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Derzeit noch Partner : Kanzlerin Merkel und EU-Parlamentspräsident Schulz. 

Spekulationen um Martin Schulz

Ist das Merkels Neuer?

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Brüssel/Berlin – Wird er Merkels neuer Außenminister? Und sogar ihr Gegner bei der nächsten Bundestagswahl? Schon bald könnte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin wechseln.

Seit einem Jahr übt sich Martin Schulz in der feinen Kunst der vielschichtigen Andeutung. Erst sagte der EU-Parlamentspräsident, seine Zukunft sei kein Thema. Dann betonte der 60-Jährige, er widme sich mit ganzer Kraft seiner jetzigen Aufgabe. Zuletzt sprach er vom Wert der Kontinuität in der Krise. Was immer alles sagt und doch fast nichts.

Nun aber dürfte bald Klarheit herrschen über Schulz’ Zukunft. Zwei Optionen kristallisieren sich heraus. Erstens: Er wird noch einmal als EU-Parlamentschef bestätigt. Oder zweitens: Er geht als Geheimwaffe der Sozialdemokraten nach Berlin. Als Nachfolger im Amt des Außenministers für den designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Käme es so, könnte das die politische Lage bis zur Bundestagswahl gehörig aufmischen.

SPD will Rolle als Juniorpartner der CDU abstreifen

Erste strategische Regungen sind in Berlin schon gestern spürbar. Die Entscheidung für Steinmeier als Kandidaten sei keineswegs ein Fingerzeig für die Fortsetzung der Großen Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das Bündnis mit CDU und CSU solle „kein Dauerzustand“ sein. Die Rolle als Juniorpartner unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die SPD unbedingt 2017 abstreifen. Viele Genossen drängen gar darauf, nach der Wahl 2017 lieber ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei zu schmieden. Derzeit gäbe es sogar eine Mehrheit im Bundestag dafür. Nach der Wahl 2017 ist das ausweislich aller Umfragen aber unwahrscheinlich. Zumindest bisher.

Nun beflügelt die Personalie Schulz Gedankenspiele. Sollte er Außenminister werden, wäre er in einer besseren Position, um die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl zu führen. Im Gegensatz zum bei Bürgern mäßig beliebten Parteichef Sigmar Gabriel könnte er Aufbruchsstimmung erzeugen, meinen Genossen. Das fürchtet man auch in der Union. Es sei klar, dass Schulz CDU und CSU gefährlicher werden könne als Gabriel, heißt es in der CSU-Spitze.

Die Entscheidung fällt in Brüssel

Ob es dazu kommt, entscheidet sich vor allem in Brüssel. Hat Schulz Chancen, am 17. Januar noch einmal als EU-Parlamentspräsident gewählt zu werden? Das Amt würde er wohl dem des deutschen Außenministers vorziehen, sagen Beobachter in Brüssel. Schließlich könnte bei einer Wahlniederlage in Berlin auch rasch die harte Oppositionsbank drohen. Die informelle Große Koalition im EU-Parlament hatte indes schon 2014 eigentlich Schulz Ablösung vereinbart. 2017 solle er das Amt an einen Vertreter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) abgeben.

Das Ringen um das Amt nimmt heute Fahrt auf. Die Wahl der EVP-Fraktionsführung steht an. Fraktionsvorsitzender ist der stellvertretende CSU-Chef Manfred Weber. Nach gängiger Lesart will sich Weber zunächst im Amt bestätigen lassen. Im Dezember könnte ihn die EVP dann als Kandidaten für das Präsidentenamt vorschlagen. Weber gilt als einer von fünf Kandidaten innerhalb des Parteienbundes.

Jeand-Claude Juncker würde Martin Schulz gerne im Amt behalten

Die europäischen Sozialdemokraten halten dagegen, damals sei ja noch nicht klar gewesen, dass auch die Ämter des EU-Kommissionspräsidenten (Jean-Claude Juncker) und des EU-Ratspräsidenten (Donald Tusk) mit Konservativen besetzt sein würden. Die Abmachung infrage gestellt hat auch Juncker, der den profilierten Europapolitiker Schulz in der EU-Krise im Amt halten möchte.

Aber was, wenn Schulz unterliegt? Dann könnte er sich wohl auch auf Druck seiner Partei kaum gegen einen Wechsel nach Berlin wehren – und Außenminister werden. Dass die SPD das Ministerium an die Union abgeben könnte, schlossen führende SPD-Politiker gestern aus.

Andeutungen zum weiteren Vorgehen könnte es heute geben. Angela Merkel, Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer stellen Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten vor. Dass er nun Bundespräsident werden soll, freut auch Amtsinhaber Joachim Gauck. „Sie sehen einen Präsidenten mit einem Lächeln im Gesicht“, ließ er gestern bei seiner Japan-Reise wissen.

Von Til Huber, Mike Schier und Verena Schmitt-Roschmann

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