Merkel gegen Seehofer

Asylstreit vor Eskalation: SPD bereitet sich auf Neuwahlen vor

Die SPD trifft nach "Spiegel"-Informationen angesichts des Konflikts zwischen CDU und CSU bereits erste Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl.

Wie das Magazin in seiner neuen Ausgabe berichtet, fanden im Willy-Brandt-Haus in den vergangenen Tagen bereits drei interne Besprechungen unter Leitung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil statt, bei denen es um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs ging.

In den Runden, an denen dem Bericht zufolge unter anderen Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht und die Abteilungsleiter der Parteizentrale teilnahmen, wurde etwa über die Frage gesprochen, welcher Wahltermin infrage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl fassten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge, wie der "Spiegel" berichtete.

Der Asylstreit zwischen Merkel und Seehofer im Ticker

Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer liegt derzeit im erbitterten Streit mit der Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Seehofer will bereits in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen und droht damit, dies auch im nationalen Alleingang durchzusetzen. Merkel lehnt das Vorhaben ab und will bis Monatsende europäische Lösungen aushandeln.

Klingbeil erteilte angesichts des Konflikts außerdem bereits den Auftrag, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten, berichtete der "Spiegel" weiter.

Hintergrund der Planungen ist, dass die SPD Ende 2017 vom Platzen der Gespräche über eine Jamaika-Koalition kalt erwischt wurde und auf eine mögliche Neuwahl nicht ansatzweise vorbereitet war. Auch der reguläre Bundestagswahlkampf war nach allgemeiner Einschätzung mangelhaft geplant. Diesmal wollen die Genossen besser für den Fall der Fälle gewappnet sein.

Die SPD war bei der Bundestagswahl im September 2017 mit 20,5 Prozent auf ein historisches Tief gefallen. Umfragen vom Juni sehen die Sozialdemokraten derzeit zwischen 16 und 21 Prozent.

Trauerfall bei Maybrit Illner: Talkmasterin muss in eigener ZDF-Sendung ersetzt werden

afp

Rubriklistenbild: © dpa / Bernd von Jutrczenka

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Altenpfleger, Rapper, Vater: Dieser Mann zeigt Merkel, was Pfleger leisten
Es ist eines der großen Themen am Montag. Kanzlerin Angela Merkel trifft Altenpfleger Ferdi Cebi, um ihm über die Schulter zu schauen. Doch wer ist der Mann, der sich …
Altenpfleger, Rapper, Vater: Dieser Mann zeigt Merkel, was Pfleger leisten
Viele Internet-Nutzer offenbar verwirrt: Wo ist eigentlich Putins Frau?
Erst beim WM-Finale, dann mit Trump in Helsinki: Wladimir Putin steht im Fokus des Interesses. So einige Menschen stellen sich da offenbar eine schwierige Frage - wo ist …
Viele Internet-Nutzer offenbar verwirrt: Wo ist eigentlich Putins Frau?
"Da tickt etwas nicht ganz ...“: Trump empört Europäer - Geheim-Gespräch mit Putin beginnt hoffnungsvoll
Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich am Montag zum mit großer Spannung erwarteten Gipfel in Helsinki. Wir berichten im News-Ticker.
"Da tickt etwas nicht ganz ...“: Trump empört Europäer - Geheim-Gespräch mit Putin beginnt hoffnungsvoll
Deutschland nimmt Kontakt mit Tunesien wegen Sami A. auf
Im Streit über die Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien steht eine gerichtliche Klärung an. NRW und Bochum haben Beschwerde gegen den Rückholbeschluss …
Deutschland nimmt Kontakt mit Tunesien wegen Sami A. auf

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.