Politik: Ressortarchiv

USA verhängen Sanktionen gegen Maduro

USA verhängen Sanktionen gegen Maduro

Die US-Regierung verhängt gegen Venezuelas sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro wegen der jüngsten Entwicklungen Finanzsanktionen.
USA verhängen Sanktionen gegen Maduro
18,4 Millionen: Pendler-Rekord in Deutschland

18,4 Millionen: Pendler-Rekord in Deutschland

Noch nie pendelten so viele Menschen zur Arbeit wie heute. Teure Mieten in den Städten und Rekordbeschäftigung treiben die Arbeitnehmer auf Straße und Schiene. Politiker …
18,4 Millionen: Pendler-Rekord in Deutschland
Nach nur zehn Tagen: US-Präsident Trump feuert Pressechef Scaramucci 

Nach nur zehn Tagen: US-Präsident Trump feuert Pressechef Scaramucci 

US-Präsident Trump hat Anthony Scaramucci gefeuert. Nur zehn Tage nach der Ernennung zum Kommunikationschef des Weißen Hauses. Das berichtet die „New York Times“ unter …
Nach nur zehn Tagen: US-Präsident Trump feuert Pressechef Scaramucci 
Ganztagsbetreuung für Grundschüler kommt zu langsam voran

Ganztagsbetreuung für Grundschüler kommt zu langsam voran

Für Vorschulkinder gilt seit vier Jahren der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Bei Grundschülern würde eine Ganztagsbetreuung vielen Eltern sehr helfen - doch es …
Ganztagsbetreuung für Grundschüler kommt zu langsam voran
Trump erwartet "spektakulären Job" von Kelly

Trump erwartet "spektakulären Job" von Kelly

US-Präsident Donald Trump Donald hat hohe Erwartungen an seinen neuen Stabschef Kelly. Dass es Turbulenzen oder „Chaos“ gegeben hat, bestreitet Trump allerdings.
Trump erwartet "spektakulären Job" von Kelly
IS reklamiert Botschaftsanschlag in Kabul für sich

IS reklamiert Botschaftsanschlag in Kabul für sich

Eine Explosion erschüttert das Stadtviertel um die irakische Botschaft in Kabul. Die Behörden sprechen von einem Selbstmordanschlag. Der IS reklamiert die Tat für sich.
IS reklamiert Botschaftsanschlag in Kabul für sich
Von der Leyen zu Hubschrauberabsturz: "Der schwerste Moment"

Von der Leyen zu Hubschrauberabsturz: "Der schwerste Moment"

Der Tod von zwei Soldaten in Mali ist nur wenige Tage her. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht mit der Deutschen Presse-Agentur über ihren schwersten …
Von der Leyen zu Hubschrauberabsturz: "Der schwerste Moment"
Seehofer zu Rückführungen: „Die Quote ist eine Illusion“

Seehofer zu Rückführungen: „Die Quote ist eine Illusion“

Der Messerstecher von Hamburg wollte ausreisen und sollte ausreisen. Warum war er noch im Land? Der Fall heizt die Debatte über Mängel der deutschen Abschiebe-Praxis an.
Seehofer zu Rückführungen: „Die Quote ist eine Illusion“
Incirlik: Bundeswehr-Jets sind wieder in Deutschland 

Incirlik: Bundeswehr-Jets sind wieder in Deutschland 

Die Bundeswehr-Tornados sind aus dem türkischen Incirlik nach Deutschland zurückgekehrt. Erst im Oktober können Tornado-Piloten ihre Aufklärungsflüge starten.
Incirlik: Bundeswehr-Jets sind wieder in Deutschland 
Die Debatte nach dem Terror von Hamburg: In der Endlosschleife

Die Debatte nach dem Terror von Hamburg: In der Endlosschleife

Der Terror von Hamburg zeigt: Deutschland schafft es immer noch nicht im notwendigen Maße, Ordnung in das Asylchaos zu bringen. Gefragt ist jetzt politischer Wille, …
Die Debatte nach dem Terror von Hamburg: In der Endlosschleife
ARD-Reporter schockt mit geschmacklosem Tweet zu Diesel-Skandal

ARD-Reporter schockt mit geschmacklosem Tweet zu Diesel-Skandal

Mit einem Tweet, der den Diesel-Skandal mit dem Holocaust in Verbindung setzt, hat der ARD-Energieexperte Jürgen Döschner für Kopfschütteln gesorgt. Nun folgte eine …
ARD-Reporter schockt mit geschmacklosem Tweet zu Diesel-Skandal
Moskauer Sanktionen gegen US-Diplomaten vertiefen Krise

Moskauer Sanktionen gegen US-Diplomaten vertiefen Krise

Zwischen den Supermächten USA und Russland schwelt der Konflikt, beide Seiten überziehen einander mit Strafen. Russische Strafmaßnahmen drohen die US-Vertretungen …
Moskauer Sanktionen gegen US-Diplomaten vertiefen Krise
Russland-Sanktionen der USA: Darum setzt Gabriel jetzt auf Trump

Russland-Sanktionen der USA: Darum setzt Gabriel jetzt auf Trump

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hofft, dass US-Präsident Donald Trump die Energiesanktionen seines Landes gegen Russland in ihrer jetzigen Form verhindert.
Russland-Sanktionen der USA: Darum setzt Gabriel jetzt auf Trump
Personenfreizügigkeit endet offenbar mit Brexit

Personenfreizügigkeit endet offenbar mit Brexit

Ein Sprecher der britischen Premierministerin Theresa May hat Berichten über eine vorübergehende Beibehaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach dem Brexit widersprochen.
Personenfreizügigkeit endet offenbar mit Brexit
May-Sprecher: EU-Personenfreizügigkeit endet im März 2019

May-Sprecher: EU-Personenfreizügigkeit endet im März 2019

Die angeschlagene britische Regierungschefin Theresa May äußert sich aus dem Urlaub: Mit dem Brexit im März 2019 enden die EU-Freizügigkeitsregeln. Damit begegnet May …
May-Sprecher: EU-Personenfreizügigkeit endet im März 2019
Diese Kamera filmt das Grab von Altkanzler Kohl

Diese Kamera filmt das Grab von Altkanzler Kohl

Es ist wahrscheinlich eines von nur ganz wenigen Gräbern überhaupt in Deutschland, das videoüberwacht wird – die letzte Ruhestätte von Altkanzler Helmut Kohl (†87).
Diese Kamera filmt das Grab von Altkanzler Kohl
Anklage sieht Vorwürfe gegen NSU-Mitangeklagte bestätigt

Anklage sieht Vorwürfe gegen NSU-Mitangeklagte bestätigt

Drei Tage lang drehte sich das Anklage-Plädoyer im NSU-Prozess fast nur um Beate Zschäpe. Nun sind die mitangeklagten mutmaßlichen Helfer dran. Die Bundesanwaltschaft …
Anklage sieht Vorwürfe gegen NSU-Mitangeklagte bestätigt
„Unerträglich“: Schulz will Kraftfahrt-Bundesamt Aufgaben entziehen

„Unerträglich“: Schulz will Kraftfahrt-Bundesamt Aufgaben entziehen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will dem in die Kritik geratenen Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Aufgaben entziehen. Für die Verbindungen zwischen KBA und Autoindustrie …
„Unerträglich“: Schulz will Kraftfahrt-Bundesamt Aufgaben entziehen
Von der Leyen zum Hubschrauber-Absturz: „Der schwerste Moment“ 

Von der Leyen zum Hubschrauber-Absturz: „Der schwerste Moment“ 

Der Tod von zwei Soldaten in Mali ist nur wenige Tage her. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist es ihr schwerster Moment als oberste Befehlshaberin.
Von der Leyen zum Hubschrauber-Absturz: „Der schwerste Moment“ 
Neuer Stabschef im weißen Haus: Gegen das Establishment

Neuer Stabschef im weißen Haus: Gegen das Establishment

US-Präsident Donald Trump wechselt sein Personal im weißen Haus inzwischen im Wochentakt aus. Er verfolgt damit vor allem eine Linie. Ein Kommentar von Mike Schier.
Neuer Stabschef im weißen Haus: Gegen das Establishment
Herrmann: Gefahr durch Extremismus weiter hoch - Zahlen vorgestellt

Herrmann: Gefahr durch Extremismus weiter hoch - Zahlen vorgestellt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht eine besorgniserregende Entwicklung bei Extremismus und Terrorismus.
Herrmann: Gefahr durch Extremismus weiter hoch - Zahlen vorgestellt
Nach Pferde-Vergleich: Scheuer schießt gegen SPD-Mann Heil

Nach Pferde-Vergleich: Scheuer schießt gegen SPD-Mann Heil

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil scharf kritisiert. Dieser hatte zuvor Verkehrsminister Dobrinth mit einem Pferde-Vergleich …
Nach Pferde-Vergleich: Scheuer schießt gegen SPD-Mann Heil
Gespräche über Terror: Von der Leyen in Niger eingetroffen

Gespräche über Terror: Von der Leyen in Niger eingetroffen

Niamey (dpa) - Nach dem Besuch der deutschen Soldaten in Mali ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) heute in dem westafrikanischen Land Niger gelandet. …
Gespräche über Terror: Von der Leyen in Niger eingetroffen
Karlsruhe erlaubt Abschieben eines Gefährders nach Russland

Karlsruhe erlaubt Abschieben eines Gefährders nach Russland

Nach der grundsätzlichen Billigung der Abschiebung islamistischer Terror-Gefährder durch das Bundesverfassungsgericht gibt Karlsruhe auch im Fall eines 18-jährigen …
Karlsruhe erlaubt Abschieben eines Gefährders nach Russland
Präsident Maduro unterläuft bei Stimmabgabe peinliches Missgeschick

Präsident Maduro unterläuft bei Stimmabgabe peinliches Missgeschick

Bei der Stimmabgabe zur Wahl der umstrittenen verfassunggebenden Versammlung ist dem Präsidenten vor laufender Kamera ein peinliches Missgeschick passiert.
Präsident Maduro unterläuft bei Stimmabgabe peinliches Missgeschick
US-Experte: „Für die Amerikaner wird das nach hinten losgehen“

US-Experte: „Für die Amerikaner wird das nach hinten losgehen“

Mit den neuen Sanktionen gegen Russland will der US-Kongress die Macht von Putin beschränken. Das könnte aber auch nach hinten losgehen, erklärt ein Experte im Interview.
US-Experte: „Für die Amerikaner wird das nach hinten losgehen“
Selbstmordanschlag vor Botschaft in Kabul - IS bekennt sich

Selbstmordanschlag vor Botschaft in Kabul - IS bekennt sich

Eine Explosion und Schüsse haben am Montag das Stadtviertel um die irakischen Botschaft in Kabul erschüttert. Ein Selbstmordattentäter hatte sich in die Luft gesprengt.
Selbstmordanschlag vor Botschaft in Kabul - IS bekennt sich
Bundesanwaltschaft sieht Anklage gegen NSU-Helfer als bestätigt an

Bundesanwaltschaft sieht Anklage gegen NSU-Helfer als bestätigt an

Die Bundesanwaltschaft hält die Anklage im NSU-Prozess gegen die mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben und Carsten S. für "im vollen Umfang" bestätigt.
Bundesanwaltschaft sieht Anklage gegen NSU-Helfer als bestätigt an
Diesel-Fahrverbote: Placebo mit Nebenwirkung

Diesel-Fahrverbote: Placebo mit Nebenwirkung

Ein Diesel-Fahrverbot ist kein Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitssituation in Städten. Vielmehr handelt man wie ein alterlicher Herrscher, der den Überbringer der …
Diesel-Fahrverbote: Placebo mit Nebenwirkung
Nach Nordkorea-Tweet von Trump: China mit klarer Ansage

Nach Nordkorea-Tweet von Trump: China mit klarer Ansage

Nach Donald Trumps Twitter-Kritik an China hat das Reich der Mitte reagiert und eine klare Ansage in Richtung des US-Präsidenten gemacht. 
Nach Nordkorea-Tweet von Trump: China mit klarer Ansage
Kaufprämien für Dieselautos? Steuerzahler-Bund macht Gegenvorschlag

