15 Flüchtlinge pro 1000 Einwohner in jedem Ort

Asylbewerber: Grüne für Aufnahmequote

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München – Bayerns Grüne wollen jene Städte und Gemeinden, die bislang keine Asylbewerber aufnehmen, dazu zwingen, künftig ebenfalls Unterkünfte bereitzustellen.

Jede Kommune solle vom Gesetzgeber verpflichtet werden, eine Mindestzahl an Flüchtlingen aufzunehmen, fordert Christine Kamm, asylpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion im Gespräch mit unserer Zeitung.

Die Zahl der Asylsuchenden, die eine Kommune den Plänen zufolge aufnehmen muss, soll 1,5 Prozent der Bevölkerungszahl entsprechen. Würde eine solche Regelung bundesweit gelten, „könnten wir die für dieses Jahr prognostizierten 800 000 Menschen gut unterbringen“. Orte, die diese Quote bislang nicht erfüllen, sollen Kamm zufolge ein halbes Jahr Zeit als Übergangsfrist eingeräumt bekommen. „Bislang hat etwa ein Drittel der bayerischen Kommunen noch überhaupt keinen Flüchtling untergebracht.“ Falls 2015 mehr als 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, könne die Quote auf 1,8 Prozent angehoben werden. Bislang halte eine erhebliche Zahl der Kommunen bei der Frage der Unterbringung „die Füße still“. Kamm verlangt: „Keiner darf sich wegducken.“ 

till

Rubriklistenbild: © dpa

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