren

Wie junge Mütter von der Reform profitieren

Berlin - Auch Schülerinnen und Studentinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Das sieht eine umfassende Reform des Mutterschutzrechts vor, die der …
Wie junge Mütter von der Reform profitieren
Aigner sagt: Ja, Seehofer macht weiter

Aigner sagt: Ja, Seehofer macht weiter

München – Die Hinweise auf eine Verlängerung für Horst Seehofer mehren sich. Seine Stellvertreterin sagt: Ja, er bleibt. Auch andere in der CSU-Parteiführung wollen das. 
Aigner sagt: Ja, Seehofer macht weiter
Kommentar zur AfD-Chefin: Das ist Petrys Alternative

Kommentar zur AfD-Chefin: Das ist Petrys Alternative

Eine Rücktrittsdrohung zur rechten Zeit kann Wunder bewirken. Vor dem Parteitag spannt Frauke Petry ihre AfD auf die Folter. Eine Warnung mit Kalkül, meinte …
Kommentar zur AfD-Chefin: Das ist Petrys Alternative
Spekulationen über Petry: AfD für mich "nicht alternativlos"

Spekulationen über Petry: AfD für mich "nicht alternativlos"

Berlin - Will Frauke Petry ihre Partei nicht in die Bundestagswahl führen? Zu entsprechenden Spekulationen schweigt die AfD-Chefin. Das muss aber nicht heißen, dass sie …
Spekulationen über Petry: AfD für mich "nicht alternativlos"
Terrorzelle zerschlagen: Rialto-Brücke als mögliches Ziel

Terrorzelle zerschlagen: Rialto-Brücke als mögliches Ziel

Rom - Frühling ist Hochsaison in Venedig. Millionen Touristen strömen durch die Lagunenstadt, etwa zur Rialto-Brücke. Gerade die soll eine Terrorzelle für einen …
Terrorzelle zerschlagen: Rialto-Brücke als mögliches Ziel
Zu viel Terror, zu wenig Armut: SPD-Abgeordneter kritisiert Talkshows

Zu viel Terror, zu wenig Armut: SPD-Abgeordneter kritisiert Talkshows

Berlin - Ein „krasses Missverhältnis“ sieht SPD-Mann Marco Bülow bei den Polittalks in ARD und ZDF: Zu häufig seien Terror und Flüchtlinge Thema, zu selten Armut und …
Zu viel Terror, zu wenig Armut: SPD-Abgeordneter kritisiert Talkshows
Putin und Trump: erstes Treffen in Deutschland?

Putin und Trump: erstes Treffen in Deutschland?

Hamburg - Der russische Staatschef Wladimir Putin ist eigenen Angaben zufolge bereit, den US-Präsidenten Donald Trump erstmals Anfang Juli beim Hamburger G20-Gipfel zu …
Putin und Trump: erstes Treffen in Deutschland?
Merkel appelliert an Einheit der EU - und lobt Türkei

Merkel appelliert an Einheit der EU - und lobt Türkei

San Giljan - Die Briten haben offiziell den Austritt bei der EU eingereicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert an die Einheit Europas - und lobt trotz der …
Merkel appelliert an Einheit der EU - und lobt Türkei
Kurioser Twitter-Dialog zwischen Berliner Verkehrsbetrieben und einem AfDler

Kurioser Twitter-Dialog zwischen Berliner Verkehrsbetrieben und einem AfDler

Berlin - Ein Berliner AfD-Abgeordneter schätzt den öffentlichen Nahverkehr. Aber womöglich keine muslimischen Fahrer, vermutet die BVG. Das gibt Millionen Klicks. Und …
Kurioser Twitter-Dialog zwischen Berliner Verkehrsbetrieben und einem AfDler
Mutmaßlicher Islamist wirft Molotowcocktails auf Passanten

Mutmaßlicher Islamist wirft Molotowcocktails auf Passanten

Celle - Ein mutmaßlicher Islamist hat im vergangenen Jahr im Februar zwei brennende Molotowcocktails auf Menschen geworfen. Dass keiner ernsthaft zu Schaden kam, lag an …
Mutmaßlicher Islamist wirft Molotowcocktails auf Passanten
Verband zeigt AfD-Kandidaten Fest wegen Volksverhetzung an

