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Baerbock nach Selenskyj-Treffen euphorisch: „Sind da, wenn Putin sein Ziel verfehlt haben wird“

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Von: Patrick Mayer, Bettina Menzel

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Annalena Baerbock ist in der Ukraine: Die Außenministerin hält eine emotionale Rede in Butscha und trifft Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Der News-Ticker zu ihrem Staatsbesuch.

Update vom 10. Mai, 20.43 Uhr: Nach ihrem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teilte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ein kurzes Statement auf Twitter. „Wir werden genauso da sein, wenn dieser Krieg vorbei ist, wenn Wladimir Putin sein Ziel verfehlt haben wird, wenn die Ukraine ihre Zukunft in Freiheit gestaltet.“ Sie dankte dem ukrainischen Präsidenten auch für den herzlichen Empfang in Kiew.

Außenministerin Baerbock trifft Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko

Update vom 10. Mai, 20.37 Uhr: Baerbock hat der Ukraine bei einem Treffen mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko weitere Unterstützung im militärischen Bereich wie auch beim Wiederaufbau zugesichert. „Hätte dieser brutale Vormarsch nicht zurückgedrängt werden können, dann hätte auch diese Stadt anders ausgesehen“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei dem Treffen mit Klitschko mit Blick auf das russische Vorrücken auf die ukrainische Hauptstadt. Der Ex-Boxweltmeister Klitschko dankte Baerbock für ihr Engagement und ihren Besuch in den Kriegszeiten. Es müsse alles getan werden, um den „sinnlosen Krieg zu stoppen“. 

Baerbock lädt ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba zum Außenminister-Treffen der G7-Gruppe ein

Update vom 10. Mai, 18.47 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba zum Treffen der Außenminister der G7-Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen nach Schleswig-Holstein eingeladen. Sie freue sich, dass Kuleba ihre Einladung angenommen habe, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach Angaben eines Sprechers bei ihrem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Die G7-Außenminister kommen vom 12. bis 14. Mai in Weißenhäuser Strand an der Ostsee zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen dürfte die Lage in der Ukraine und das weitere Vorgehen gegen Russland stehen.

Zur G7-Runde, in der derzeit Deutschland den Vorsitz hat, gehören neben der Bundesrepublik die Nato-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Italien sowie Japan.

Treffen von Selenskyj und Baerbock in Kiew: Ukrainischer Präsident dankt Deutschland für Solidarität

Update vom 10. Mai, 17.15 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew empfangen und ihr für die Unterstützung des Landes im Krieg gegen Russland gedankt. Es sei von großem Wert für das Land, dass sich Deutschland solidarisch zeige mit dem ukrainischen Volk, sagte Selenskyj einem von der Präsidialverwaltung veröffentlichten Video zufolge am Dienstag. Baerbock wurde von ihrem niederländischen Kollegen Wopke Hoekstra begleitet, der sich bestürzt zeigte, über die Zerstörungen von Russlands Angriffskrieg unter anderem in den Vororten der Hauptstadt Kiew.

Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, begrüßt Außenministerin Annalena Baerbock
Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, begrüßt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Grüne, ) am 10. Mai in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. © picture alliance/dpa/photothek.de | Florian Gaertner

Baerbock informierte Selenskyj außerdem darüber, dass in wenigen Tagen mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an der modernen Panzerhaubitze 2000 begonnen werde, die Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden an die Ukraine liefern werde. Weitere Details aus dem Gespräch von Baerbock und Selenskyj waren zunächst nicht bekannt.

Deutsche Außenministerin Annalena Baerbock trifft ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj

Update vom 10. Mai, 16.30 Uhr: Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) ist am Nachmittag bei ihrem Kiew-Besuch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengekommen. Auf dem offiziellen Instagram-Account Selenskyjs wurde ein Video von der Zusammenkunft geteilt.

Beim Posting stand geschrieben: „Ein bedeutsames Treffen mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und dem niederländischen Außenminister Wopke Hoekstra. Die Unterstützung aus ihren Ländern ist uns wichtig und wertvoll. Danke, dass Sie heute mit dem ukrainischen Volk solidarisch sind.“ Über den Inhalt der Gespräche ist bislang nichts bekannt, es gab auch noch kein offizielles Pressestatement.

Baerbock in der Ukraine: Ampel-Außenministerin kündigt Wiedereröffnung der deutschen Botschaft an

Update vom 10. Mai, 14.35 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat bei einem Besuch in der Ukraine die Wiedereröffnung der Mitte Februar geschlossenen deutschen Botschaft in der Hauptstadt Kiew noch an diesem Dienstag angekündigt.

Die Arbeit der Botschaft werde in Minimalpräsenz wieder aufgenommen, sagte die Grünen-Politikerin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. In der Botschaft werde es zunächst einen eingeschränkten Betrieb geben. Deutschland ist einer der letzten westlichen Staaten, der seinen Botschaftsbetrieb in der ukrainischen Hauptstadt mit ihren rund 2,8 Millionen Einwohnern wieder aufnimmt.

