Vergessen!? Grünen-Chefin Baerbock meldet nachträglich Sonder-Einkünfte von mehreren Tausend Euro
Die Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Sonderzahlungen, die sie als Parteivorsitzende erhalten hat, nachgemeldet. Laut eigenen Angaben hatte sie die Summen anfänglich vergessen.
Berlin ‒ Annalena Baerbock* hat ihr Einkommen durch Nebentätigkeiten aktualisiert. Für die Jahre 2018 bis 2020 hat die Kanzlerkandidatin der Grünen Sonderzahlungen zwischen 17.500 und 37.000 Euro nachgemeldet. Sowohl in ihrer Biografie als Abgeordnete auf der Website des Bundestags als auch in ihrem Profil bei Abgeordnetenwatch.de tauchen die neuen Summen auf.
Annalena Baerbock (Grüne) meldet Nebeneinkünfte bis zu 37.000 Euro nach
Eine Sprecherin der Grünen* erklärte gegenüber der Bild, dass die Summen nachgemeldet wurden, weil es versehentlich vergessen wurde. „Frau Baerbock hat im März 2021 entsprechende Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 eigenständig nachträglich der Bundestagsverwaltung gemeldet, nachdem ihr und der Bundesgeschäftsstelle der Partei aufgefallen war, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt war. Frau Baerbock wurde nicht durch die Verwaltung des Bundestages dazu aufgefordert“, so das offizielle Statement. Laut Abgeordnetenwatch.de tauchen die Zahlungen seit 14. Mai in der Datenbank auf.
Zahlungen, die Abgeordnete erhalten, werden je nach Summe eingestuft. Einkünfte der Stufe 1 liegen zwischen 1000 und 3500 Euro. Summen über 250.000 Euro gelten als Stufe 10. Weil der Bundestag nur die entsprechende Stufe der Zahlungen veröffentlicht, ist nicht ganz klar, wie viel Geld Baerbock tatsächlich erhalten hat. Unter dem Punkt „Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat“ findet sich in ihrem Bundestagsprofil folgender Eintrag: Bündnis 90/Die Grünen, Berlin, Bundesvorsitzende; Sonderzahlung, 2018, Stufe 2; 2019, Stufe 3; 2020, Stufe 3.
Baerbock erhält als Bundesvorsitzende der Grünen kein monatliches Gehalt
Übersetzt bedeutet das: Annalena Baerbock hat als Bundesvorsitzende der Grünen Sonderzahlungen erhalten. 2018 bekam sie eine Summe zwischen 3500 und 7000 Euro (Stufe 2), 2019 und 2020 jeweils eine Summe zwischen 7000 und 15.000 Euro (Stufe 3). Zusammengerechnet hat die Politikerin also in drei Jahren eine Zahlung zwischen 17.500 und 37.000 Euro erhalten. Genauer ist es aufgrund der Einstufung des Bundestags derzeit nicht zu benennen.
Auf Baerbocks Internetseite erklärt die Politikerin, dass sie von der Partei kein monatliches Gehalt für ihr Amt als Parteivorsitzende bekommt. Es gebe aber Sonderzahlungen zu Weihnachten. Nach dem erfolgreichen Europawahlkampf 2019 und anlässlich der Corona-Pandemie hätten alle Mitarbeitenden Zahlungen erhalten.
Vor allem der Union wurde in den letzten Monaten Lobbyismus und Korruption vor allem im Zuge der Maskenaffäre* vorgeworfen. Grüne und Linke hatten darauhin strengere Regeln gefordert. (lb) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA