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Ampel-Rollenspiel: Baerbock und Scholz schon im Clinch? Grüne sieht sogar einen „Vorteil“

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Von: Florian Naumann

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Olaf Scholz und Annalena Baerbock auf dem Weg aus dem Bundestag.
Olaf Scholz und Annalena Baerbock auf dem Weg aus dem Bundestag. © Emmanuele Contini/www.imago-images.de

Kommt die Ampel auf einen außenpolitischen Nenner? Annalena Baerbock will mit dem Kanzler mit „einer Stimme“ sprechen - hat aber auch eine überraschende These zu „verteilten Rollen“.

Berlin - Hier harte Kante, dort Besänftigung nach Merkel‘scher Facon? Schon die ersten Wochen der Ampel-Regierung haben auf dem außenpolitischen Parkett etwas unterschiedliche Schwerpunktsetzungen zutage gefördert - und die Frage aufgebracht, ob Olaf Scholz‘ (SPD) Kanzleramt früher oder später versuchen wird, Grüne-Außenministerin Annalena Baerbock die Butter vom Brot zu nehmen. Zum Beispiel beim koalitionsintern offenbar umstrittenen Thema Nord Stream 2.

Baerbock hat sich nun selbst zur Frage geäußert - und neben der zu erwartenden Beschwichtigung auch eine ungewöhnlichere These geäußert: Unterschiedliche Ansichten in der Bundesregierung könnten auch ein Trumpf sein, meinte sie in einem Gespräch mit der dpa.

Annalena Baerbock (Grüne) über Koalitions-Differenzen: „Kann vielleicht ein Vorteil sein“

„Gerade bei Fragen, bei denen man vielleicht aus unterschiedlichen Richtungen auf die Dinge schaut, kann das vielleicht auch ein Vorteil sein in der Diplomatie“, erklärte Baerbock. Wesensmerkmal von Außenpolitik sei es, einen kontinuierlichen Dialog zu pflegen. „Das gilt nach innen genauso wie nach außen“, ergänzte die Grüne.

Reibungspunkte zwischen Kanzler Olaf Scholz und Baerbock gibt es etwa beim Umgang mit der umstrittenen deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2. Baerbock steht dem Projekt grundsätzlich skeptisch gegenüber. Sie hält es derzeit vor dem Hintergrund des europäischen Energierechts für nicht genehmigungsfähig. Scholz hat dagegen betont, die Entscheidung über die Inbetriebnahme sei unpolitisch, es handele sich um ein privatwirtschaftliches Projekt. Zugleich gibt es auch Druck von EU-Partnern, auf das Projekt zu verzichten.

Unterschiedliche Ansätze sind zuletzt zudem zur Forderung Frankreichs zutage getreten, die Atomenergie in der EU zur „grünen Energie“ zu erklären.

Scholz und Baerbock: „Wenn es in der Regierung nicht unterschiedliche Rollen gäbe ...“

Auf die Frage, ob es bei ihrer Zusammenarbeit mit Scholz auch um ein Spiel mit verteilten Rollen gehe, sagte Baerbock: „Wenn es in der Regierung nicht unterschiedliche Rollen gäbe, bräuchte es die unterschiedlichen Minister ja gar nicht, dann könnte einer alles machen.“

Zugleich betonte sie: „Aber eine starke deutsche Außenpolitik bedeutet natürlich, dass man mit einer Stimme spricht. Dass man sich bei wesentlichen Fragen miteinander abstimmt.“ Dies geschehe „nicht nur zwischen Kanzleramt und Außenministerium regelmäßig, sondern zum Beispiel auch mit Blick auf das Wirtschafts- oder das Innenministerium und andere Häuser“.

Dies sei auch im Zusammenhang mit ihren ersten Reisen geschehen, als sie im Dezember in Paris, Brüssel und Warschau vor Scholz zum Antrittsbesuch war. „Natürlich stimmen wir uns in dieser Regierung in zentralen Fragen ab“, sagte sie auf eine entsprechende Frage.

Grüne reagierten schon gereizt auf SPD-Ansage - wird die Außenpolitik „im Kanzleramt“ gesteuert?

Schon kurz nach dem Start der Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP waren im Dezember Dissonanzen zwischen SPD und Grünen über die Hauptzuständigkeit für die Außenpolitik deutlich geworden. So hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gesagt, die deutsche Außenpolitik werde „insbesondere im Kanzleramt“ gesteuert.

Omid Nouripour, ein Anwärter auf die Nachfolge von Baerbock und Co-Chef Robert Habeck an der Parteispitze, hatte scharf darauf reagiert: „Das Auswärtige Amt so herabzusetzen ist die überkommene ‚Koch-Kellner-Logik‘. Wir sollten auf der Grundlage des Koalitionsvertrags Vertrauen aufbauen, nicht Vorgärten pflegen.“ Zuletzt wurde bekannt, dass Olaf Scholz seinen wohl wichtigsten außenpolitischen Berater zu Beratungen mit Russland entsenden will. (dpa/fn)

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