Kaufprämien für Dieselautos? Steuerzahler-Bund macht Gegenvorschlag

Der Bund der Steuerzahler hat sich entschieden gegen steuerfinanzierte Subventionen im Dieselskandal ausgesprochen.
Kaufprämien für Dieselautos? Steuerzahler-Bund macht Gegenvorschlag
Nach Messerattacke von Hamburg: Wo der Staat scheitert

Nach Messerattacke von Hamburg: Wo der Staat scheitert

Die Messerattacke von Hamburg passt in kein Schema, doch zeigt der Fall einmal mehr, wie groß die Anforderungen und Probleme sind, die aus der Migration entstehen. …
Nach Messerattacke von Hamburg: Wo der Staat scheitert
Messer-Attacke: Union gibt SPD indirekte Mitverantwortung

Messer-Attacke: Union gibt SPD indirekte Mitverantwortung

Ein Toter, sieben Verletzte - das ist die Bilanz der Messer-Attacke von Hamburg. Die blutige Tat schockiert weit über die Hansestadt hinaus. In Berlin beginnt die …
Messer-Attacke: Union gibt SPD indirekte Mitverantwortung
Dieselskandal: Jetzt gerät Alexander Dobrindt ins Visier

Dieselskandal: Jetzt gerät Alexander Dobrindt ins Visier

Der Dieselskandal setzt nun auch den Bundesverkehrsminister (CSU) unter Druck. Das Kraftfahrtbundesamt soll laut Bild Untersuchungsberichte beschönigt haben. Auch …
Dieselskandal: Jetzt gerät Alexander Dobrindt ins Visier
Chaos-Wahl in Caracas - Maduro spricht von Erfolg

Chaos-Wahl in Caracas - Maduro spricht von Erfolg

Jagdszenen, Tote, Boykott: Venezuelas Präsident Maduro ist unbeeindruckt, er scheint die Demokratie endgültig beerdigen zu wollen. Die Wahl der Delegierten für den …
Chaos-Wahl in Caracas - Maduro spricht von Erfolg
Putin weist 755 US-Diplomaten aus Russland aus

Putin weist 755 US-Diplomaten aus Russland aus

Moskaus Antwort auf die beschlossenen US-Sanktionen lag schon in der Luft. Nun hat Putin die angekündigte Ausweisung von US-Diplomaten wahr gemacht. Hunderte Amerikaner …
Putin weist 755 US-Diplomaten aus Russland aus
Anreiz zum Kauf von Autos: Seehofer will Diesel-Fahrzeuge stützen

Anreiz zum Kauf von Autos: Seehofer will Diesel-Fahrzeuge stützen

Steuervergünstigungen für Dieselautos: Das will Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), um so den schrumpfenden Markt für Dieselautos zu stützen.
Anreiz zum Kauf von Autos: Seehofer will Diesel-Fahrzeuge stützen
Russland weist 755 US-Diplomaten aus

Russland weist 755 US-Diplomaten aus

Moskaus Antwort auf die vom US-Parlament beschlossenen Sanktionen lässt nicht lange auf sich warten. Wie bereits angekündigt, sollen US-Diplomaten das Land verlassen. …
Russland weist 755 US-Diplomaten aus
Trump droht China nach nordkoreanischem Raketentest

Trump droht China nach nordkoreanischem Raketentest

US-Präsident Trump geht mit China hart ins Gericht. Der Vorwurf: Peking tue nichts gegen das Raketenprogramm Nordkoreas. Die USA, aber auch ihre Verbündeten Südkorea und …
Trump droht China nach nordkoreanischem Raketentest
„Dieser Verlust wiegt schwer“ - Von der Leyen gedenkt toter Soldaten

„Dieser Verlust wiegt schwer“ - Von der Leyen gedenkt toter Soldaten

Wenige Tage nach dem tödlichen Hubschrauberabsturz in Mali sucht Verteidigungsministerin von der Leyen vor Ort das Gespräch mit der Truppe. Sie trauert und betet mit den …
„Dieser Verlust wiegt schwer“ - Von der Leyen gedenkt toter Soldaten
Britische Minister streiten öffentlich über Brexit-Linie