Verband zeigt AfD-Kandidaten Fest wegen Volksverhetzung an

Berlin - Meinungsfreiheit oder Rassismus? Diese Frage wird bald ein Gericht beantworten müssen. Ein türkischer Verband hat AfD-Kandidaten Nicolaus Fest angezeigt.
Verband zeigt AfD-Kandidaten Fest wegen Volksverhetzung an
UN: Zahl der Syrien-Flüchtlinge übersteigt 5-Millionen-Marke

UN: Zahl der Syrien-Flüchtlinge übersteigt 5-Millionen-Marke

Vor einem Jahr hatte sich die internationale Gemeinschaft auf zusätzliche Hilfe für syrische Flüchtlinge geeinigt. Doch alles läuft nach UN-Angaben schleppend. Zudem ist …
UN: Zahl der Syrien-Flüchtlinge übersteigt 5-Millionen-Marke
Steinmeier in Paris: Europäisches Projekt am Scheideweg

Steinmeier in Paris: Europäisches Projekt am Scheideweg

Die erste Auslandsreise führt den neuen Bundespräsidenten Steinmeier in die französische Hauptstadt. In Frankreich wird in gut drei Wochen gewählt - es ist auch eine …
Steinmeier in Paris: Europäisches Projekt am Scheideweg
UN: Über fünf Millionen Menschen sind bislang aus Syrien geflohen

UN: Über fünf Millionen Menschen sind bislang aus Syrien geflohen

Genf - Vor einem Jahr hatte sich die internationale Gemeinschaft auf zusätzliche Hilfe für syrische Flüchtlinge geeinigt. Doch alles läuft nach UN-Angaben schleppend.
UN: Über fünf Millionen Menschen sind bislang aus Syrien geflohen
Müntefering zur Türkei: "Der Angriff trifft nicht nur mich"

Müntefering zur Türkei: "Der Angriff trifft nicht nur mich"

Michelle Müntefering ist entsetzt, dass sie ins Visier des türkischen Geheimdienstes geraten ist. Die Bundestagsabgeordnete spricht von "Denunziation" und einem Angriff …
Müntefering zur Türkei: "Der Angriff trifft nicht nur mich"
Anwalt will Schuldunfähigkeit Zschäpes feststellen lassen

Anwalt will Schuldunfähigkeit Zschäpes feststellen lassen

Voll schuldfähig - so lautete im NSU-Prozess die Einschätzung des Gerichtspsychiaters für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe. Dies sieht ein anderer Experte komplett …
Anwalt will Schuldunfähigkeit Zschäpes feststellen lassen
AfD-Querelen: Petry denkt an Rückzug

AfD-Querelen: Petry denkt an Rückzug

Berlin/Leipzig - Quo vadis, AfD? Nach den Streitigkeiten der vergangenen Monate denkt Bundessprecherin Frauke Petry über Abschied nach. Das hat sie in einem Interview …
AfD-Querelen: Petry denkt an Rückzug
Bekiffte Mitarbeiter - US-Botschaft in Kabul feuert Personal

Bekiffte Mitarbeiter - US-Botschaft in Kabul feuert Personal

Kabul - Skandälchen in der US-Botschaft: Nach einem Medienbericht sind in Kabul Mitarbeiter gefeuert worden. Grund: Sie sind bekifft zur Arbeit erschienen.
Bekiffte Mitarbeiter - US-Botschaft in Kabul feuert Personal
Neues Gesetz: Das wird sich für Mütter ändern

Neues Gesetz: Das wird sich für Mütter ändern

Berlin - Reformbedürftig ist noch schwach ausgedrückt. 65 Jahre alt ist das derzeitige Mutterschutzgesetz. Der Bundestag hat tiefgreifende Veränderungen beschlossen.
Neues Gesetz: Das wird sich für Mütter ändern