Baerbock in der Ukraine: Ampel-Außenministerin zeigt sich bei Rede in Butscha tief betroffen

Update vom 10. Mai, 12.55 Uhr: Annalena Baerbock (Die Grünen) hat bei ihrer Ukraine-Reise in der Kirche von Butscha eine emotionale Pressekonferenz gegeben. In der Kleinstadt nordwestlich der Metropole Kiew sollen russische Truppen vor ihrem Rückzug reihenweise mutmaßliche Kriegsverbrechen begangen haben. IPPEN.MEDIA hat die Rede von Baerbock mitgeschrieben:

„Wir sind an einem Ort und in einer Kirche, die eigentlich unglaublich Hoffnung und Zukunft repräsentiert. Wenn man sich dieses Gebäude anschaut. Wenn man durch die Fenster schaut, die Sonne, die an diesem Tag hereinscheint. Dann glaubt man, in einer ganz normalen Kirche zu sein. Und zugleich ist es ein Ort, wo die schlimmsten Verbrechen, die man sich nur vorstellen kann, nicht nur sichtbar geworden sind, sondern die hier passiert sind.“

Baerbock in der Ukraine: Ampel-Außenministerin hält emotionale Rede mitten in Butscha

„Das, was ich hier gerade gehört habe, von denjenigen, die diesen Menschen wenigstens die letzte Würde geben konnten, nämlich sie zu beerdigen. Das zu transportieren, was ihr größter Wunsch ist: Der Welt deutlich zu machen, was für Verbrechen passiert sind, wie groß der Schmerz ist. Und diesen Schmerz kann niemand nehmen, den Schmerz von Vätern, Müttern, Tanten, Onkeln, von Freunden, Nachbarn und Arbeitskollegen. Aber wir können für Gerechtigkeit sorgen. Und deshalb bin ich heute auch hier mit der Generalstaatsanwältin, die für ihr Land diese Verbrechen aufklärt und Beweise sammelt. Wir unterstützen diese Aufklärung von Kriegsverbrechen als internationale Gemeinschaft. Dafür zu sorgen, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden, sind wir den Opfern schuldig.“

„Und diese Opfer, das spürt man hier so eindringlich, diese Opfer könnten wir sein. Butscha ist ein Vorort von Kiew, es ist wie Potsdam vor Berlin. Man sieht Spielplätze, man sieht Supermärkte, man sieht Menschen, die zur Arbeit gehen. Und dann sieht man die schlimmsten Spuren von Verbrechen genau daneben. Eine Bombe, die genau in den Supermarkt eingeschlagen ist. Man sieht Bilder von Menschen, die einfach nur das getan haben, was jeder Mensch tut. Morgens aufstehen, einkaufen gehen, und dabei kaltblütig ermordet worden ist. Wie eine Mutter mit ihren beiden Kindern versucht hatte, zu fliehen, und dabei erschossen worden ist. Und wir sind es diesen Opfern schuldig, dass wir hier nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Verantwortung bringen und ziehen. Und das werden wir als internationale Gemeinschaft tun. Das ist das Versprechen, was wir hier in Butscha geben können und geben müssen.“

Mit Schutzweste und Begleitschutz: Annalena Baerbock (Mi.) in Butscha bei Kiew.
Mit Schutzweste und Begleitschutz: Annalena Baerbock (Mi.) in Butscha bei Kiew. © Andreas Stein/dpa

Baerbock in der Ukraine: Ampel-Außenministerin spricht in Butscha mit Hilfskräften

Update vom 10. Mai, 11.40 Uhr: Erste Fotos aus Butscha zeigen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) mit schwer bewaffneten Begleitschutz. Die 41-Jährige, die als erste Ampel-Vertreterin nach dem Kriegsausbruch in die Ukraine gereist ist, trägt eine kugelsichere Schutzweste.

In einer kleinen Kirche zündete die Grünen-Politikerin Kerzen an. In Butscha waren nach dem Abzug der russischen Truppen vor der ukrainischen Hauptstadt Kiew mehr als 400 Leichen gefunden worden. Die russischen Soldaten, die hier vorrückten und dann geschlagen abziehen mussten, werden zahlreicher mutmaßlicher Kriegsverbrechen an Zivilisten beschuldigt. Baerbock sprach am Vormittag mit Bewohnern der Kleinstadt nordwestlich von Kiew und mit Hilfskräften, die die Leichen bargen und identifizierten.

