Angela Merkel
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet im Wahlkampf auf Abteilung Attacke.

Union fürchtet Rolle als Opposition

Laschet in Not: Jetzt schaltet Merkel auf Attacke - und sucht die direkte Konfrontation mit ihrem Vize

  • Patrick Mayer
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Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet schmiert in den Umfragen zur Bundestagswahl regelrecht ab. CDU-Kanzlerin Angela Merkel schaltet sich in dieser Notlage ihrer Partei ein – und auf Angriff.

München/Berlin – Diese Werte sind ein einziges Debakel für die CDU und die CSU. Da gibt es wohl zwischen den Schwesterparteien sowie zwischen Berlin und München nichts mehr schönzureden. Und das keine drei Wochen vor der Bundestagswahl 2021 (26. September) in Deutschland. Findet sich die CDU unter Kanzlerkandidat Armin Laschet schon bald in der Opposition wieder, und das nach einem historisch schlechten Wahlergebnis auf Bundesebene?

Debakel für CDU/CSU bei Bundestagswahl 2021? Angela Merkel schaltet auf Angriff

Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Trendbarometer von RTL/n-tv – veröffentlicht am 7. September – legt diesen Eindruck nahe. Konkret: Die Union schmiert (trotz Zukunftsteam) unter Armin Laschet regelrecht ab, auf nur noch 19 Prozent der Stimmen. Die SPD steigert sich in dieser Umfrage unter Kanzlerkandidat Olaf Scholz dagegen nochmal um zwei Prozentpunkte und kommt demnach auf 25 Prozent der Stimmen. Die Grünen folgen in der Wählergunst auf Rang drei mit prognostiziert 17 Prozent der Stimmen.

Angesichts der schlechten Umfragewerte schaltete sich nun (Noch-) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verstärkt ein, obwohl sie das ursprünglich vermeiden wollte. Das hatte Merkel wiederholt bekräftigt. Doch offenbar ist die Not in ihrer Partei so groß, dass sich die Regierungschefin veranlasst sieht, ihre nach wie vor gute Resonanz in der Bevölkerung einzubringen. Laschet in Not! Jetzt greift Merkel ein. Schon eine Woche zuvor hatte sie sich am 31. August überraschend bei einem Treffen mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit scharfer Wortwahl gegen Scholz gewandt: „Mit mir als Bundeskanzlerin würde es niemals eine Koalition mit der Linken geben. In dem Zusammenhang ist es einfach so, dass da ein gewaltiger Unterschied für die Zukunft Deutschlands zwischen mir und ihm besteht.“

Im Video: Angela Merkel greift Olaf Scholz an - „Niemand ist ein Versuchskaninchen“

Zur Einordnung: Der 63-jährige Niedersachse ist im aktuellen Kabinett Merkel IV in Berlin nicht nur Finanzminister, sondern als Vertreter des kleineren Koalitionspartners in der GroKo zugleich Stellvertreter der Bundeskanzlerin. Attacke gegen den eigenen Vize also.

Bei der Generaldebatte des Deutschen Bundestages an diesem Dienstag (7. September) legte Merkel gegen den einstigen Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg (2011 bis 2018) nach, den mittlerweile fast sämtliche Umfragen zur Bundestagswahl (teils deutlich) vorne sehen.

„Das hätte sie nicht mehr nötig gehabt.“

SPD-Fraktionschef Mützenich über Kanzlerin Merkel (CDU)

Es drohe ein Bündnis aus SPD und Grünen, das eine Beteiligung der Linken „in Kauf nimmt“, meinte Merkel bei ihrer Rede im Parlament, „zumindest sie nicht ausschließt!“ Nach heftigen Zwischenrufen einzelner Bundestagsabgeordneter erwiderte sie: „Ich sage doch nur die Wahrheit. Meine Güte, was für eine Aufregung.“ CDU und CSU könnten Deutschland hingegen „mit Maß und Mitte in die Zukunft führen“, meinte sie weiter: „Mit Armin Laschet als Bundeskanzler.“

Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021: Angela Merkel (CDU) richtet sich gegen Olaf Scholz (SPD)

Sie richtete sich ferner gegen Scholz direkt. Niemand sei bei den Impfungen ein „Versuchskaninchen“ gewesen, sagte Merkel in ungewohnt scharfer Tonalität. Der SPD-Kanzlerkandidat hatte zuletzt wegen einer entsprechenden Aussage Kritik einstecken müssen. Menschen müssten mit Argumenten von der Corona-Impfung überzeugt werden, erklärte Merkel weiter, nicht mit „schiefen Bildern“. Scholz, der später ans Rednerpult kam, bügelte die Attacke weg und bedankte sich stattdessen beim Koalitionspartner für die Zusammenarbeit in der Corona-Krise - „auch bei Ihnen, Frau Bundeskanzlerin“.

Hinterher warf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Regierungschefin Werbung für den Unionskanzlerkandidaten im Bundestag vor. „Ich bedauere sehr, dass die Bundeskanzlerin heute ihr Amt dem Wahlkampf untergeordnet hat“, sagte Mützenich den Sendern RTL/nt-v. „Das hätte sie nicht mehr nötig gehabt.“ Die Konfrontation wird härter, je näher die Bundestagswahl 2021 rückt. Und in der Union geht offenbar die Sorge um, nach 16 Jahren Regierung die Rolle der Opposition einnehmen zu müssen. (pm)

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