Drama bei Rosenmontagsumzug: Mercedes-Fahrer fährt mit Vollgas in Zuschauermenge - auch Kleinkinder verletzt

Drama bei Rosenmontagsumzug: Mercedes-Fahrer fährt mit Vollgas in Zuschauermenge - auch Kleinkinder verletzt
+
Hans-Georg Maaßen

AfD, Chemnitz, Anis Amri

Auf dem rechten Auge blind? Die Skandale des Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen gerät immer weiter in die Bredouille: Angebliche AfD-Kontakte, Anis Amri, Chemnitz - eine Chronologie.

Köln - Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen gerät immer weiter in die Bredouille: Erst waren es die Kontakte zur AfD, dann die Ungereimtheiten im Fall des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri - und jetzt das Zeitungsinterview zu den Vorgängen in Chemnitz. Eine Chronologie:

Hat Maaßen Kontakte zur AfD?

28. Juli: In ihrem Buch "Inside AfD", aus dem die "Bild am Sonntag" zitiert, berichtet die AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber von angeblichen Treffen der früheren Parteichefin Frauke Petry mit Maaßen. Demnach soll der Verfassungsschutzpräsident den Rechtspopulisten Tipps gegeben haben, wie sie einer Bobachtung durch den Inlandsgeheimdienst entgehen könnte. Dabei sei es um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke gegangen. Das Bundesamt bestreitet, dass es derlei Ratschläge des Behördenleiters gegeben habe.

Das könnte Sie auch interessieren: Seehofer gibt neue Einblicke in Maaßen-Debatte - der legt Bericht vor

8. August: Schreiber bekräftigt ihre Vorwürfe und legt dazu eine Eidesstattliche Erklärung vor.

11. August: Der heutige AfD-Chef Alexander Gauland gibt an, sich ebenfalls mit Maaßen getroffen zu haben. Thema sei ein möglicher "Einflussagent Moskaus" gewesen.

16. August: Auch den AfD-Politiker Stephan Brandner - Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag - hat Maaßen nach dessen Angaben getroffen. Dies sorgt ebenfalls für Verwunderung. Die frühere Ausschuss-Vorsitzende Renate Künast (Grüne) berichtet, sie habe solche Termine nicht gehabt.

30. August: Maaßen verheimlicht angeblich V-Mann im Umfeld Amris

30. August: Maaßen gerät auch wegen des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri unter Druck: Das Bundesamt soll versucht haben, einen V-Mann im Umfeld von Amri zu verheimlichen. Maaßen habe ein Treffen mit Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) im März 2017 dazu nutzen wollen, Landespolitiker von der Notwendigkeit zur Geheimhaltung des V-Manns zu überzeugen, heißt es in einem Medienbericht. Das gehe aus einem Vermerk des Bundesamtes hervor.

Auch interessant: Es war noch schlimmer: ZDF-Mann findet die Debatte um eine Hetzjagd absurd

5. September: In einem weiteren Medienbericht ist von "anwaltlichen Korrekturbitten" die Rede, die Maaßens Behörde wegen der Veröffentlichung über den angeblichen Amri-V-Mann verschickt haben soll.

7. September: Auf ungewöhnliche Weise schaltet sich Maaßen in die Debatte über die Vorfälle in Chemnitz ein: In der "Bild"-Zeitung zweifelt er die Echtheit eines Videos von einer möglichen Hetzjagd auf Migranten in Chemnitz an. Zudem äußerte er den Verdacht, es habe sich bei dem Video um eine gezielte Falschinformation gehandelt, "um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".

9. September: Nachdem bei SPD und Opposition Maaßens Verbleib im Amt in Zweifel gezogen wird, fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Verfassungsschutzpräsidenten auf, bis Montag einen Bericht vorzulegen, um seine These zu begründen.

10. September: Das Bundesamt übermittelt am Vormittag den angeforderten Bericht an das Innenministerium, er wird auch dem Kanzleramt zugeleitet. Nun sollen ihn auch die zuständigen Bundestagsgremien bekommen: Der Innenausschuss und das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr). Beide Gremien sollen am Mittwoch tagen.

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, soll im Bundestag bei einer CDU-Veranstaltung über den Islamismus sprechen. Es gab Gerücht, das Fraktionschef Brinkhaus das verhindern wollte.

Hans-Georg Maaßen löste mit einem Tweet eine Debatte im Netz aus. Er verglich deutsche Medien mit der DDR-Presse.

Weil Katrin Ebner-Steiner vertrauliche E-Mails im Internet veröffentlicht haben soll, haben Abgeordnete Strafanzeige gegen die bayerische AfD-Fraktionschefin gestellt.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach seiner ersten TV-Debatte mit Demokraten: Bloomberg erhält Rückenwind von weltbekannter Hollywood-Legende
Bei seinem ersten TV-Auftritt als Präsidentschaftskandidat der Demokraten musste Michael Bloomberg einiges einstecken. Nun bekommt er prominente Unterstützung.
Nach seiner ersten TV-Debatte mit Demokraten: Bloomberg erhält Rückenwind von weltbekannter Hollywood-Legende
AKK verliert Geduld und droht SPD mit Koalitions-Aus - kündigt sich zudem Zoff mit der CSU an?
Wer künftig an der Spitze der CDU sein wird, soll sich bei einem Sonderparteitag am 25. April entscheiden. Bislang gibt es jedoch nur einen offiziellen Kandidaten.
AKK verliert Geduld und droht SPD mit Koalitions-Aus - kündigt sich zudem Zoff mit der CSU an?
Julian Assange kämpft in London gegen Auslieferung an die USA
Held oder Verräter? An Julian Assange scheiden sich die Geister. In London läuft die Anhörung um den Auslieferungsantrag der USA.
Julian Assange kämpft in London gegen Auslieferung an die USA
Kramp-Karrenbauer attackiert Lars Klingbeil - soll die SPD doch „diese Regierung verlassen“
Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil war offenbar Thema bei der CDU-Vorstandsitzung am Montag nach der Hamburg-Wahl. Er fahre eine systematische Schmutzkampagne, so …
Kramp-Karrenbauer attackiert Lars Klingbeil - soll die SPD doch „diese Regierung verlassen“

Kommentare