Politik: Ressortarchiv

Atomabkommen: EU-Außenchef reist in den Iran

Atomabkommen: EU-Außenchef reist in den Iran

Seit dem Ausstieg der USA und neuer Sanktionen gegen Teheran wackelt das Atomabkommen mit dem Iran. Nun unternimmt die EU einen neuen Rettungsversuch.
Atomabkommen: EU-Außenchef reist in den Iran
Umfrage: Etwas mehr Zuspruch für Union und SPD

Umfrage: Etwas mehr Zuspruch für Union und SPD

Leichter Zuwachs bei den Beliebtsheitwerten für Christ- und Sozialdemokraten. Für die Opposition sieht es hingegen nicht ganz so gut aus, wie eine neue Umfrage nahelegt.
Umfrage: Etwas mehr Zuspruch für Union und SPD
Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Weil: SPD braucht mehr Optimismus

Eine optimistischere Einstellung fordert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von den Genossen. Dann klappe es auch wieder bei den nächsten Wahlen.
Weil: SPD braucht mehr Optimismus
Eskalation: Attacken aus Gaza und Gegenangriffe Israels

Eskalation: Attacken aus Gaza und Gegenangriffe Israels

Tel Aviv/Gaza (dpa) - Der Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen heizt sich weiter auf.
Eskalation: Attacken aus Gaza und Gegenangriffe Israels
Berliner Mietendeckel ist umstritten - doch nun ziehen Politiker in Baden-Württemberg nach

Berliner Mietendeckel ist umstritten - doch nun ziehen Politiker in Baden-Württemberg nach

Der Berliner Mietendeckel soll Mieten jahrelang einfrieren und ist umstritten. Doch in Baden-Württemberg werden nun auch Forderungen nach einem Mietendeckel laut.
Berliner Mietendeckel ist umstritten - doch nun ziehen Politiker in Baden-Württemberg nach
Neuer Regierungschef im Irak nominiert - er heizt Demonstranten weiter auf

Neuer Regierungschef im Irak nominiert - er heizt Demonstranten weiter auf

Der irakische Staatschef Barham Saleh hat Ex-Kommunikationsminister Mohammed Allawi offenbar zum Regierungschef ernannt. Dieser appelliert nun an Demonstranten, ihre …
Neuer Regierungschef im Irak nominiert - er heizt Demonstranten weiter auf
Mitten im Brexit: Schock-Umfrage erschüttert das UK - und Johnson

Mitten im Brexit: Schock-Umfrage erschüttert das UK - und Johnson

„Wütend, aber entschlossen“ - in Schottland kommt der Brexit nicht gut an. Eine Umfrage sieht nun eine Mehrheit für einen drastischen Schritt. Regierungschefin Nicola …
Mitten im Brexit: Schock-Umfrage erschüttert das UK - und Johnson
Brexit und Deutschland: Welche Folgen hat der EU-Austritt für uns?

Brexit und Deutschland: Welche Folgen hat der EU-Austritt für uns?

Auch auf Deutschland hat der Brexit Auswirkungen. Nach jahrelangem Ringen und Streiten kommt es am 31. Januar zum EU-Austritt Großbritanniens.
Brexit und Deutschland: Welche Folgen hat der EU-Austritt für uns?
Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens

Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens

Der Brexit wurde auf 2020 verschoben, der Termin liegt nun im Januar. Doch selbst dann ist der Austritt noch nicht finalisiert. Wir erklären die Situation.
Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens
Abschluss-Votum zum Impeachment-Verfahren fällt am Mittwoch

Abschluss-Votum zum Impeachment-Verfahren fällt am Mittwoch

Schon in wenigen Tagen kann sich Präsident Trump als Sieger feiern lassen. Im Amtsenthebungsverfahren im Senat sieht acht Monate vor der Präsidentschaftswahl alles nach …
Abschluss-Votum zum Impeachment-Verfahren fällt am Mittwoch
Ex-Minister soll Regierungskrise im Irak lösen

Ex-Minister soll Regierungskrise im Irak lösen

Der Irak erlebt derzeit die größte Protestwelle seit Jahren. Hunderte Menschen sterben bei Auseinandersetzungen. Die Regierung steckt in einer tiefen Krise. Erhält der …
Ex-Minister soll Regierungskrise im Irak lösen
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür

In Hamburg steht die Bürgerschaftswahl an. SPD und Grüne liefern sich ein Kopf-an-Kopf Rennen. Nun distanzierte sich die Hamburger Linke von einem Wahl-Kandidat.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Wahl-Kandidat der Linken macht Holocaust-Vergleich - und rechtfertigt sich dafür
Feld bei Würzburg ist nun der Mittelpunkt der neuen EU

Feld bei Würzburg ist nun der Mittelpunkt der neuen EU

Großbritannien ist in der Nacht zum Samstag aus der EU ausgetreten. Das Ende dieser Ära wirkt sich bis zu einem kleinen Dorf in Unterfranken aus.
Feld bei Würzburg ist nun der Mittelpunkt der neuen EU
Abbas bekräftigt Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA

Abbas bekräftigt Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA

Der Nahost-Plan von US-Präsident Trump stellt Palästinensern einen eigenen Staat in Aussicht, aber unter erheblichen Zugeständnissen. Die Palästinenser reagieren empört. 
Abbas bekräftigt Abbruch aller Beziehungen zu Israel und den USA
Donald Trump hebt Landminen-Verbot für US-Streitkräfte auf

Donald Trump hebt Landminen-Verbot für US-Streitkräfte auf

US-Präsident Donald Trump hebt das Landminen-Verbot für die US-Streitkräfte auf - Hilfsorganisationen üben heftig Kritik.
Donald Trump hebt Landminen-Verbot für US-Streitkräfte auf
Palästinenser reagieren resigniert auf Trumps Nahost-Plan

Palästinenser reagieren resigniert auf Trumps Nahost-Plan

Wegen Trumps Nahost-Plan rief die Palästinenserführung zum "Tag des Zorns" auf, Israels Armee verstärkte ihre Truppen im Westjordanland. Jetzt geht es ums Ganze. Doch am …
Palästinenser reagieren resigniert auf Trumps Nahost-Plan
Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen

Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen

Vor allem der Verkehrsbereich muss liefern, damit Deutschland Klimaziele im Jahr 2030 schafft. Doch reichen die bisher beschlossenen Maßnahmen aus?
Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen
Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern

Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern

Landwirte in Deutschland protestieren seit Wochen gegen weitere Beschränkungen beim Düngen. Dabei wird auch an den Messstellen fürs Grundwasser Kritik laut. Kommen sie …
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Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Berlin (dpa) - Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und …
Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab
Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Der Finanzminister hat viel Geld übrig - doch wohin damit? Auch Scholz ist nun dafür, Millionen von Soli-Zahlern früher zu entlasten. Das sei verkraftbar.
Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer
USA wollen wieder Landminen einsetzen

USA wollen wieder Landminen einsetzen

Landminen bleiben oft lange nach Kampfhandlungen verborgen unter der Erde. Sie töten und verletzen jedes Jahr Tausende Menschen. Fast alle Staaten der Welt haben sich …
USA wollen wieder Landminen einsetzen
BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch

BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch

In den Jahren 2015 und 2016 sorgten Terroristen oder Straftäter für Schlagzeilen, die mit mehreren Identitäten unterwegs waren. Jedes Mal mahnte der damalige …
BKA-Chef sieht Fortschritt beim EU-Datenaustausch
Der Brexit ist besiegelt, das Land bleibt gespalten

Der Brexit ist besiegelt, das Land bleibt gespalten

Um Mitternacht war es soweit: Großbritannien kehrt der Europäischen Union den Rücken. Die Probleme sind damit noch lange nicht vom Tisch.
Der Brexit ist besiegelt, das Land bleibt gespalten
Impeachment: Trump könnte schon am Mittwoch Freispruch bekommen - Demokraten in Rage

Impeachment: Trump könnte schon am Mittwoch Freispruch bekommen - Demokraten in Rage

Die Tage der Anklagepunkte die Vorstellung der Verteidigung im Amtsenthebungsverfahren sind vorüber. Jetzt kündigt sich eine entscheidende Wende an. Die Demokraten sind …
Impeachment: Trump könnte schon am Mittwoch Freispruch bekommen - Demokraten in Rage