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ARD, ZDF und Co. sollen reformiert werden - das sind die Pläne

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Von: Felix Durach

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 Die Mikrofone von ARD und ZDF sind am 02.05.2016 in Berlin vor einer Pressekonferenz nebeneinander aufgestellt.
Die Rundfunkkommission der Länder plant eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. © Soeren Stache/dpa

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk steht eine Reform bevor. Das kündigte die Vorsitzende der Rundfunkkommission, Malu Dreyer, am Freitag an.

Königswinter – Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk steht eine Reform bevor. Die Vorsitzende der Rundfunkkommision und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, kündigte am Freitagnachmittag im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz im nordrhein-westfälischen Königswinter Änderungen an, die unter anderem den entsprechenden Sendern mehr Entscheidungsfreiheiten geben sollen.

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Dreyer wünscht sich „Beteiligung aller“

„Ich freue mich, dass es uns in der Rundfunkkommission gelungen ist, uns auf konkrete Vorschläge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verständigen. Mit diesen werden wir nun voraussichtlich ab dem 19. November in eine öffentliche Anhörung gehen“, so Dreyer am Freitag. Von der öffentlichen Anhörung erhoffe sich die Rundfunkkommission ein Einbeziehen von vielen verschiedenen Positionen, um letztendlich zu einer Entscheidung zu kommen. „Damit haben wir in der Vergangenheit schon sehr gute Erfahrungen gemacht“, verkündete die 60-Jährige.

Eine „Beteiligung aller“ passe gut zum Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio, ein „Angebot für alle“ zu machen, erklärte Dreyer. Ziel des neuen Rundfunkstaatsvertrags sei es unter anderem, zu flexibleren Instrumenten zu kommen, mit denen die Anstalten ihrem Auftrag gerecht werden könnten.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Diese Änderungen stehen bevor

Der Reform-Plan sehe demnach vor, dass nur noch das ZDF-Hauptprogramm, sowie die Programme von ARD, 3Sat, Arte und die jeweiligen dritten Programme als lineare Angebote ausgespielt werden müssen. Spartenprogramme bekommen daduch die Möglichkeit, sich auf andere Distributionskanäle zu konzentrieren.

„Alle anderen Angebote sollen nach unserer jetzigen Vorstellung die Möglichkeit haben, tatsächlich auch neu zu entscheiden: Wollen sie ihre Angebote wirklich noch auf dem linearen Weg weiter ausstrahlen oder wollen sie es anders gestalten“, erklärte Dreyer den Schritt. Damit würden die Sender eine zeitgemäße Flexibilität erhalten. Auch wurde im Rahmen des Entwurfs beschlossen, dass es künftig mehr barrierefreie Angebote – etwa für Seh- oder Höreingeschränkte - geben solle.

Rundfunk-Rerform: Dreyer will öffentlich-rechtliche Sender „zukunftsfest“ machen

Die Länder, in deren Kompetenzbereich die Medienpolitik der Bundesrepublik liegt, arbeiten bereits seit längerer Zeit an einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mithilfe von Staatsverträgen können sie dabei den Rahmen für die jeweiligen Sender festlegen. Um Inhalte geht es dabei jedoch nicht, da die redaktionelle Freiheit der Sender gewährt bleiben muss.

Beim aktuellen Entwurf der Länder gehe es vor allem um zwei Punkte, erklärte Dreyer: „Wie können wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfest machen und wie kann man auch die Akzeptanz und die Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter forcieren.“ Bis die Reform durchgeführt werden kann, könnte es jedoch noch dauern. Im Frühjahr 2022 sollen die Vorschläge der öffentlichen Anhörung ausgewertet werden, ehe der Plan der Länder dann im Sommer weiter Gestalt annehmen soll. (fd/dpa)

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