Tote bei Protesten im Iran

Aufstand gegen die Mullahs: Wir erklären die Hintergründe

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Die Proteste im Iran weiten sich immer mehr aus - die Staatsmacht will mit aller Macht dagegen vorgehen. Worum geht es überhaupt? Hier klären wir die wichtigsten Fragen.

Irans Innenminister Abdulresa Rahmani Fasli sprach von einem „Aufstand gegen das eigene Volk“ und drohte, die Polizei werde konsequent eingreifen: „Probleme mit Gewalt und Terror zu lösen, ist keine Option - das können und werden wir nicht mehr dulden.“ Die Demonstrationen sind die größten seit der gewaltsam unterdrückten Protestbewegung gegen die Wiederwahl des damaligen ultrakonservativen Präsidenten Ahmadinedschad 2009. Die tz erklärt die Hintergründe. 

Was ist das Ziel der Demonstranten? Die Proteste, die am Donnerstag begonnen hatten, richteten sich zunächst gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung von Präsident Ruhani. Doch mittlerweile wenden sich die Slogans der Demonstranten gegen die gesamte Führungs-Elite, also auch gegen den islamischen Klerus. „Mullahs schämt Euch, lasst unser Land in Ruhe“, skandierten Demonstranten. 

Was werfen die Demonstranten der Elite vor? Im Kern, das eigene Land zu vernachlässigen, weil sich die Führung zu stark in arabische Konflikte wie in Syrien, im Libanon, im Jemen und den Palästinensergebieten einmische. „Wir sind Arier, keine Araber“, so einer der Protest-Rufe. Auch die Feindschaft zu den USA und Israel können viele Iraner nicht mehr nachvollziehen. Derzeit ist das einstige „Bruderland“ Saudi-Arabien der Erzfeind, mit dem sich Teheran im Jemen einen blutigen Stellvertreterkrieg liefert. US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu stellen sich dabei einseitig auf die Seite der Saudis. 

Wie reagiert Teheran? Wie so oft: Gespalten zwischen den Hardlinern im iranischen Klerus und den Reformern um Hassan Ruhani. Der Präsident, der zwar vom Volk direkt gewählt, aber politisch Ajatollah Ali Chamenei untergeordnet ist, zeigte Verständnis für Demonstrationen und Kritik. Das Handeln der Demonstranten dürfe aber nicht zu Gewalt führen. Der Klerus um Chamenei hingegen stuft die Proteste als „Verschwörung der Feinde“ des Irans ein. „Über die sozialen Netzwerke versuchen sie, die Gedanken unserer Jugendlichen zu vergiften“, so Ajatollah Mowahed Kermani. Die Regierung filtert die Netzwerke inzwischen und verlangsamte zeitweise das Internet, um die Verbreitung von Protest-Videos und -Aufrufen zu erschweren. 

Demonstranten errichten Straßenblockaden in Teheran.

Wer hat im Iran das Sagen? Die Mullahs, die islamischen Rechts- und Religionsgelehrten. Der Expertenrat aus 86 hochrangigen Klerikern wählt den obersten Führer auf Lebenszeit und überwacht dessen Arbeit. Seit dem Tod von Revolutionsführer Khomeini ist Ajatollah Ali Chamenei der mächtige Mann, der zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist und das Sagen in allen politischen Belangen hat. Der vom Volk gewählte Präsident muss die „Staatspolitik“ des Ajatollahs umsetzen. 

Wie reagiert der Westen? US-Präsident Donald Trump twitterte, der Iran sei ein Land das „Terror“ unterstütze. Den Menschen dort werde klar, „wie ihnen ihr Geld und ihr Reichtum gestohlen“ würden. Der iranischstämmige Grünen-Politiker Omid Nouripour kritisierte, Trumps Äußerungen seien „Gift für die Proteste“, weil er es „dem Regime sehr einfach macht, die Demonstranten als Agenten des Auslands abzustempeln“. Die Bundesregierung rief die Regierung von Präsident Ruhani auf, „die Rechte der Protestierenden zu achten und besonnen zu handeln. Gleichzeitig appellieren wir an alle Beteiligten, ihre Anliegen friedlich zum Ausdruck zu bringen.“

Nato-Generalsekretär: "Wir wollen kein neues Wettrüsten"

Die „Deutsche auf dem Pfauenthron“: Kaiserin Soraya

Bis zur islamischen Revolution 1979 hatte München enge Beziehungen zum Iran: So blieb der Schah von Persien bei seinem Deutschland-Besuch 1967 gleich vier Tage lang in München - beklatscht von eigens abgestellten „Jubel-Persern“. Die gewalttätig niedergeschlagenen Proteste gegen den Schah-Besuch in München und Berlin, in deren Verlauf der Student Benno Ohnesorg getötet wurde, waren ein zentraler Auslöser für die 68er-Bewegung. Schon 1955 war der Schah mit seiner ersten Frau Soraya Gast in München (Foto). 1951 hatte der Schah die Deutsche geheiratet, doch 1958 verstieß er die „Deutsche auf dem Pfauenthron“, weil sie ihm keine Kinder schenken konnte. Soraya hatte eine Villa im Herzogpark und ist mit ihrer Mutter auf dem Münchner Westfriedhof beerdigt.

Rubriklistenbild: © dpa

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