„Man sieht Spielplätze, man sieht Supermärkte, man sieht Menschen, die zur Arbeit gehen“, erklärte Baerbock in einem ersten Pressestatement. Und nebenan sehe man die Zerstörung des Krieges. In den Supermarkt sei eine Granate eingeschlagen. „Menschen, die aufgestanden sind und zur Arbeit gehen wollten, wurden kaltblütig ermordet“, sagt Baerbock und fordert, „dass wir nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Rechenschaft ziehen. Das werden wir als internationale Gemeinschaft tun.“

Baerbock in Kiew: Deutschland eröffnet als eines der letzten westlichen Länder die Botschaft wieder

Update vom 10. Mai, 11.20 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in die Hauptstadt Kiew gereist. Die Grünen-Politikerin machte sich am Dienstag zunächst im Vorort Butscha ein Bild von der Lage. Dort waren nach dem Abzug der russischen Truppen mehr als 400 Leichen gefunden worden - teils mit auf den Rücken gebundenen Händen. Baerbock wurde von einem Mitarbeiter der deutschen Botschaft an dessen Haus empfangen.

Die Ministerin wurde von der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa begleitet. Am Nachmittag war unter anderem ein Gespräch Baerbocks mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant.

Die Ministerin wollte zudem die seit Mitte Februar geschlossene deutsche Botschaft in Kiew wiedereröffnen. Die letzten entsandten Mitarbeiter der Botschaft waren am 25. Februar nach Polen ausgereist und hatten teils von dort und teils von Berlin aus weitergearbeitet. Deutschland ist eines der letzten westlichen Länder, das die Wiedereröffnung seiner Botschaft in Kiew ankündigt.

Baerbock in Butscha und Kiew: Bundesaußenministerin Baerbock sprach mit Bewohnern

Update vom 10. Mai, 11.05 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Baerbock traf am Morgen in der Stadt Butscha in der Nähe von Kiew ein, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Außenministerin sprach mit Bewohnern der Stadt, die zum Synonym für mutmaßliche Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine geworden ist.

Baerbocks Besuch in der Ukraine ist der erste eines Mitglieds der Bundesregierung seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar. Der genaue Termin ihrer Reise war geheimgehalten worden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vergangene Woche angekündigt, Baerbock werde „demnächst“ in die Ukraine reisen. Zuvor waren die schweren Irritationen infolge der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Regierung in Kiew in einem Telefon Steinmeiers mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj ausgeräumt worden.

Auf dem Schrottplatz: russische Radpanzer nach dem Rückzug aus Butscha bei Kiew.
Auf dem Schrottplatz: russische Radpanzer nach dem Rückzug aus Butscha bei Kiew. © IMAGO / Ukrinform

Baerbock in Butscha und Kiew: Bundesaußenministerin reist in die Ukraine

Erstmeldung vom 10. Mai: Kiew - Nun auch Annalena Baerbock. Als erster wollte offiziell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine. Doch Kiew signalisierte dem SPD-Politiker: unerwünscht. Wenn, dann Kanzler Olaf Scholz (SPD). Der bezeichnete Steinmeiers Ausladung jedoch als „Hindernis“, was ihm den Vorwurf der „beleidigten Leberwurst“ (Zitat Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk) einbrachte.

Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj räumten die Irritationen anschließend in einem Telefonat aus, Selenskyj lud Steinmeier erneut ein. Kurz darauf war die zweithöchste deutsche Staatsrepräsentantin, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in Kiew, um der Opfer des von Nazi-Deutschland entfesselten Zweiten Weltkriegs zu gedenken. 

Annalena Baerbock (Grüne) im Ukraine-Russland-Krieg: Bundesaußenministerin besucht Kiew

Fast mehr Aufsehen erregte ein deutscher Politiker, der ihr mit einer Reise im Zuge des Ukraine-Kriegs zuvorkam: CDU-Chef Friedrich Merz, der ein Video aus dem Schlafwagen gen Kiew twitterte. Einordnungen, bei dem Besuch des 66-Jährigen könnte es sich mit Blick auf die Schleswig-Holstein-Wahl und die NRW-Wahl um ein Wahlkampfmanöver handeln, wies CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Deutschlandfunk zurück.

Merz dankte dem ukrainischen Staatsoberhaupt übrigens für die erneute Steinmeier-Einladung: „Ich bin Präsident Selenskyj sehr dankbar, dass er meiner Bitte um eine Einladung des Bundespräsidenten gefolgt ist“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Ukraine-Besuche deutscher Politiker: Nach Merz und Bas nun Baerbock in Kiew

Die Ukraine hatte der regierenden Ampel-Koalition in den vergangenen Wochen immer wieder vorgeworfen, bei Waffenlieferungen zu zögern. Die kürzliche Zusage von Panzerhaubitzen an die Ukraine könnte die Stimmung zwischen Berlin und Kiew entkrampfen.

Selenskyj hatte am vergangenen Freitag Scholz eingeladen, an diesem Montag (9. Mai) nach Kiew zu kommen. Ob und wann der Kanzler reisen könnte, blieb am Wochenende unklar. An diesem Abend wird der französische Präsident Emmanuel Macron zum Antrittsbesuch nach seiner Wiederwahl in Berlin erwartet. (frs mit Material von dpa und AFP)

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