Britische Minister streiten öffentlich über Brexit-Linie

Mitglieder der britischen Regierung haben am Wochenende ihre Meinungsverschiedenheiten zu Details des EU-Austritts öffentlich ausgetragen.
Britische Minister streiten öffentlich über Brexit-Linie
Seehofer offen für Sammelklagen gegen Automobilindustrie

Seehofer offen für Sammelklagen gegen Automobilindustrie

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer steht angesichts des Dieselskandals einer Einführung von Sammelklagen gegen die Automobilindustrie offen gegenüber.
Seehofer offen für Sammelklagen gegen Automobilindustrie
Gericht bestätigt Haftstrafe gegen israelischen Soldaten

Gericht bestätigt Haftstrafe gegen israelischen Soldaten

Ein israelischer Soldat schießt im März 2016 in Hebron einem verletzten Attentäter in den Kopf. Seine Verurteilung sorgt für eine heftige Kontroverse. Jetzt entscheidet …
Gericht bestätigt Haftstrafe gegen israelischen Soldaten
Bundeswehr untersucht Tod eines Soldaten nach Fußmarsch

Bundeswehr untersucht Tod eines Soldaten nach Fußmarsch

In Munster müssen Offiziersanwärter in der praktischen Ausbildung regelmäßig in Uniform mit Gepäck kilometerweit marschieren. Vier Soldaten kollabierten am 19. Juli, …
Bundeswehr untersucht Tod eines Soldaten nach Fußmarsch
Bürokratie kostet deutscher Wirtschaft 45 Milliarden Euro

Bürokratie kostet deutscher Wirtschaft 45 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Bürokratische Belastungen aus dem Bundesrecht verursachen der Wirtschaft in Deutschland einem Medienbericht zufolge jährlich Kosten in Höhe von 45 …
Bürokratie kostet deutscher Wirtschaft 45 Milliarden Euro
Lehrerverband fordert "Masterplan" der Länder

Lehrerverband fordert "Masterplan" der Länder

Die Schülerzahl wird nach einer Studie entgegen den Erwartungen bis 2030 stark steigen. Die Länder dürften sich nicht wegducken. Ein "Masterplan Lehrerbedarf" muss her - …
Lehrerverband fordert "Masterplan" der Länder
Inmitten der Krise: Wahl für Verfassungsreform in Venezuela

Inmitten der Krise: Wahl für Verfassungsreform in Venezuela

Für Präsident Maduro ist es das Vehikel für Frieden, seine Gegner fürchten die Errichtung einer Diktatur. Die Lage in Venezuela vor der Wahl einer Verfassungsgebenden …
Inmitten der Krise: Wahl für Verfassungsreform in Venezuela
Australien: Islamisten-Anschlag auf Flugzeug verhindert

Australien: Islamisten-Anschlag auf Flugzeug verhindert

Australiens Polizei setzt bei einem überraschenden Großeinsatz in Sydney mehrere Männer fest. Die Islamisten sollen einen Anschlag auf ein Flugzeug geplant haben.
Australien: Islamisten-Anschlag auf Flugzeug verhindert
Nach Absturz: Von der Leyen besucht trauernde Soldaten in Mali

Nach Absturz: Von der Leyen besucht trauernde Soldaten in Mali

Nur wenige Tage nach dem tödlichen Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers in Mali ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehr-Soldaten in …
Nach Absturz: Von der Leyen besucht trauernde Soldaten in Mali
Machtdemonstration: Riesige Militärparade in China

Machtdemonstration: Riesige Militärparade in China

Im Tarnanzug nimmt Präsident Xi Jinping eine Waffenschau mit Tausenden Soldaten ab. Die Parade anlässlich eines Jubiläums der Volksbefreiungsarmee ist auch eine …
Machtdemonstration: Riesige Militärparade in China
CDU-Vize Klöckner: EU-Gelder für Türkei einfrieren

