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Außenminister Westerwelle im Nahen Osten
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Jerusalem - Außenminister Westerwelle im Nahen Osten
1 / 42Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) geht am Montag auf dem militärischen Teil des Flughafens Tegel in Berlin vor einer Regierungsmaschine zu einem kurzen Statement. © dpa2 / 42Westerwelle (FDP) spricht am in einer Regierungsmaschine in Richtung Israel mit Journalisten. © dpa3 / 42Zu Beginn seines Besuches in Israel hat Westerwelle sich mit dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. © dpa4 / 42Das einstündige Gespräch wurde in der deutschen Delegation als “intensiv und sehr freundlich“ beschrieben. Themen waren der Nahostkonflikt, der Atomstreit mit dem Iran und Finanzfragen. © AP5 / 42Anschließend hat Westerwelle in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem der sechs Millionen von den Nazis ermordeten Juden gedacht. © dpa6 / 42In der Gedenkstätte Jad Vaschem entzündete er eine Mahnflamme und legte einen Kranz zum Gedenken an die umgebrachten Juden nieder. © dpa7 / 42Trotz einer Reihe von Kritikpunkten hat Westerwelle die besondere Verpflichtung Deutschlands gegenüber Israel betont. "Wir haben als Deutsche eine besondere Verantwortung", sagte der FDP-Vorsitzende bei seinem Besuch in Jad Vaschem. © dpa8 / 42Zuletzt hatte Westerwelle Israel im Jahr 2002 als Oppositionspolitiker besucht. Die damlige Reise wurde überschattet von antisemitischen Äußerungen des damaligen Parteivizes Jürgen Möllemann. © dpa9 / 42Auf dem Boden der „Halle der Erinnerung“ sind Namen der nationalsozialistischen Konzentrationslager wie Auschwitz oder Majdanek zu lesen. © dpa10 / 42Westerwelle wird bei seinem Besuch in Jad Vaschem von Charlotte Knobloch, der Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, begleitet. © dpa11 / 42Der Bundesaußenminister schreibt im Beisein von Charlotte Knobloch und dem Vorsitzenden des Direktoriums von Yad Vashem, Avner Shalev in das Gästebuch der Gedenkstätte Jad Vaschem. © dpa12 / 42„Killed in Auschwitz“ (deutsch: „ermordet in Auschwitz“) steht auf dieser Wand in Jad Vaschem. Guido Westerwelle ist sichtlich bewegt. © AP13 / 42"Wir werden nicht vergessen. Unsere Verantwortung bleibt. Unsere Freundschaft wächst" hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle in das Gästebuch der Gedenkstätte Jad Vaschem geschrieben. © dpa14 / 42Westerwelle umarmt Charlotte Knobloch. © dpa15 / 42Westerwelle betrachtet ein Album, in dem die Geschichte des Vernichtungslagers Auschwitz dokumentiert wird. © dpa16 / 42Der Außenminister bei einem Rundgang durch die Gedenkstätte. © dpa17 / 42Guido Westerwelle in der „Halle der Namen“ in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem. © dpa18 / 42In der „Halle der Namen“ werden die Namen und persönlichen Daten der jüdischen Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes gesammelt. © dpa19 / 42Als Grundlage hierfür dienen die Angaben auf „Gedenkblättern“, die von Verwandten und Bekannten der Ermordeten gemacht werden. Oft sind die Gedenkblätter die einzigen Erinnerungen an die Opfer. © dpa20 / 42Westerwelle hat sich bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten am Dienstag für eine möglichst schnelle Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses stark gemacht. © dpa21 / 42“Dauerhaften Frieden für Israelis und Palästinenser wird es nur im Rahmen einer umfassenden Zweistaatenlösung geben“, sagte Westerwelle am Dienstag nach einem Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajjad in Ramallah. © dpa22 / 42“Dazu brauchen wir möglichst schnell den Wiedereinstieg in direkte Verhandlungen.“ © dpa23 / 42Fajjad nannte die Einstellung des israelischen Siedlungsbaus als eine Voraussetzung für einen erfolgreichen Friedensprozess. © dpa24 / 42Er verwies darauf, dass dieser Punkt auch in dem Fahrplan von 2003 für den Friedensprozess, der sogenannten Road-Map, festgeschrieben sei. “Der Bundesminister und ich waren uns einig, dass Siedlungsbauaktivitäten gestoppt werden.“ © AP25 / 42Westerwelle brachte auch seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der seit drei Jahren gefangen gehaltene israelische Soldat Gilad Schalit im Zuge eines Gefangenenaustausches bald freikommen kann. Mit Rücksicht auf die dazu laufenden Gespräche wolle er sich dazu zwar nicht näher äußern, sagte der FDP-Chef. © dpa26 / 42Er hoffe aber, “dass die Gespräche zu einem menschlich guten Ergebnis führen werden“. An den Verhandlungen soll auch ein deutscher Vermittler beteiligt sein. © dpa27 / 42Am Montag hatte es Berichte gegeben, wonach Israel und die Hamas unmittelbar vor dem Abschluss eines Abkommens über einen Gefangenenaustausch stehen. Dabei soll Schalit (Foto) im Austausch für rund 1.000 palästinensische Häftlinge freikommen. © dpa28 / 42Für Westerwelle ging es bei dem wohl schwierigsten seiner bisherigen Antrittsbesuche darum, die Lage und die Akteure im Nahen Osten näher kennenzulernen - vor allem seinen israelischen Kollegen Avigdor Lieberman (rechts). © dpa29 / 42Der Chef der rechtskonservativen Partei “Unser Haus Israel“ zählt zu den Skeptikern des Friedensprozesses. Lieberman war der erste Amtskollege, der Westerwelle nach dessen Vereidigung im Oktober anrief und ihm gratulierte. © dpa30 / 42In Jerusalem sahen sich die beiden zum ersten Mal - am Montagabend bei einem Essen und am nächsten Tag bei einem Arbeitstreffen. Westerwelle sprach anschließend von einer “freundlichen Aufnahme“ aber auch von Differenzen. © dpa31 / 42Damit meinte er wohl unter anderem die Pläne Israels, 900 Wohnungen im arabischen Ost-Jerusalem bauen zu wollen. Die Ankündigung hatte in der vergangenen Woche zu heftigen Protesten der Palästinenser, aber auch der internationalen Staatengemeinschaft geführt. © dpa32 / 42Westerwelle ging mit seiner Kritik daran sparsam um, und versuchte, den Gastgeber nicht vor den Kopf zu stoßen. Er verwies auf das in der “Roadmap“ der internationalen Staatengemeinschaft von 2003 festgeschriebene Ziel des Siedlungstopps. “Fortschritte in dieser Frage sind aus unserer sicht ein wichtiger Baustein, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen“, sagte er vorsichtig. © dpa33 / 42Zum Atomstreit mit dem Iran fand der Außenminister klarere Worte. “Eine atomare Bewaffnung des Iran ist für uns nicht akzeptabel“, sagte er. © dpa34 / 42Und direkt an Israel gerichtet, wo der Atomstreit das beherrschende außenpolitische Thema ist, sagte Westerwelle: “Die Sicherheit Israels ist für niemanden und für uns erst recht nicht verhandelbar.“ © dpa35 / 42Zu klaren Aussagen hinsichtlich möglicher Sanktionen wollte sich Westerwelle aber nicht hinreißen lassen. “Unsere Geduld ist nicht unendlich“, sagte er lediglich. © AP36 / 42Lieberman wünschte sich am Dienstag von Deutschlands ein stärkeres Engagement im Nahen Osten, ohne das genauer zu definieren. Ausdrücklich bedankte er sich aber für den Einsatz der deutschen Marine vor der libanesischen Küste und die deutschen Vermittlungsbemühungen beim Gefangenenaustausch. © AP37 / 42Ausdrücklich bedankte er sich aber für den Einsatz der deutschen Marine vor der libanesischen Küste und die deutschen Vermittlungsbemühungen beim Gefangenenaustausch. © dpa38 / 42Auch mit Israels Staatspräsident Peres traf Westerwelle sich am Dienstag. Nach Angaben des Außenministers habe man über die Perspektiven des Nahost- Friedensprozesses, die Unterstützung der Palästinensergebiete und den Atomstreit mit dem Iran gesprochen. © dpa39 / 42Nach den Worten Westerwelles hat Deutschland wegen seiner Geschichte eine besondere Beziehung zu Israel, aber vor allem auch eine besondere Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft. “Es geht um vitale Fragen des Friedens, nicht nur in der Region“, sagte der Minister. © AP40 / 42Westerwelle ging noch einmal auf den Streit um die jüdischen Siedlungen ein. Die Völkergemeinschaft wolle, dass der Siedlungsausbau eingefroren werde. Der Siedlungsstopp solle so umfassend sein wie im Nahost-Friedensplan von 2003 festgehalten, sagte Westerwelle. © AP41 / 42Deutschland spiele eine zentrale Rolle für das Schicksal Europas, sagte Peres. Die Zukunft Europas sei auch sehr wichtig für den Nahen Osten. “Israel würde gern eine europäische Politik sehen, die positive und negative Elemente enthält; positiv für den Frieden und negativ für den Terror“, sagte der Präsident. © AP42 / 42Der 86-Jährige äußerte mit Blick auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto von ihrer Rede vor dem israelischen Parlament im März 2008) und die neue Regierung große Dankbarkeit. Frau Merkel habe sehr klar Position bezogen und dafür unser aller Bewunderung, sagte Peres. © dpa
