+
Bundesaußenminister Steinmeier hat seine Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine eingeladen, um über den Ukraine-Konflikt zu beraten. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Außenminister beraten über Ukraine-Konflikt

Berlin (dpa) - Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine sind zusammengekommen, um eine Lösung für den Ukrainekonflikt zu suchen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) empfing dazu seine Kollegen in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts.

Es ist bereits die zwölfte solche Konferenz. Ziel ist es, die Friedensvereinbarungen, auf die man sich bereits im Februar 2015 in der weißrussischen Hauptstadt Minsk geeinigt hatte, endlich umzusetzen.

Steinmeier verlangt sowohl von Kiew als auch von Moskau und den prorussischen Separatisten, ihre Zusagen einzuhalten. Der damals ausgehandelte Waffenstillstand hat die Lage im Osten der Ukraine zwar beruhigt. Dagegen wird von beiden Seiten aber immer wieder verstoßen. Andere Vereinbarungen wie ein geplantes Gesetz über Kommunalwahlen sind noch nicht einmal im Ansatz umgesetzt. Seit Beginn der Kämpfe im April 2014 gab es bereits mehr als 9000 Tote.

Die Europäische Union (EU) muss in den nächsten Wochen über die Zukunft der Sanktionen entscheiden, die sie gegen Russland verhängt hat. Falls nicht alle 28 EU-Mitglieder für eine Verlängerung stimmen, laufen die Strafmaßnahmen Ende Juli aus. Denkbar wäre aber auch eine Lockerung in bestimmten Bereichen.

Bundesregierung zu Ukraine

Bundesregierung zu Minsker Abkommen und Normandie-Format

OSZE-Mission in der Ukraine

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trump offen für gemeinsame Militäreinsätze mit Russland in Syrien
Washington - Der neue US-Präsident Donald Trump steht nach Angaben seines Sprechers möglichen gemeinsamen Militäreinsätzen mit Russland gegen die Dschihadistenmiliz …
Trump offen für gemeinsame Militäreinsätze mit Russland in Syrien
Streit um Unterhaltsvorschuss beigelegt
Was, wenn der Ex-Partner oder die Ex-Partnerin keinen oder zu wenig Unterhalt zahlt? Dann springt der Staat ein. Der sei aber bisher zu kurz gesprungen, meinte …
Streit um Unterhaltsvorschuss beigelegt
CSU-Vize: „Guttenberg soll sich mehr einbringen“
München – Und jährlich grüßt das Murmeltier: In der CSU wird mal wieder über eine Einbindung des im US-Exil lebenden Karl-Theodor zu Guttenberg beraten. Parteichef Horst …
CSU-Vize: „Guttenberg soll sich mehr einbringen“
Merkel: Flüchtlinge haben Deutschland auf „harte Probe“ gestellt
Würzburg - Die Rede war mit Spannung erwartet worden: Auf einem ihrer ersten großen Auftritte im Wahljahr sprach Angela Merkel am Montag in Würzburg. Wähler der CSU …
Merkel: Flüchtlinge haben Deutschland auf „harte Probe“ gestellt

Kommentare