„Das ist eine klare Aussage“

Kommt der nächste Corona-Lockdown in Deutschland? Laschet gibt Versprechen ab

  • Patrick Freiwah
    VonPatrick Freiwah
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Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder, auch in Deutschland. Wie Kanzlerkandidat Armin Laschet von der CDU die Pandemie bekämpfen möchte, erklärte er in einem Interview.

Berlin/München - Droht Deutschland angesichts der wieder ansteigenden Corona-Infektionszahlen ein weiterer Lockdown? Dazu nahm nun Armin Laschet (CDU)* Stellung und ließ sich dabei zu einem weitreichenden Versprechen hinreißen: „Ich setze darauf, dass wir beim Impfen weitere Fortschritte machen, dass wir für die, die geimpft sind, keine Beschränkungen mehr haben und dass wir vor allem keinen Lockdown* mehr machen. Das ist eine klare Aussage“, so der Kanzlerkandidat in einem Gespräch mit der Bild.

Darauf festgenagelt, ob er das denn versprechen könne, antwortete der polarisierende NRW-Landeschef: „Das verspreche ich!“ Inwieweit sich Laschet im Falle einer real werdenden Kanzlerschaft an sein Versprechen erinnert? Der CDU-Politiker sieht sich vor der anstehenden Bundestagswahl* vermehrt Vorwürfen von widersprüchlichen Angaben ausgesetzt. Dabei spielt auch das Thema Steuererleichterungen eine Rolle. Aktuell sorgt der reichweitenstarke YouTuber „Rezo“ mit einem neuen Video* dafür, dass die politische Arbeit des 60-Jährigen negativ in Erscheinung tritt.

Armin Laschet (CDU) schließt weiteren Corona-Lockdown für Deutschland aus

Geht es nach Armin Laschet*, bleibt der Bundesrepublik ein weiterer, folgenschwerer Corona-Lockdown* also erspart. Inwieweit eine veränderte Ausgangslage diesen Plan in der Zukunft torpedieren könnte, ist jedoch eine Frage, die nicht ganz von der Hand zu weisen ist. Schließlich könnten mögliche weitere Virusvarianten schon wieder ein ganz anderes Szenario erzeugen.

Um künftig eine bessere Grundlage für solch einen Fall zu besitzen, visiert Laschet eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. In dem Talk erklärt der Unionspolitiker: „Wir haben gelernt: Die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig. Die steht aber immer noch im Infektionsschutzgesetz. Da steht immer noch die Inzidenz 50 drin.“ Wie Laschet ausführt, würde jedoch mittlerweile „jeder wissen, dass die nicht mehr das Gleiche ist wie vor einem Jahr.“

Warum das so ist, beantwortet der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen selbst: weil so viele Menschen geimpft seien. Aus diesem Grund habe er mit Gesundheitsminister und Parteifreund Jens Spahn über eine Änderung der gesetzlichen Bestimmung geredet: „Man muss das Infektionsschutzgesetz sehr bald ändern. Wir brauchen eine Lösung, die die Hospitalisierung – also den Grad derer, die wirklich krank werden – ebenfalls misst.“ Ein derartiger Plan zur Inzidenzwert-Streichung nimmt aktuell konkretere Formen an.

Einen weiteren Lockdown soll es unter einer Kanzlerschaft von Armin Laschet (CDU) nicht geben.

Armin Laschet spricht über fehlende Rücktrittskultur - „Übrigens bei allen Parteien“

Deutlich hat sich Armin Laschet in dem Gespräch übrigens auch zu einem Thema geäußert, das sich auch auf die Ereignisse rund um die Corona-Pandemie übertragen lässt. Es geht um Verantwortlichkeit bei politischem Scheitern*: „Wir haben mal eine gute Rücktrittskultur in Deutschland gehabt. Ich gebe zu, dass wir keine Rücktritte mehr erlebt haben. Es hat sich so eingekehrt, übrigens bei allen Parteien“, lässt der gebürtige Aachener wissen.

Derweil versucht die Union, in der heißen Phase vor der Bundestagswahl ihre Kräfte zu bündeln. Angela Merkel und Markus Söder zeigen dabei ein neues Gesicht*. (PF) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Malte Ossowski/SVEN SIMON/Imago

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