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Alleingelassen? Ex-Bürgermeister Markus Nierth in Tröglitz in Sachsen-Anhalt.

Morddrohungen und Hetze

Attacken von Neo-Nazis: Was Bürgermeister erleben

München – Anonyme Drohanrufe, offene Verbalattacken – wenn sich Kommunalpolitiker vor Ort gegen Rechtsextreme stellen, werden sie immer wieder Opfer von Übergriffen. Der Rücktritt eines Bürgermeisters in Sachsen-Anhalt schreckt nun auf. Aber auch in Bayern gibt es das Problem.

Das mit den Anrufen ging Anfang der 90er-Jahre los. Wenn Peter Seißer aus dem Haus gegangen war, klingelte das Telefon. Hob seine Frau ab, war da diese Stimme: „Wir wissen, dass Sie jetzt alleine im Haus sind.“ Konkreter wurde es ein Jahr später. Seißer ging persönlich ran. Man werde ihn in ganz Europa finden, drohte der Anrufer. Ihn und seine Kinder werde man umbringen. Was er erst später erfuhr: Die Anrufe kamen wohl von schräg gegenüber. Dort, mitten in der Altstadt von Wunsiedel, hatten sich Rechtsextremisten eingemietet.

18 Jahre lang war Peter Seißer (SPD) Landrat des Landkreises Wunsiedel. Wunsiedel ist eine Kultstätte der Rechtsextremisten. Bis 2011 lag der frühere NS-Führer Rudolf Heß dort begraben. Zu Tausenden marschierten Neonazis bis 1990 jedes Jahr an seinem Todestag dort auf – bis Seißer das verbot. Er wurde zum Buhmann der rechten Szene. Kaum ein anderer bayerischer Politiker weiß so genau, wie sich der Hass von Rechtsaußen anfühlt.

Die Kommunalpolitik und der Kampf gegen die Rechtsextremen – darüber wird nun quer durch die Republik diskutiert. Im 2700-Einwohner-Ort Tröglitz war kürzlich der von der CDU nominierte, ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth zurückgetreten. Er wollte 40 Flüchtlinge in der Gemeinde unterbringen – und hatte so einen Proteststurm der Rechtsextremen auf sich gezogen.

Jeden Sonntag zogen aufgebrachte Tröglitzer gemeinsam mit NPD-Vertretern und anderen Extremisten durch den Ort. Kürzlich wollte die NPD den Zug dann direkt vor Nierths Wohnhaus enden lassen. Da wurde es dem Rathauschef zu viel. Er könne seinen Kindern nicht zumuten, dass vor ihren Zimmern bewaffnete Polizisten stehen müssten, um sie zu beschützen, sagt Nierth. Er wolle nicht zulassen, dass Neonazis seinen „privaten Schutzraum, meinen Hof, mit ihrer braunen Gülle überkippen“. Von Behörden und Politik fühle er sich „alleingelassen“.

Die große Politik hat das aufgeschreckt. Werden Kommunalpolitiker tatsächlich alleingelassen? Muss der Rechtsstaat sie stärker schützen, wenn sie sich den Rechtsextremen entgegenstellen? Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht von einer „Tragödie für die Demokratie“. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bietet Kommunalpolitikern an, sich persönlich an ihn zu wenden. Altlandrat Seißer kann Nierth verstehen: „Wenn man das nicht gewohnt ist, geht es einem furchtbar an die Nieren.“

Er selbst entschied sich anders – und blieb im Amt. Seine Kinder erfuhren nichts von den Drohungen. Seine Frau trug seine Entscheidung mit. „Wir wollten nicht klein beigeben“, sagt Seißer. Die Gefahr, angegriffen zu werden, habe er als „Berufsrisiko“ gesehen. Immerhin: Als Seißer Landrat in Wunsiedel wurde, wusste er um den Konflikt mit den Rechten. Bürgermeister in kleinen Kommunen trifft es dagegen oft völlig überraschend. Es muss nur ein Haus an die falschen Leute verkauft werden – und schon ist das Problem im Ort.

So war es 2010 in Regnitzlosau im Landkreis Hof. Ein ehemaliges Gasthaus im Ortsteil Oberprex wurde verkauft. Wer die neuen Eigentümer waren, wurde erst nach und nach klar: Das „Freie Netz Süd“ – die größte bayerische Neonazivereinigung – hatte sich Oberprex als neuen Hauptstandort ausgesucht. Der Ort war alarmiert. Bürgermeister Hans-Jürgen Kropf richtete einen Runden Tisch mit Gemeinderäten, Kirchen, Vereinen ein. Eine Sozialarbeiterin soll Jugendliche seither vor rechtsextremen Ideologien schützen. Anders als Markus Nierth in Tröglitz fühlte sich Kropf nicht alleingelassen. „Wir haben von vornherein alle an einem Strang gezogen“, erzählt er.

Konkret bedroht wurde Kropf nicht. Aber ein mulmiges Gefühl begleitete ihn Tag und Nacht. Ist die eigene Familie noch sicher? Was, wenn im Ort jemand angegriffen wird? „Die grauen Haare, die ich vorher nicht hatte, habe ich in dieser Zeit bekommen.“ Nach viereinhalb Jahren war der Spuk vorbei. Im Sommer 2014 verbot Innenminister Herrmann das Freie Netz Süd. Polizisten räumten das Haus in Oberprex. Die Neonazis waren weg. In Regnitzlosau haben sie aber Spuren hinterlassen.

Til Huber

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