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Es geht nicht nur um Laschet: CDU will Wahl-Debakel aufarbeiten - mit einem Novum

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Von: Andreas Schmid

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Armin Laschet (M) steht mit Paul Ziemiak (r) und Friedrich Merz nach dem Treffen der NRW-Landesgruppen im Sitzungssaal zusammen.
Die Aufarbeitung in der CDU hat begonnen. Inwiefern Armin Laschet (M) dabei beteiligt ist, scheint unklar. Generalsekretär Paul Ziemiak (r) fordert derweil Selbstkritik. © Kay Nietfeld/dpa

Die CDU hat die Bundestagswahl verloren. Das Debakel soll nun intern aufgearbeitet werden. Der Status als Volkspartei bröckelt.

Berlin - Die Union hat einiges aufzuarbeiten. 24,1 Prozent bedeuteten das schlechteste Bundestagswahlergebnis aller Zeiten. Und ein Stimmenanteil von elf Prozent bei Wählern unter 30 Jahren verspricht keine allzu rosige Zukunft. Das betrifft die CSU, insbesondere aber auch die CDU. Quo vadis, Volkspartei? Es braucht Veränderungen.

Bundestagswahl: CDU vor kritischer Aufarbeitung - „müssen uns offen und ehrlich selbst hinterfragen“

Die CDU plant daher, die Wahlniederlage intensiv zu analysieren. Dabei setzen die Christdemokraten offenbar auf einen in der Parteigeschichte beispiellosen Prozess. „Wir wollen nicht weniger als eine tiefe inhaltliche Analyse unserer Politik“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der Welt.

Damit diese Analyse am Ende der gesamten Partei weiterhilft, sollen externe Experten hinzugezogen werden. „Wir brauchen ein klares Profil und dafür müssen wir uns selbst hinterfragen. Offen und ehrlich kann dies aber nur gelingen, wenn wir auch kluge Köpfe aus der Breite der Gesellschaft einbinden“, sagte Ziemiak. Dabei sollen laut Welt auch Personen zu Wort kommen, die der Partei nicht nahe und sogar kritisch gegenüber stehen. Derartige Prozesse kannte man bisher in der Union so gut wie nicht.

Bundestagswahl: „Basis Tour“ und „Ostkonferenz“ - so plant die CDU den Befreiungsschlag

Parteiintern plant die CDU zudem eine Kommission, in der die Direktkandidaten zu Wort kommen sollen. Abgeordnete, die ihren Wahlkreis verloren haben, sollen bei der Fehleranalyse helfen, siegreiche Politiker Tipps für ein besseres Abschneiden geben. Ziemiak plant zudem eine „Basis-Tour“ durch alle Landesverbände: „Zur Aufarbeitung dieser Wahl werde ich mich in den kommenden Wochen allen Gliederungen der CDU zur Aussprache stellen.“

„Es geht um unsere Zukunft als Volkspartei“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

Einen Schwerpunkt will die CDU offenbar im Osten Deutschlands setzen. In den neuen Bundesländern hatten die Christdemokraten deutliche Verluste zu verzeichnen, in Thüringen und Sachsen wurde etwa die AfD stärkste Kraft. „Die AfD ist hier eine Art neue Volkspartei“, bilanzierte Per Wiesner (Freie Liste) jüngst bei Spiegel TV. Er ist Bürgermeister der Gemeinde Neißeaue, Deutschlands östlichstem Punkt, wo die AfD bei der Bundestagswahl die absolute Mehrheit geholt hatte. Der örtliche siegreiche AfD-Direktkandidat Steffen Janich meinte: „In Sachsen sind wir auf dem besten Weg zur neuen Volkspartei“.

Volkspartei - ein Etikett, das die CDU langsam zu verlieren droht? „Ein solches Wahlergebnis muss intensiv und mit der Basis aufgearbeitet und analysiert werden“, meinte Ziemiak. „Es geht um unsere Zukunft als Volkspartei.“ Man wolle den Osten wieder mehr mit einbeziehen. Ein „Ostgipfel“ solle dabei helfen. Im Dezember sei dazu eine „Ostkonferenz“ geplant, wo alle ostdeutschen Spitzenpolitiker der CDU zusammenkommen sollen. Bundesweit soll das Ergebnis zudem auf einer Kreisvorsitzendenkonferenz besprochen werden.

Armin Laschet: Hat der Kanzlerkandidat noch eine Zukunft als CDU-Chef?

Nach der Bundestagswahl ist die politische Lage innerhalb der langjährigen Kanzlerpartei angespannt. Während Kanzlerkandidat Armin Laschet mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition sondierte, gab es bereits Unruhen in der Partei. Neben dem angespannten Verhältnis zwischen CDU und CSU bereitet der Union insbesondere die Zukunft von Laschet Kopfzerbrechen. Es gibt bereits Gerüchte um seine Nachfolge als Parteivorsitzender.

Die wie eine belastende Nebelwolke über die Union schwebende Frage derzeit: Ist der 60-Jährige als CDU-Chef noch haltbar, wenn die Sondierungsgespräche scheitern und die Union in die Opposition muss? Danach sieht es nach den Äußerungen von FDP und Grünen am Mittochmittag (6. Oktober) aus. Beide Parteien haben sich auf Gespräche mit der SPD rund um eine Ampel-Koalition geeinigt. (as)

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