Politik: Ressortarchiv

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär in Berlin

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär in Berlin

Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Katarina Barley rückt als Familienministerin nach.
Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär in Berlin
Trump schlägt nach Merkel-Kritik zurück

Trump schlägt nach Merkel-Kritik zurück

Nach dem G7-Krach verschärft sich der Ton zwischen der Kanzlerin und dem US-Präsidenten. Merkels Kritik aus dem Bierzelt hallt noch nach, da legt Trump auf Twitter los. …
Trump schlägt nach Merkel-Kritik zurück
Trump schlägt nach Merkel-Kritik zurück

Trump schlägt nach Merkel-Kritik zurück

Washington (dpa) - Nach der heftigen Kritik Deutschlands an der US-Politik schlägt Präsident Donald Trump zurück.
Trump schlägt nach Merkel-Kritik zurück
Nordkorea meldet erfolgreichen Raketentest

Nordkorea meldet erfolgreichen Raketentest

Seoul (dpa) - Nordkorea hat bei seiner Raketenentwicklung nach eigenen Angaben weitere Fortschritte erzielt. Machthaber Kim Jong Un habe den erfolgreichen Test einer …
Nordkorea meldet erfolgreichen Raketentest
Sechs Festnahmen bei Antiterror-Aktion in Frankreich Paris

Sechs Festnahmen bei Antiterror-Aktion in Frankreich Paris

In Paris hat die Polizei sches Menschen festgenommen, die anderen bei der Ausreise zur Unterstützung des IS geholfen haben sollen.
Sechs Festnahmen bei Antiterror-Aktion in Frankreich Paris
„Anführerin der freien Welt“: US-Presse feiert Merkel

„Anführerin der freien Welt“: US-Presse feiert Merkel

Angela Merkel zählt zu den Größen, aber nicht unbedingt zu den Lieblingen der internationalen Polit-Szene. Mit ihren klaren Worten vom Wochenende hat sich das teilweise …
„Anführerin der freien Welt“: US-Presse feiert Merkel
Merkel empfängt indischen Premier in Berlin
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Merkel empfängt indischen Premier in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in Berlin Indiens Premierminister Narendra Modi empfangen. Seit 2011 treffen sich die Länder alle zwei Jahre zu deutsch-indischen …
Merkel empfängt indischen Premier in Berlin
Manchester: Polizei auf der Suche nach blauem Koffer

Manchester: Polizei auf der Suche nach blauem Koffer

Ein geheimnisvoller Koffer gibt der Polizei in Manchester Rätsel auf. Der Attentäter soll das blaue Gepäckstück kurz vor dem Anschlag bei sich gehabt haben. Aber wo …
Manchester: Polizei auf der Suche nach blauem Koffer
Spielt Trump Merkel im Wahlkampf in die Hände?

Spielt Trump Merkel im Wahlkampf in die Hände?

Über diesen einen Satz von Kanzlerin Merkel im Bierzelt in Trudering spricht die Welt. Auch in den USA wurde er kommentiert – dabei war der Termin ursprünglich „nur“ ein …
Spielt Trump Merkel im Wahlkampf in die Hände?
Bundeswehr testet spezielle Mode für schwangere Soldatinnen

Bundeswehr testet spezielle Mode für schwangere Soldatinnen

Nach und nach setzt die Bundeswehr das neue Bekleidungskonzept von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen durch. Der neueste Vorstoß ist nun der Test von …
Bundeswehr testet spezielle Mode für schwangere Soldatinnen
USA schicken Langstreckenbomber zu Übungen nach Südkorea

USA schicken Langstreckenbomber zu Übungen nach Südkorea

Die USA demonstrieren nach dem jüngsten Raketentest durch Nordkorea militärische Stärke. Sie lassen Langstreckenbomber über Südkorea fliegen. Nordkorea reagiert wie …
USA schicken Langstreckenbomber zu Übungen nach Südkorea
Behandlungsfehler leicht zurückgegangen

Behandlungsfehler leicht zurückgegangen

Berlin (dpa) - Die Zahl der medizinischen Behandlungsfehler ist nach Angaben der gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen.
Behandlungsfehler leicht zurückgegangen
Ministerpräsident Sellering tritt zurück - Schwesig soll folgen

Ministerpräsident Sellering tritt zurück - Schwesig soll folgen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) tritt von all seinen Ämtern zurück. Er wünscht sich Manuela Schwesig als Nachfolgerin. In einem Statement …
Ministerpräsident Sellering tritt zurück - Schwesig soll folgen
Terrorverdächtiger Islamist in Bayern festgenommen

