Kritik nach Wackel-Auftritt bei „Anne Will“: Baerbock bei Panzerlieferungen „eingeknickt“?
Am Sonntagabend war Annalena Baerbock (Grüne) zu Gast bei „Anne Will“. Beim Thema Panzerlieferungen machte die Außenministerin nicht immer einen souveränen Eindruck.
Berlin - Während die ukrainischen Streitkräfte weitere Gebietsgewinne im Nordosten des Landes erzielen können, fordern die Offiziellen weiterhin die Lieferung von Kampfpanzern in das Kriegsgebiet. Durch den Einsatz von westlichen Panzern erhofft sich die ukrainische Militärführung einen entscheidenden Vorteil im Ukraine-Krieg gegen Russland. Deutschland entschied sich bisher gegen die Lieferung von Kampfpanzern. Die Bundesregierung lieferte lediglich den Flak-Panzer Gepard an Kiew. Über die Lieferung des Kampfpanzers Leopard 2 wird auch in den vergangenen Wochen weiter heiß diskutiert.
Baerbock bei Anne Will: Grünen-Politikerin bei Panzerlieferungen wieder auf einer Linie mit Scholz
Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich am Sonntagabend in der Talk-Show „Anne Will“ der ARD zu den möglichen Lieferungen von Kampfpanzern und machte dabei nicht immer einen souveränen Eindruck. Die Lieferung von modernen Kampfpanzern westlicher Bauart sei ein Schritt, den man „nur gemeinsam mit unseren internationalen Partnern“ gehen könne, erklärte die Außenminiserin zum Beginn der Sendung.
Einen Alleingang Deutschlands lehnt die Ministerin ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ab. Das Festhalten an dieser Richtlinie bezeichnete Baerbock weiter als „wahnsinnig richtig“ und stellte sich somit deutlich in eine Linie mit dem Bundeskanzler. Ein Umstand, der auch deswegen für Verwirrung sorgte, weil Baerbock auf einem Besuch in Kiew vor Kurzem noch betonte, die Ukraine im Kampf gegen Russland stärker zu unterstützen - eben auch mit Waffenlieferungen.
CDU-Mann Röttgen übt Kritik an Außenministerin - „Frau Baerbock ist eindeutig eingeknickt“
Kritik an den Aussagen der Bundesministerin ließ nicht lange auf sich warten. Vor allem aus den Reihen der Opposition wurde Baerbocks vermeintlicher Sinneswandel thematisiert. „Frau Baerbock ist eindeutig eingeknickt und ist ihrer eigenen Meinung untreu geworden“, sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der 57-Jährige sieht in Baerbocks Positionierung eine Art der Anbiederung an den Koalitionspartner SPD. „Frieden ist wichtiger als Koalitionsfrieden. Das müsste gerade der Außenministerin klar sein.“, so der Appell des CDU-Politikers an Baerbock.
„Ich bin dafür, dass wir alles liefern, was einen Unterschied macht, um Menschen zu befreien“, führte die Außenministerin im weiteren Verlauf der Sendung aus. Aber eine Lieferung mache alleine eben noch keinen Unterschied. Deswegen sei eine Lieferung von westlichen Kampfpanzern aktuell nicht geplant. „Das ist der aktuelle Stand“, bestätigte Baerbock ihre Position auf Nachfrage. Eine Lieferung von Kampfpanzern in Zukunft erteilte die Außenministerin damit immerhin keine direkte Absage.
Baerbock: Panzer sind „hochmodernes Zeugs“ - Kritik an Aussagen auch aus der CSU
Für weitere Aufregung sorgte eine Aussage der Grünen-Politikerin zur Errichtung eines Reparatur-Stützpunktes an der Grenze zwischen Polen und der Ukraine. „Reparatur klingt jetzt irgendwie wie so eine Kleinigkeit, aber es ist ja nicht so, wie wenn man mit einem Auto zum TÜV fährt. Sondern es geht hier um hochmodernes Zeugs, wo man die Details - auch ich als Außenministerin - überhaupt nicht im Detail versteht“, erklärte die Außenministerin hier etwas holprig.
Kritik an dieser Aussage kam auch aus den Reihen der CSU. Verteidigungspolitiker Florian Hahn sagte gegenüber bild.de. „Deutschland ist weder im Krieg, noch sollte man bei Panzern lapidar von ,hochmodernem Zeugs‘ reden.“ Hahn erwarte von einer Bundesministerin, sich klarer und bedachter auszudrücken.
Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach seinen Aussagen zum Thema Insolvenzen bei „Maischberger“ ordentlich Gegenwind erhalten hatte, ist es nun also seine Parteikollegin Baerbock, die nach einem nicht immer souverän wirkenden TV-Auftritt im Fokus der Kritik steht. (fd)