Amt verspricht rasche Aufarbeitung

Bamf: Bis Ende September alle Flüchtlinge registriert

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München – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will bis Ende September die Defizite bei der Registrierung von Flüchtlingen aufgearbeitet haben. 

Bis zu diesem Zeitpunkt würden alle Flüchtlinge, die mit der großen Welle des vergangenen Jahres ins Land kamen, einen Asylantrag gestellt haben, sagte eine Sprecherin des Bamf unserer Zeitung. Mit der Antragsstellung gehe automatisch eine erkennungsdienstliche Überprüfung einher. Damit wäre dann tatsächlich die Identität aller Flüchtlinge im Land bekannt – zumindest soweit diese tatsächlich Asyl beantragen und nicht untertauchen.

Vergangene Woche hatte eine leitende Bamf-Mitarbeiterin im ZDF-Morgenmagazin behauptet, es seien bereits jetzt „alle“ in Deutschland lebenden Flüchtlinge registriert. Das hatte Aussagen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) widersprochen. Noch am selben Tag hatte auch das Amt seine Aussage relativiert.

Als Grund für die irreführende Darstellung nennt das Bamf vor allem die zeitweise unübersichtliche Situation. Die Flüchtlinge seien im vergangenen Jahr von unterschiedlichen Behörden erfasst worden. So habe keine umfassende Transparenz geherrscht. Im Zuge des Datenaustauschgesetzes vom Februar dieses Jahres gibt es nun ein bundesweites Datensystem, in dem Lichtbild und Fingerabdrücke erfasst werden, bevor die Flüchtlinge einen Asylantrag stellen. Die Daten werden mit Informationen der Sicherheitsbehörden abgeglichen. Damit alle Flüchtlinge identifiziert werden könnten, müssten die Länder dem Bamf nun Migranten melden, die noch keinen Asylantrag stellen konnten, sagt die Amts-Sprecherin.

Kritik löst auch die stark gestiegene Zahl nicht entschiedener Anträge aus. Ende Juli waren es 526 276, so viele wie nie zuvor. Beim Bamf relativiert man das. „Das ist für uns ein gutes Zeichen“, heißt es. Damit sei sichergestellt, dass die Flüchtlinge identifiziert seien. Man habe zuletzt alle Kapazitäten in die Antragsstellung gesteckt.

Unter den Asylbewerbern sorgt die lange Wartezeit bis zur Bearbeitung der Anträge aber offenbar für erheblichen Unmut. Wie das Bamf bestätigt, waren Ende Mai bundesweit rund 5800 sogenannte Untätigkeitsklagen gegen die Behörde bei den Verwaltungsgerichten anhängig. Beim Bamf verspricht man, die Anträge nun zügig abzuarbeiten. Im Juli entschied das Amt nach eigenen Angaben über 53 008 Anträge. Im Vormonat waren es 1249 weniger. Insgesamt hat das Bamf in den ersten sieben Monaten des Jahres 336 051 Entscheidungen getroffen. Unterdessen wurden in diesem Zeitraum 238 424 neue Asylsuchende registriert, zwei Drittel davon aus Syrien, Afghanistan und Irak. Auffällig war allerdings auch die deutlich gestiegene Zahl türkischer Asylbewerber. Im ersten Halbjahr waren es 1719 – und damit fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr. Die meisten waren Kurden, für die die Lage unter Präsident Erdogan offenbar immer schwerer wird.

Nicht erfasst von den Statistiken ist gleichwohl die Zahl derer, die sich womöglich gar nicht erst registrieren lassen und trotzdem weiter illegal in Deutschland leben. Dass es Menschen gebe, die sich dem Zugriff der Behörden entzögen, sei „sicher kein Massenphänomen“, heißt es in Sicherheitskreisen. Ausschließen könne man dies aber nicht.

Rubriklistenbild: © dpa

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