Pflege

Bald bessere Hilfen für Demenzkranke?

Berlin - Mit einer erneuten Reform der Pflegeversicherung soll die Betreuung verbessert werden. Der Beirat des Gesundheitsministeriums legte einen Bericht vor, wonach es künftig fünf statt drei Pflege-Stufen geben soll.

Im Mittelpunkt steht die Definition eines Begriffes: Was ist eigentlich Pflegebedürftigkeit, und nach welchen Kriterien soll man ihren Grad bemessen? Schon als die Pflegereform im Juli 2008 in Kraft trat, wussten alle Beteiligten, dass es nur Stückwerk war. Egal, wie man die erreichten Verbesserungen beurteilen wollte: es fehlte eben jene entscheidende Neudefinition. Deshalb war im Koalitionsvertrag vereinbart worden, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein darauf aufbauendes Begutachtungsverfahren zu entwickeln. Gestern übergab der damit beauftragte Expertenbeirat in Berlin den entsprechenden Bericht an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).

Das Kernstück: Künftig sollen die aktuell geltenden drei Pflegestufen durch fünf Einstufungen ersetzt werden, die eine gerechtere und differenziertere Einstufung möglich machen sollen.
Ganz wichtig: Die geltenden Einstufungen bleiben davon unberührt. "Hier besteht in jedem Fall Bestandsschutz. Wer sich nicht neu begutachten lassen will, muss das nicht tun", sagte Schmidt auf Nachfrage.

Eine Frage blieb gestern während der Pressekonferenz im Bundesministerium allerdings unbeantwortet: Wer wird die neue Pflegereform bezahlen? Denn klar ist, dass wegen der hohen und weiter steigenden Zahl von Demenzkranken, die künftig eine bessere Pflege erhalten sollen, die Kosten steigen werden.

Ersparnisse könnte es allenfalls durch eine bessere Pflege geben, die den Menschen eher wieder auf die Beine hilft. Ob die Verteuerung über höhere Beiträge, eine stärkere Belastung von Privatversicherten oder durch Steuerzuschüsse abgefangen wird, das wird die künftige Bundesregierung zu entscheiden haben. Warnende Worte kamen entsprechend prompt von Verbänden. So verwahrte sich beispielsweise der Paritätische Wohlfahrtsverband gestern vehement dagegen, die Reform durch eine Erhöhung der Beiträge zu finanzieren.

Der größte Unterschied zum jetzigen Begutachtungsverfahren: Der Maßstab zur Einschätzung von Pflegebedürftigkeit soll nicht die errechnete Pflegezeit, sondern der Grad der Selbstständigkeit sein. Das, so Ulla Schmidt, bilde den tatsächlichen Hilfebedarf des Einzelnen deutlich besser ab.

"Die oft kritisierte Minutenpflege muss der Vergangenheit angehören", sagte Schmidt. Künftig stehe die Frage im Mittelpunkt, wie stark die selbstständige Lebensführung eingeschränkt ist. Und das soll vor allem altersverwirrten Menschen zugutekommen. Künftig sollen die Abstufungen der Pflegebedürftigkeit in fünf Bedarfsgraden erfolgen. Diese reichen von "geringer" über "erhebliche" und "schwerste Pflegebedürftigkeit" bis zu "besonderen Bedarfskonstellationen".

Ermittelt werden sollen diese Stufen über eine Punktevergabe, die sich an Kriterien wie Mobilität, Gedächtnisleistung, Selbstständigkeit, Selbstversorgung oder der Einteilungsfähigkeit von Zeit orientieren.
In dieser Legislaturperiode wird kein Gesetzesverfahren mehr auf den Weg gebracht werden können. In Absprache mit dem Koalitionspartner soll allerdings ein Entscheidungsantrag als eine Art Arbeitsauftrag an die neue Regierung übergeben werden. Wann eine Reform der Reform dann tatsächlich in Kraft treten kann, ist unklar. Während Schmidt auf das kommende Jahr hofft, gehen viele Experten nicht von einer Umsetzung vor dem Jahr 2012 aus.

Ines Pohl

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Amtsenthebungs-Verfahren: Pelosi schießt scharf gegen Trump
Die öffentlichen Anhörungen für das Amtsenthebungs-Verfahren gegen Donald Trump laufen. Der Präsident spricht von einer „Hexenjagd“, die Demokraten sehen Hinweise für …
Amtsenthebungs-Verfahren: Pelosi schießt scharf gegen Trump
Merkel und Müller treten für Schutz der Lebensgrundlagen ein
Deutschland soll Vorbild sein: Die Kanzlerin und der Entwicklungsminister versprechen mehr Einsatz für eine Entwicklung der globalen Wirtschaft und Gesellschaft ohne …
Merkel und Müller treten für Schutz der Lebensgrundlagen ein
„Sorge vor Veränderung“- SPD-Herausforderer Walter-Borjans schießt gegen Parteigrößen
Die SPD wählt im November ein neues Duo für den Parteivorsitz. Kandidat Norbert Walter-Borjans spricht im Interview seine Ziele.
„Sorge vor Veränderung“- SPD-Herausforderer Walter-Borjans schießt gegen Parteigrößen
Impeachment-Ermittlungen gegen Trump: Demokraten sehen Hinweise auf Bestechung
Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump: Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus sehen die Vorwürfe gegen den Präsidenten bestätigt.
Impeachment-Ermittlungen gegen Trump: Demokraten sehen Hinweise auf Bestechung

Kommentare