+
Ab dem Jahr 2017 soll die Bundeswehr einen höheren Verteidigungsetat bekommen.

Debatte um Bundeswehr

Arnold fordert nicht genutztes Geld aus Wehretat

Berlin - In der Debatte über einen höheren Wehretat hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gefordert, dass Geld, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber nicht ausgegeben habe, jetzt bekommen soll.

In der Debatte über einen höheren Wehretat hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold vor einem "Überbietungswettbewerb" gewarnt. Er sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag, Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsse das Geld, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber wegen Lieferschwierigkeiten nicht ausgegeben habe, "wieder herausgeben". Allein im Jahr 2013 seien das rund 1,3 Milliarden Euro gewesen.

Arnold begrüßte zudem die Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), weniger Panzer auszumustern als geplant. Angesichts des Konflikts mit Russland um die Ukraine sei es vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

SPD-Vize Ralf Stegner bezeichnete es hingegen in der "Rheinischen Post" vom Montag als "falsche Priorität", wenn Schäuble die schwarze Null jetzt für Aufrüstung aufgeben wolle. "Wir brauchen in Deutschland und Europa vor allem mehr Mittel für Bildung und Infrastruktur", sagte er. Der Chef der NRW-SPD im Bundestag, Axel Schäfer, stellte Bedingungen für den Fall, dass die Mittel für die Bundeswehr ausgeweitet werden. "Wenn wir mehr Geld ausgeben, dann muss es auch zusätzliche Investitionen in die Kommunen geben", sagte er der "Rheinischen Post".

Schäuble zu höherem Wehretat ab 2017 bereit

Schäuble hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, dass "angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt" in den kommenden Jahren höhere Leistungen für Verteidigung geschultert werden müssten. Für 2016 lehnte Schäuble mehr Geld für die Bundeswehr aber ab.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach Anschlag in Manchester: Polizei weitet Ermittlungen aus
Die Ermittlungen nach dem Terror in Manchester gehen zügig voran. Die Polizei in Großbritannien nimmt einen Verdächtigen im Süden fest und durchsucht drei weitere Häuser …
Nach Anschlag in Manchester: Polizei weitet Ermittlungen aus
Warum Merkel Trump jetzt die Stirn bietet
Es ist keine Abkehr der Kanzlerin von den USA. Dafür ist Angela Merkel die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten viel zu wichtig. Aber sie löst sich von dem neuen …
Warum Merkel Trump jetzt die Stirn bietet
Minister Schmidt will gesündere Fertigprodukte - Kritik
Im Kampf gegen "Dickmacher" will die Regierung Hersteller dazu bewegen, Zutaten in Fertigprodukten zu verändern. Doch der Opposition geht der Entwurf des …
Minister Schmidt will gesündere Fertigprodukte - Kritik
Bierzeltrede: SPD wirft Merkel "Inszenierung" vor
Berlin - Für ihrer Rede im Truderinger Bierzelt hat Angela Merkel (CDU) international viel Anerkennung geerntet - Rückendeckung kam selbst von SPD-Kanzlerkandidat Martin …
Bierzeltrede: SPD wirft Merkel "Inszenierung" vor

Kommentare