Terrorverdächtiger Islamist in Bayern festgenommen

Bei einer Razzia hat die Polizei einen Terrorverdächtigen in der Oberpfalz festgenommen. Der Mann soll in Syrien an Waffen trainiert und auch gekämpft haben.
Terrorverdächtiger Islamist in Bayern festgenommen
Betrugsverdacht gegen 230 ambulante Pflegedienste

Betrugsverdacht gegen 230 ambulante Pflegedienste

Ermittlungen zufolge sollen Ambulante Pflegedienste die Kassen bundesweit um mehrere Millionen Euro betrogen haben. Der Verdacht ist allerdings nicht ganz neu. Nun …
Betrugsverdacht gegen 230 ambulante Pflegedienste
Russische Pflegemafia zockt Krankenkassen ab

Russische Pflegemafia zockt Krankenkassen ab

Rund 230 russisch-eurasische Pflegedienste sollen ein bundesweites System für Abrechnungsbetrug aufgebaut haben. Zu den regionalen Schwerpunkten gehören Bayern und NRW. 
Russische Pflegemafia zockt Krankenkassen ab
Panamas Ex-Diktator Manuel Noriega ist tot

Panamas Ex-Diktator Manuel Noriega ist tot

Panamas Ex-Diktator Manuel Noriega ist in der Nacht zum Dienstag. Er wurde 83 Jahre alt. 
Panamas Ex-Diktator Manuel Noriega ist tot
Autobombe tötet mindestens elf Menschen in Bagdad

Autobombe tötet mindestens elf Menschen in Bagdad

Eine Autobombe hat in Bagdad etliche Menschen getötet. Der IS hat sich zu dem Anschlag im Zentrum der irakischen Hauptstadt bekannt.  
Autobombe tötet mindestens elf Menschen in Bagdad
Außenminister Gabriel fordert Widerstand gegen Trump

Außenminister Gabriel fordert Widerstand gegen Trump

Die Kanzlerin ist vorweg gegangen, die SPD zieht nach. Europa muss sich Trump in den Weg stellen, fordern die Genossen. Doch es gibt in der aufgeheizten Debatte nach dem …
Außenminister Gabriel fordert Widerstand gegen Trump
Kommentar: Merkel erhebt Führungsanspruch

Kommentar: Merkel erhebt Führungsanspruch

Ausgerechnet in einem CSU-Bierzelt in Bayern hat Angela Merkel ihren Führungsanspruch in Europa offen formuliert wie vielleicht noch nie - was auch in den USA nicht ohne …
Kommentar: Merkel erhebt Führungsanspruch
Jetzt meutern auch Gabriel und Schulz gegen Trump

Jetzt meutern auch Gabriel und Schulz gegen Trump

Die Kanzlerin ist vorweg gegangen, die SPD zieht nach. Europa muss sich Trump in den Weg stellen, fordern führende SPD-Politiker. Andere mahnen allerdings auch zur …
Jetzt meutern auch Gabriel und Schulz gegen Trump
NSU-Prozess: Gerichtspsychiater aktualisiert sein Gutachten

NSU-Prozess: Gerichtspsychiater aktualisiert sein Gutachten

Nach viel Streit um die Gutachter im NSU-Prozess hat der Gerichts-Psychiater das letzte Wort. Er soll sein Gutachten nach Kritik und neuen Erkenntnissen anpassen.
NSU-Prozess: Gerichtspsychiater aktualisiert sein Gutachten
SPD will Abzug aus Incirlik beschließen

SPD will Abzug aus Incirlik beschließen

Immer wieder Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei. Die SPD drückt aufs Tempo für eine Entscheidung über einen Abzug.
SPD will Abzug aus Incirlik beschließen
Tausende Asylbewerber sitzen in Griechenland fest

Tausende Asylbewerber sitzen in Griechenland fest

Der EU-Deal mit der Türkei und die Schließung der Balkanroute haben Griechenlands Rolle in der Flüchtlingskrise geändert. Statt direkt weiterzureisen, beantragen die …
Tausende Asylbewerber sitzen in Griechenland fest
Panama Papers: Juncker muss Rede und Antwort stehen

Panama Papers: Juncker muss Rede und Antwort stehen

Welche Rolle spielt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der Affäre um die Panama Papers? Diese Frage soll ein Ausschuss in Brüssel klären. 
Panama Papers: Juncker muss Rede und Antwort stehen
Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Macron droht mit Vergeltung

Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Macron droht mit Vergeltung

Beim Thema Syrien sind Frankreich und Russland in den letzten Jahren immer wieder aneinander geraten. Frankreichs neuer Staatschef Macron lädt Kremlchef Putin im …
Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Macron droht mit Vergeltung
Russland-Affäre: Trump unterstützt seinen Schwiegersohn 

Russland-Affäre: Trump unterstützt seinen Schwiegersohn 

Der in der Russland-Affäre unter Druck geratene Berater und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, sagt ab Dienstag vor den Geheimdienstausschüssen …
Russland-Affäre: Trump unterstützt seinen Schwiegersohn 
Trump verurteilt Nordkoreas Raketentest als „Respektlosigkeit“

Trump verurteilt Nordkoreas Raketentest als „Respektlosigkeit“

US-Präsident Donald Trump hat den jüngsten Raketentest von Nordkorea scharf kritisiert und vor militärischen Optionen gewarnt. 
Trump verurteilt Nordkoreas Raketentest als „Respektlosigkeit“
Macron und Putin sprechen über Syrien, Ukraine und Wahlkampf

Macron und Putin sprechen über Syrien, Ukraine und Wahlkampf

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron empfing den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Schloss von Versailles. Das schwierige Gespräch drehte sich in erster Linie …
Macron und Putin sprechen über Syrien, Ukraine und Wahlkampf
NSU-Prozess: Neues Gutachten über Beate Zschäpe wird vorgelegt

NSU-Prozess: Neues Gutachten über Beate Zschäpe wird vorgelegt

Nach der Kritik an seiner bisherigen Einschätzung wird der psychiatrische Gutachter im NSU-Prozess erneut vernommen. 
NSU-Prozess: Neues Gutachten über Beate Zschäpe wird vorgelegt
Nach Anschlag in Manchester: Polizei weitet Ermittlungen aus

Nach Anschlag in Manchester: Polizei weitet Ermittlungen aus

Die Ermittlungen nach dem Terror in Manchester gehen zügig voran. Die Polizei in Großbritannien nimmt einen Verdächtigen im Süden fest und durchsucht drei weitere Häuser …
Nach Anschlag in Manchester: Polizei weitet Ermittlungen aus
Warum Merkel Trump jetzt die Stirn bietet

Warum Merkel Trump jetzt die Stirn bietet

Es ist keine Abkehr der Kanzlerin von den USA. Dafür ist Angela Merkel die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten viel zu wichtig. Aber sie löst sich von dem neuen …
Warum Merkel Trump jetzt die Stirn bietet
Minister Schmidt will gesündere Fertigprodukte - Kritik

Minister Schmidt will gesündere Fertigprodukte - Kritik

Im Kampf gegen "Dickmacher" will die Regierung Hersteller dazu bewegen, Zutaten in Fertigprodukten zu verändern. Doch der Opposition geht der Entwurf des …
Minister Schmidt will gesündere Fertigprodukte - Kritik
Bierzeltrede: SPD wirft Merkel "Inszenierung" vor

Bierzeltrede: SPD wirft Merkel "Inszenierung" vor

Berlin - Für ihrer Rede im Truderinger Bierzelt hat Angela Merkel (CDU) international viel Anerkennung geerntet - Rückendeckung kam selbst von SPD-Kanzlerkandidat Martin …
Bierzeltrede: SPD wirft Merkel "Inszenierung" vor
Manchester-Attentat: Ignorierte der britische Geheimdienst Hinweise?

Manchester-Attentat: Ignorierte der britische Geheimdienst Hinweise?

Eine Woche nach dem Selbstmordanschlag auf ein Pop-Konzert in Manchester hat der britische Inlandsgeheimdienst MI5 eine interne Untersuchung zu möglichen Pannen in dem …
Manchester-Attentat: Ignorierte der britische Geheimdienst Hinweise?
Diplomaten dürfen inhaftierte Deutsche in der Türkei besuchen

Diplomaten dürfen inhaftierte Deutsche in der Türkei besuchen

Einen Monat nach der Verhaftung der deutschen Übersetzerin Mesale Tolu Corlu in der Türkei erhalten deutsche Diplomaten erstmals Zugang zu ihr.
Diplomaten dürfen inhaftierte Deutsche in der Türkei besuchen
Amerikas Vermächtnis: John F. Kennedys 100. Geburtstag

