+
Österreich möchte die Zahl der ins Land kommenden Flüchtlinge beschränken. Foto: Jan Hetfleisch

Österreich schafft Obergrenze für Asylbewerber

Wien (dpa) - Österreich will die Aufnahme von Flüchtlingen deckeln und in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylwerber aufnehmen. Bis Mitte 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein. Darauf hat sich die Regierungskoalition in Wien geeinigt.

Was geschehen soll, wenn die Obergrenze überschritten wird, ist noch offen. Dazu sollten zwei Rechtsgutachten in Auftrag gegeben werden, kündigte die Regierungsspitze an. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezeichnete diese Vorgehensweise als "Notlösung" und "Plan B", der auch ein "Aufrütteln" der EU bezwecke.

"Die große Anzahl an Flüchtlingen überfordert unser System", sagte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Daher werde man auch im "Grenzmanagement" auf Kontrollen und Registrierungen setzen. Es würden möglicherweise auch Flüchtlinge zurückgewiesen.

Die Obergrenze soll 2017 bei nur noch 35.000 Asylbewerbern liegen, 2018 bei 30.000 und bei 25.000 im ersten Halbjahr 2019.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Schleswig-Holstein: Jamaika-Koalition nimmt Gestalt an
CDU, Grüne und FDP - das scheint überraschend gut zu klappen. In Schleswig-Holstein ist eine wichtige erste Hürde für eine Jamaika-Koalition bereits überwunden.
Schleswig-Holstein: Jamaika-Koalition nimmt Gestalt an
Klimazoff und Handels-Kompromiss: Die Ergebnisse des G7-Gipfels
Donald Trump schoss bei seiner G7-Premiere in Klimafragen quer - und machte ausgerechnet beim Handel Zugeständnisse. Die Ergebnis des Gipfels im Überblick:
Klimazoff und Handels-Kompromiss: Die Ergebnisse des G7-Gipfels
Großbritannien: Höchste Terrorwarnstufe wieder aufgehoben
Eigentlich hätte es für viele Briten ein schönes, langes Wochenende werden sollen. Denn am Montag haben sie frei. Doch es geht - trotz herabgestufter Terrorwarnstufe - …
Großbritannien: Höchste Terrorwarnstufe wieder aufgehoben
Manchester-Anschlag: Ermittler rechnet mit weiteren Festnahmen - Warnstufe herabgesetzt
Schon wieder hat ein Selbstmordanschlag die Welt erschüttert: Am Montag riss ein Attentäter 22 Menschen in den Tod, darunter viele Kinder. Die Polizei meldet mehrere …
Manchester-Anschlag: Ermittler rechnet mit weiteren Festnahmen - Warnstufe herabgesetzt

Kommentare