CDU-Vize Klöckner: EU-Gelder für Türkei einfrieren

CDU-Vizechefin Julia Klöckner hat einen vorläufigen Stopp von EU-Mitteln für die Türkei gefordert.
CDU-Vize Klöckner: EU-Gelder für Türkei einfrieren
Nach Messerangriff in Hamburg: Scheuer (CSU) fordert politische Konsequenzen

Nach Messerangriff in Hamburg: Scheuer (CSU) fordert politische Konsequenzen

Nach der Messerattacke in Hamburg, bei der ein abgelehnter Asylbewerber einen Menschen tötete, fordert CSU-Generalsekretär Scheuer eine Festsetzung radikalisierter …
Nach Messerangriff in Hamburg: Scheuer (CSU) fordert politische Konsequenzen
Alexander Dobrindt greift deutsche Autobauer heftig an

Alexander Dobrindt greift deutsche Autobauer heftig an

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die deutsche Automobilbranche heftig angegriffen. Die Verantwortlichen müssten „ihrer verdammten Verantwortung“ …
Alexander Dobrindt greift deutsche Autobauer heftig an
Nebenkläger im NSU-Prozess empört über Bundesanwaltschaft

Nebenkläger im NSU-Prozess empört über Bundesanwaltschaft

Seit drei Prozesstagen plädiert die Bundesanwaltschaft im NSU-Prozess und kritisierte dabei auch Anwälte von Terroropfern. Die wehren sich jetzt und werfen ihrerseits …
Nebenkläger im NSU-Prozess empört über Bundesanwaltschaft
Vor umstrittener Wahl: Eskalation in Venezuela befürchtet

Vor umstrittener Wahl: Eskalation in Venezuela befürchtet

Quo vadis Venezuela? Die umstrittene Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung, deren Mitglieder das Land zur Diktatur umbauen könnten, droht das Land mit den größten …
Vor umstrittener Wahl: Eskalation in Venezuela befürchtet
Unter trauernden Kameraden - Von der Leyen in Mali

Unter trauernden Kameraden - Von der Leyen in Mali

Kurz vor dem Ende ihrer derzeitigen Amtszeit macht sich Verteidigungsministerin von der Leyen auf zu ihrer wohl schwersten Einsatzreise: Sie besucht die Bundeswehr in …
Unter trauernden Kameraden - Von der Leyen in Mali
Flugschreiber von ausgebranntem Kampfhubschrauber in Mali entdeckt

Flugschreiber von ausgebranntem Kampfhubschrauber in Mali entdeckt

Luftfahrtexperten der Bundeswehr haben einen von zwei Flugschreibern des abgestürzten Kampfhubschraubers in Mali gefunden. Das Gerät ist aber beschädigt.
Flugschreiber von ausgebranntem Kampfhubschrauber in Mali entdeckt
Sharif schlägt seinen Bruder als Pakistans neuen Premier vor

Sharif schlägt seinen Bruder als Pakistans neuen Premier vor

Islamabad (dpa) - Nach der Amtsenthebung von Pakistans Ministerpräsident Nawaz Sharif durch das Oberste Gericht am Freitag, hat die Regierungspartei PML-N ihren neuen …
Sharif schlägt seinen Bruder als Pakistans neuen Premier vor
Attentäter von Hamburg: Ein Freund meldete ihn schon früher der Polizei

Attentäter von Hamburg: Ein Freund meldete ihn schon früher der Polizei

Die Messerattacke von Hamburg weist traurige Parallelen zu früheren Anschlägen auf. Doch vieles ist auch komplett anders - und rätselhaft. Wer ist dieser Mann, der mit …
Attentäter von Hamburg: Ein Freund meldete ihn schon früher der Polizei
Polizei sperrte G20-Demonstranten grundlos ein

Polizei sperrte G20-Demonstranten grundlos ein

Hamburg (dpa) - Nach einer irrtümlichen Festsetzung eines Busses mit Demonstranten der sozialistischen Jugendorganisation "Die Falken" beim G20-Gipfel in Hamburg …
Polizei sperrte G20-Demonstranten grundlos ein