Amerikas Vermächtnis: John F. Kennedys 100. Geburtstag

John F. Kennedy, einer der mythologisiertesten US-Präsidenten, wäre in diesem Monat 100 Jahre alt geworden. Amerikaner fragen sich noch immer: Was wäre gewesen, wenn...?
Amerikas Vermächtnis: John F. Kennedys 100. Geburtstag
Maaßen warnt vor neuen Formen des Terrorismus

Maaßen warnt vor neuen Formen des Terrorismus

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht angesichts neuer Formen des islamistischen Terrorismus die Notwendigkeit, deutsche Sicherheitsbehörden mit mehr …
Maaßen warnt vor neuen Formen des Terrorismus
AfD: Kirche soll Nazi-Anspielung zurücknehmen

AfD: Kirche soll Nazi-Anspielung zurücknehmen

Die Kirchen haben sich in der Vergangenheit vor allen in der Flüchtlingsfrage gegen die AfD positioniert. Die Partei will zwar weiter das Gespräch mit Kirchenvertretern …
AfD: Kirche soll Nazi-Anspielung zurücknehmen
Slogan bei Trump geklaut? CSU überrascht mit ihrer Antwort

Slogan bei Trump geklaut? CSU überrascht mit ihrer Antwort

Mit „America first“ trumpfte Donald Trump vor und nach den US-Wahlen auf. Die Münchner CSU bewirbt nun eine Veranstaltung mit Peter Gauweiler und Stephan Pilsinger …
Slogan bei Trump geklaut? CSU überrascht mit ihrer Antwort
AfD-Spitzenkandidatin Weidel will Kopftücher verbieten

AfD-Spitzenkandidatin Weidel will Kopftücher verbieten

Die AfD fordert ein Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst. Der AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Alice Weidel, geht …
AfD-Spitzenkandidatin Weidel will Kopftücher verbieten
Manchester-Attentat: MI5 soll mehrfach gewarnt worden sein

Manchester-Attentat: MI5 soll mehrfach gewarnt worden sein

Am vergangenen Montag hatte ein Attentäter bei einem Pop-Konzert in Manchester 22 Menschen in den Tod gerissen, darunter viele Kinder. Jetzt gerät der britische …
Manchester-Attentat: MI5 soll mehrfach gewarnt worden sein
Fall Amri: Durchsuchungen bei Berliner Polizisten

Fall Amri: Durchsuchungen bei Berliner Polizisten

Etliche denken inzwischen, dass der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hätte verhindert werden können. Haben Polizisten etwas vertuscht?
Fall Amri: Durchsuchungen bei Berliner Polizisten
Macron trifft Putin: Alles vergeben und vergessen?

Macron trifft Putin: Alles vergeben und vergessen?

Frankreichs Präsident Macron traf bereits seinen US-Kollegen Trump und Kanzlerin Merkel. Nun ist Kremlchef Putin an der Reihe, der wohl lieber Front-National-Chefin …
Macron trifft Putin: Alles vergeben und vergessen?
SPD fordert bayernweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsschule

SPD fordert bayernweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsschule

Mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz hat die Politik vor einiger Zeit die Weichen für den Ausbau der Kinderbetreuung gestellt. Für Bayern wünscht sich die …
SPD fordert bayernweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsschule
Wie die internationale Presse Merkels Bierzelt-Rede zu Trump sieht

Wie die internationale Presse Merkels Bierzelt-Rede zu Trump sieht

München - "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei" - mit diesem Satz über Donald Trump hat Angela Merkel auf der …
Wie die internationale Presse Merkels Bierzelt-Rede zu Trump sieht
Bruder des Manchester-Attentäters wollte Deutschen töten

Bruder des Manchester-Attentäters wollte Deutschen töten

Das Netzwerk beim Terroranschlag von Manchester scheint größer zu sein als angenommen. Die Polizei hofft auf Hinweise der Bevölkerung und veröffentlicht Aufnahmen vom …
Bruder des Manchester-Attentäters wollte Deutschen töten
Die Bildungspolitik im Wahlkampf: Das vergessene Thema

Die Bildungspolitik im Wahlkampf: Das vergessene Thema

Bildungspolitik wäre ein Megathema, spielt im Bundestagswahlkampf aber wohl keine Rolle. Denn mit Bildung kann man in aller Regel keine Wahl gewinnen, wohl aber …
Die Bildungspolitik im Wahlkampf: Das vergessene Thema
So will Trump gegen Russland-Vorwürfe vorgehen

