+
Pegida-Demonstration in Dresden: Das Internationale Auschwitz-Komitee kritisiert die Pläne zur Pegida-Kundgebung am 9. November - dem Jahrestag der Pogromnacht 1938 im nationalsozialistischen Deutschland. Foto: Arno Burgi/Archiv

Dresdner OB sieht keine Handhabe für Verbot der Pegida-Demo

Dresden/Oswiecim (dpa) - Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sieht keine rechtliche Handhabe für ein Verbot oder eine Verlegung der Pegida-Kundgebung am heutigen Abend.

Das fremdenfeindliche Bündnis will dann erneut auf dem Theaterplatz aufmarschieren. Das sächsische Versammlungsgesetz benenne diesen Tag weder als besonders schützenswert, noch träfen andere Sachverhalte zu, die ein Verbot rechtfertigen würden, sagte Hilbert.

Mit Blick auf den historischen Kontext des Tages - am 9. November wird an die Opfer der Pogromnacht 1938 erinnert - hatten bis Montagmittag mehr als 80 000 Menschen in einer Online-Petition ein Verbot der Kundgebung an diesem Platz verlangt.

Auch das Internationale Auschwitz-Komitee kritisierte die geplante Pegida-Demonstration an dem Gedenktag. "Der 9. November ist in Deutschland ein Tag des Schmerzes, der Mahnung, der Erinnerung", sagte Christoph Heubner, der Vize-Exekutivpräsident der von Holocaust-Überlebenden gegründeten Organisation, am Montag in Oswiecim (Auschwitz).

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Sondergipfel Islamischer Staaten in Istanbul
Istanbul (dpa) - Eine Woche nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA kommt heute die Organisation für Islamische Kooperation (OIC) zu einem …
Sondergipfel Islamischer Staaten in Istanbul
Große Koalition? Erstes Spitzengespräch von Union und SPD
Berlin (dpa) - Rund 80 Tage nach der Bundestagswahl startet heute mit einem Spitzengespräch von Union und SPD der zweite Anlauf für eine Regierungsbildung in Deutschland.
Große Koalition? Erstes Spitzengespräch von Union und SPD
US-Kongress lässt Frist zu Iran-Sanktionen verstreichen
US-Präsident Donald Trump hält das Atomabkommen mit dem Iran für einen schlechten Deal. Er überließ es dem Kongress, sich mit dem unliebsamen Thema auseinanderzusetzen. …
US-Kongress lässt Frist zu Iran-Sanktionen verstreichen
700 Milliarden: Trump beschließt gigantische Erhöhung des Militäretats
Es handelt sich um eine vorstellbare Summe: Auf 700 Milliarden Dollar erhöht Donald Trump den US-Militäretat. Zugleich steht Trump wegen Belästigungsvorwürfen unter …
700 Milliarden: Trump beschließt gigantische Erhöhung des Militäretats

Kommentare