+
Deniz Yücel sitzt seit Ende Februar in Haft.

Gefangen in der Türkei

Außen-Staatsminister Roth: So geht es „Welt“-Journalist Yücel

Istanbul - Erstmals nach sechs Wochen durfte ein deutscher Diplomat den gefangenen deutschen Journalisten Deniz Yücel besuchen. Außen-Staatsminister Roth berichtet vom Treffen.

Sieben Wochen nach der Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei hat ihn erstmals ein deutscher Diplomat besuchen können. Der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, habe den deutsch-türkischen Journalisten am Dienstag im Gefängnis von Silivri getroffen, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), in Istanbul. Es gehe Yücel "den Umständen entsprechend gut".

Yücel hatte sich am 14. Februar freiwillig der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Polizeigewahrsam genommen worden. Zwei Wochen später entschied ein Haftrichter, gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" einzuleiten und ihn in Untersuchungshaft zu nehmen. Diese kann in der Türkei bis zu fünf Jahren dauern.

Besuch nach Gabriel-Cavusolgu-Treffen möglich

Ankara sagte Deutschland konsularischen Zugang zu Yücel zu, der den türkischen wie den deutschen Pass besitzt, doch versagte die Justiz der deutschen Botschaft dies wochenlang. Erst nach einem erneuten Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Montag in Brüssel wurde ein Besuch genehmigt.

Roth, der am Montag mit verschiedenen Regierungsmitgliedern in Ankara über Yücel sprach, dankte den türkischen Behörden. Es dürfe aber nicht bei einem einmaligen Besuch bleiben, sondern die konsularische Betreuung müsse vollumfänglich gewährt werden, betonte er. Die Bundesregierung setze sich weiter für Yücels Freilassung ein. "Diesem Ziel ist die Bundesregierung verpflichtet", sagte Roth.

Er bedauerte, dass die konsularische Betreuung zunächst nur für Dienstag gewährt wurde, doch gebe es keinen völkerrechtlichen Anspruch darauf für Doppelstaatler. Die Einzelhaft im Gefängnis Silivri sei "weiter belastend" für Yücel, sagte Roth. Doch hätten sich seine Haftbedingungen verbessert.

Vier weitere Deutsch-Türken in Gefangenschaft

Roth sagte, es gebe vier weitere Deutsch-Türken, die derzeit in der Türkei in Haft sitzen. Außer zu Yücel habe Deutschland nur in einem Fall Zugang. Yücel sei der einzige Journalist. Zu den Vorwürfen von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Yücel sei ein deutscher Spion und ein Agent der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), sagte Roth, diese Vorwürfe seien widersprüchlich und nicht nachvollziehbar.

Yücel rief am Dienstag in einer über seine Anwälte übermittelten Erklärung dazu auf, die unabhängigen Tageszeitungen "Cumhuriyet", "Birgün" und "Evrensel zu abonnieren", um einen "konkreten Beitrag zur Unterstützung der Pressefreiheit in der Türkei zu leisten". In der von der "Welt" veröffentlichten Erklärung dankte er zugleich für die Unterstützung, die er von der deutschen Öffentlichkeit erfahre.

Der "Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt zeigte sich erfreut über den Besuch des Generalkonsuls bei Yücel. Er äußerte im RBB-Inforadio die Hoffnung, dass es nach dem Verfassungsreferendum eine "pragmatische und vernünftige Lösung" geben werde.

Verhältnis Deutschland und Türkei stark angespannt

Im Vorfeld des Referendums über die Einführung eines Präsidialsystems am 16. April ist das Verhältnis Deutschlands und der Türkei stark angespannt. Neben dem Fall Yücel belastet auch der Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland die Beziehungen. Erdogan warf nach der Absage mehrerer Auftritte Deutschland "Nazi-Methoden" vor, was auf scharfe Kritik stieß.

"Wir gehen durch ein schweres Gewitter", sagte Roth hierzu. Es mache aber keinen Sinn, "weiter an der Eskalationsspirale zu drehen".

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Türkei: Der Massenmord an Armeniern 1915. Es war Völkermord, sagt das niederländische Parlament. Ankara reagierte prompt.
Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Doch im …
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Auch nach seiner Freilassung sorgt Deniz Yücel weiter für Diskussionen in der deutschen Politik-Landschaft. Eine Forderung der AfD, den „Welt“-Journalisten für einzelne …
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs
Mit ihrem Brief nach Brüssel hat die Bundesregierung eine Debatte über kostenlosen Nahverkehr losgetreten, der laut der meisten Parteien unrealsistisch sei. Die Linken …
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs

Kommentare