So will Trump gegen Russland-Vorwürfe vorgehen

Nach dem G7-Gipfel ist Donald Trump in Washington konfrontiert mit einer zunehmend eskalierenden Krise um Russland-Kontakte seines Lagers im Wahlkampf. Zeit, erneut …
So will Trump gegen Russland-Vorwürfe vorgehen
Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Gegen Hass und Hetze im Internt: Die Koalition will noch vor der Sommerpause ihr "Hate Speech Gesetz" durchsetzen. Doch der Entwurf zielt in die falsche Richtung, meint …
Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz
Merkel und Schulz für ein stärkeres Europa

Merkel und Schulz für ein stärkeres Europa

Kanzlerin und Kanzlerkandidat sind sich einig: Nach der G7-Pleite, ausgelöst durch den US-Präsidenten, muss Europa stärker seinen eigenen Weg gehen. Merkels Rede wird in …
Merkel und Schulz für ein stärkeres Europa
Kommentar zu Trump in Europa: Das Ende der Berechenbarkeit

Kommentar zu Trump in Europa: Das Ende der Berechenbarkeit

Es fällt schwer, in der Kritik gegen US-Präsident Donald Trump sachlich zu bleiben. Er wirkt stets ungeduldig, uninformiert und unfähig zum Dialog, kommentiert …
Kommentar zu Trump in Europa: Das Ende der Berechenbarkeit
Terror von Manchester: Netzwerk größer als gedacht

Terror von Manchester: Netzwerk größer als gedacht

Ein weiterer Mann ist im Zusammenhang mit dem Terroranschlag von Manchester festgenommen worden. Damit sind es nun 14 Personen in Gewahrsam.
Terror von Manchester: Netzwerk größer als gedacht
SPD und Linke fordern schnellen Abzug aus Incirlik - CDU warnt vor übereilter Entscheidung

SPD und Linke fordern schnellen Abzug aus Incirlik - CDU warnt vor übereilter Entscheidung

Eskalationsstufe Rot in der deutsch-türkischen Krise: Statt einer schrittweisen Entspannung verschärft sich der Streit zwischen beiden Ländern weiter.
SPD und Linke fordern schnellen Abzug aus Incirlik - CDU warnt vor übereilter Entscheidung
Brasilien: Temer tauscht Justizminister aus

Brasilien: Temer tauscht Justizminister aus

Kurz vor einem womöglich entscheidenden Gerichtstermin holt Staatschef Temer einen früheren Richter in sein Kabinett. Soll dieser der Regierung bei den …
Brasilien: Temer tauscht Justizminister aus
Nordkorea feuert erneut ballistische Rakete ab

Nordkorea feuert erneut ballistische Rakete ab

Die Führung in Pjöngjang lässt sich von nichts und niemandem beeindrucken. Wieder einmal testet Nordkorea eine ballistische Rakete. Japan protestiert auf das Schärfste.
Nordkorea feuert erneut ballistische Rakete ab
Trump als Thema bei Anne Will - einhellige Meinung: Er muss weg

Trump als Thema bei Anne Will - einhellige Meinung: Er muss weg

Nach thematischen Ausflügen in die Innenpolitik - wegen der Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen - widmete sich die Sendung „Anne Will“ am Sonntag wieder …
Trump als Thema bei Anne Will - einhellige Meinung: Er muss weg
Schulz: Stärkere europäische Kooperation ist Antwort auf Trump

Schulz: Stärkere europäische Kooperation ist Antwort auf Trump

Für ein starkes Europa und gegen die Aufrüstungslogik von Trump - SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz schlägt nach dem G7-Gipfel in die selbe Kerbe wie Kanzlerin Angela …
Schulz: Stärkere europäische Kooperation ist Antwort auf Trump
Steinbrück stänkert gegen Schulz-Wahlkampf

Steinbrück stänkert gegen Schulz-Wahlkampf

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hält seinen Fokus auf Gerechtigkeit für richtig und wichtig. Störfeuer kommt nun ausgerechnet vom 2013 krachend gescheiterten …
Steinbrück stänkert gegen Schulz-Wahlkampf
20-Jähriger stirbt bei Protesten in Venezuela

20-Jähriger stirbt bei Protesten in Venezuela

Seit mehreren Wochen befindet sich Venezuela wegen Protesten gegen die Regierung im Ausnahmezustand. Wöchentlich steigt die Zahl der Toten - nun musste ist ein weiterer …
20-Jähriger stirbt bei Protesten in Venezuela