NRW-Landeschef und CDU-Kanzlerkandidat: Armin Laschet.
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NRW-Landeschef und CDU-Kanzlerkandidat: Armin Laschet.

Neuer Machtkampf droht

Heikle Rückzugs-Spekulationen aus NRW: Laschet kontert - mit Söder-Seitenhieb

  • Patrick Mayer
    vonPatrick Mayer
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CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet soll einen Notfallplan in NRW haben, falls die Bundestagswahl 2021 zur Pleite wird. Jetzt reagiert er deutlich.

Update vom 7. Mai, 14.11 Uhr: „Mein Platz ist nach der Bundestagswahl in Berlin“, stellt Armin Laschet (CDU) im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung klar - offenbar in Anlehnung an einen Standardsatz seinen Ex-Kontrahenten Markus Söder. Die Diskussionen um eine mögliche Rückkehr nach Düsseldorf will er wohl im Keim ersticken. In den vergangenen Tagen hatte sich der Eindruck aufgedrängt, der CDU-Chef würde sich für den Fall einer Niederlage bei der Bundestagswahl im September ein Hintertürchen nach Nordrhein-Westfalen offenhalten. Das verneint er nun ganz deutlich. Er wolle Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden und mit aller Kraft für einen Sieg der Union kämpfen.

Ob er im Fall einer Niederlage bei der Wahl allerdings Oppositionsführer im Bundestag werden wolle, hielt der Ministerpräsident aus NRW weiter offen. „Ich trete an, um die Wahl zu gewinnen. Wer was wann wie wird, entscheiden Partei und Fraktion nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler“, so Laschet gegenüber der Zeitung. Die Frage nach Laschets Zukunft jenseits des Kanzleramts stellt sich aber in jedem Fall. Momentan liegen die Grünen mit Spitzenkandidatin Annalena Baerbock in Umfragen vor der Union.

Im Falle eine Kanzler-Niederlage: Hält sich CDU-Chef Armin Laschet den Weg zurück nach NRW offen?

Erstmeldung vom 7. Mai: Berlin/Düsseldorf - Die Union kommt einfach nicht zur Ruhe. Die Kanzler-Frage zwischen Bayerns Markus Söder (CSU) und NRW-Landeschef Armin Laschet (CDU) wurde erst in einem polarisierenden Machtkampf geklärt. Nun rumort es offenbar in Reihen der CDU in Nordrhein-Westfalen - also ausgerechnet dort, wo Laschet (noch) das Sagen hat. Berichte legen nahe: Womöglich hält sich der Kanzlerkandidat schon jetzt mit einem Trick den Rückzug nach NRW offen.

Erster Streitpunkt: Wie der Spiegel berichtet, ist ein Machtkampf um die Laschet-Nachfolge im größten deutschen Bundesland (rund 17,9 Millionen Einwohner) ausgebrochen. Demnach wollen gleich drei Partei-Granden CDU-Landeschef(in) und Ministerpräsident(in) werden: Ina Schnarrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung; Innenminister Herbert Reul und Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Armin Laschet (CDU) in NRW: Hält sich der Kanzlerkandidat der Union ein Hintertürchen auf?

In NRW regiert bis Mai 2022 noch eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU und FDP. Im Falle eines Wahlsieges Laschets bei der Bundestagswahl 2021 müsste ein Übergangsregierungschef in Düsseldorf her - oder eine neue Chefin. Der Spiegel zitiert Minister Wüst mit den Worten: „Klar ist: Wir in Nordrhein-Westfalen werden ein solches Theater wie in den vergangenen Tagen in Berlin nicht wiederholen.“ Doch derzeit ist unklar, ob sich dieses Vorhaben erfüllt.

Wir werden ein Theater wie in Berlin nicht wiederholen.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU)

Denn: Es gibt offenbar einen zweiten Streitpunkt. Wie die Süddeutsche Zeitung und der Spiegel übereinstimmend berichten, plant der aktuelle CDU-Landesvorsitzende Laschet, einen ursprünglich für Frühsommer vorgesehenen Landesparteitag in den Oktober zu verschieben. Angeblich, um in der Coronavirus-Pandemie bei fortschreitendem Corona-Impf-Tempo eine Präsenzveranstaltung mit möglichst vielen Delegierten zu ermöglichen.

Kanzlerkandidatur von Armin Laschet bei Bundestagswahl 2021 - Unruhe in der CDU in NRW

Die SZ schreibt dagegen, dass Laschet so eine Kür des 45-jährigen Wüst zum neuen CDU-Landeschef verhindern wolle - mit der dieser sich als Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl 2022 aufstellen lassen könnte. Laschet wolle sich damit ein Hintertürchen für den Fall einer Wahlniederlage offenhalten, heißt es in beiden Berichten weiter. Und das passe in der nordrhein-westfälischen CDU nicht allen.

Laut Spiegel hatte der gebürtige Aachener ursprünglich zugesichert, auch im Falle einer Niederlage bei der Bundestagswahl 2021 (26. September 2021) nach Berlin zu wechseln. Doch dies stünde nun auf der Kippe. In Kreisen der NRW-CDU werde ihm dagegen vorgeworfen, sich zu spät um seine Nachfolge zu kümmern. Aus eher verzagten machttaktischen Erwägungen? In diese Richtung deuteten zuletzt auch Äußerungen von Reul.

Armin Laschet: Keine Chance gegen Annalena Baerbock? Rückschlag in Umfragen zur Bundestagswahl 2021

Der jüngste ARD-Deutschlandtrend dürfte die Union jedenfalls beunruhigen, wenn es um die Nachfolge der langjährigen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht. Die Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock lagen - Stand 6. Mai - weit vor Laschet und CDU/CSU. In dieser Sonntagsfrage kam die Union auf gerade mal 23 Prozent.

Baerbock und die Grünen stünden dagegen bei 26 Prozent - und könnten sich somit letztlich um eine Regierungsbildung bemühen. Es bleibt spannend in den kommenden Monaten. Im Bund. In NRW. Und für Laschet. (pm)

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