+
Jean Asselborn.

"Wir machen sonst alles kaputt"

Asselborn verteidigt Forderung nach EU-Ausschluss Ungarns

Berlin - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat Kritik an seiner Forderung nach einem Ausschluss Ungarn aus der Europäischen Union zurückgewiesen. So erklärt er seine Äußerung:

„Es geht nicht gegen ein Volk oder gegen ein Land“, sagte Asselborn der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). Er sehe die EU in größter Gefahr. „Unsere Gründungsväter und -mütter haben gewusst, dass man die Gemeinschaft nicht nur auf Strukturen, sondern auch auf Werten aufbauen muss“, betonte er.

Der Umgang mit Flüchtlingen und das geplante Referendum in Ungarn widerspreche diesen Werten. Am 2. Oktober findet in Ungarn ein Referendum statt, bei dem die Ungarn die EU-Flüchtlingsquoten ablehnen sollen. Es sei ihm mit seinen scharfen Worten um einen Weckruf vor dem Sondergipfel in Bratislava Ende der Woche gegangen: „Wir können nicht indifferent bleiben. Ich habe etwas gesagt gegen die Gleichgültigkeit. Es muss ein Ruck durch Europa gehen. Wir machen sonst alles kaputt.“

Mit seiner Forderung stand Asselborn jedoch allein da. So äußerte sich sein persönlicher Freund, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, ablehnend zu dem Vorschlag.

Die EU-Verträge sehen den Ausschluss eine Mitgliedslandes auch nicht vor. Sie erlauben nur, dass einem Land bei einer „schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung“ der Grundwerte der EU etwa das Stimmrecht entzogen werden kann.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Journalistin rechnet in Tagesthemen mit Merkels CDU ab - ihr Kommentar endet mit einer Warnung
Eine mögliche Annäherung der CDU an die Linkspartei wird kontrovers diskutiert. ARD-Moderatorin Kristin Schwietzer positioniert sich in den „Tagesthemen“ klar.
Journalistin rechnet in Tagesthemen mit Merkels CDU ab - ihr Kommentar endet mit einer Warnung
Türkei-Krise spitzt sich zu - Das steht auf Erdogans Rache-Liste gegen Trump
Die Ankündigung höherer US-Strafzölle trifft die Türkei schwer. Erdogan forderte Bürger auf, bestimmte US-Produkte fortan zu boykottieren. Wir berichten im News-Ticker.
Türkei-Krise spitzt sich zu - Das steht auf Erdogans Rache-Liste gegen Trump
Nach Sommerinterview: AfD-Chef Gauland attackiert ZDF-Moderator scharf - So reagiert der TV-Sender
Alexander Gauland hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Es ging um Zukunftsthemen, zu denen der AfD-Chef wenig bis nichts beizutragen hatte. Nun beschwerte sich …
Nach Sommerinterview: AfD-Chef Gauland attackiert ZDF-Moderator scharf - So reagiert der TV-Sender
Dutzende Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlag in Kabul 
In der afghanischen Hauptstadt Kabul hat es einen Selbstmordanschlag mit dutzenden Verletzten und Toten gegeben. Das ist bisher bekannt. 
Dutzende Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlag in Kabul 

Kommentare