Amt verspricht rasche Aufarbeitung

Bamf: Bis Ende September alle Flüchtlinge registriert

  • schließen

München – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will bis Ende September die Defizite bei der Registrierung von Flüchtlingen aufgearbeitet haben. 

Bis zu diesem Zeitpunkt würden alle Flüchtlinge, die mit der großen Welle des vergangenen Jahres ins Land kamen, einen Asylantrag gestellt haben, sagte eine Sprecherin des Bamf unserer Zeitung. Mit der Antragsstellung gehe automatisch eine erkennungsdienstliche Überprüfung einher. Damit wäre dann tatsächlich die Identität aller Flüchtlinge im Land bekannt – zumindest soweit diese tatsächlich Asyl beantragen und nicht untertauchen.

Vergangene Woche hatte eine leitende Bamf-Mitarbeiterin im ZDF-Morgenmagazin behauptet, es seien bereits jetzt „alle“ in Deutschland lebenden Flüchtlinge registriert. Das hatte Aussagen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) widersprochen. Noch am selben Tag hatte auch das Amt seine Aussage relativiert.

Als Grund für die irreführende Darstellung nennt das Bamf vor allem die zeitweise unübersichtliche Situation. Die Flüchtlinge seien im vergangenen Jahr von unterschiedlichen Behörden erfasst worden. So habe keine umfassende Transparenz geherrscht. Im Zuge des Datenaustauschgesetzes vom Februar dieses Jahres gibt es nun ein bundesweites Datensystem, in dem Lichtbild und Fingerabdrücke erfasst werden, bevor die Flüchtlinge einen Asylantrag stellen. Die Daten werden mit Informationen der Sicherheitsbehörden abgeglichen. Damit alle Flüchtlinge identifiziert werden könnten, müssten die Länder dem Bamf nun Migranten melden, die noch keinen Asylantrag stellen konnten, sagt die Amts-Sprecherin.

Kritik löst auch die stark gestiegene Zahl nicht entschiedener Anträge aus. Ende Juli waren es 526 276, so viele wie nie zuvor. Beim Bamf relativiert man das. „Das ist für uns ein gutes Zeichen“, heißt es. Damit sei sichergestellt, dass die Flüchtlinge identifiziert seien. Man habe zuletzt alle Kapazitäten in die Antragsstellung gesteckt.

Unter den Asylbewerbern sorgt die lange Wartezeit bis zur Bearbeitung der Anträge aber offenbar für erheblichen Unmut. Wie das Bamf bestätigt, waren Ende Mai bundesweit rund 5800 sogenannte Untätigkeitsklagen gegen die Behörde bei den Verwaltungsgerichten anhängig. Beim Bamf verspricht man, die Anträge nun zügig abzuarbeiten. Im Juli entschied das Amt nach eigenen Angaben über 53 008 Anträge. Im Vormonat waren es 1249 weniger. Insgesamt hat das Bamf in den ersten sieben Monaten des Jahres 336 051 Entscheidungen getroffen. Unterdessen wurden in diesem Zeitraum 238 424 neue Asylsuchende registriert, zwei Drittel davon aus Syrien, Afghanistan und Irak. Auffällig war allerdings auch die deutlich gestiegene Zahl türkischer Asylbewerber. Im ersten Halbjahr waren es 1719 – und damit fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr. Die meisten waren Kurden, für die die Lage unter Präsident Erdogan offenbar immer schwerer wird.

Nicht erfasst von den Statistiken ist gleichwohl die Zahl derer, die sich womöglich gar nicht erst registrieren lassen und trotzdem weiter illegal in Deutschland leben. Dass es Menschen gebe, die sich dem Zugriff der Behörden entzögen, sei „sicher kein Massenphänomen“, heißt es in Sicherheitskreisen. Ausschließen könne man dies aber nicht.

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Hamas feuert 220 Geschosse auf Israel
Militante Palästinenser feuern 220 Raketen und Mörsergranaten auf israelisches Gebiet. Israel bombardiert Dutzende Hamas-Ziele in dem schmalen Küstenstreifen. Hält eine …
Hamas feuert 220 Geschosse auf Israel
Nach Italiens Appell: Deutschland nimmt 50 Flüchtlinge auf
Die Regierung in Rom kennt kein Pardon: Wieder lässt sie gerettete Migranten stundenlang im Mittelmeer ausharren. Die Taktik scheint aufzugehen.
Nach Italiens Appell: Deutschland nimmt 50 Flüchtlinge auf
Donald Trump bezeichnet EU als „Feind“ – und leistet sich weiteren Queen-Fauxpas
Donald Trump hat bei seinem Großbritannien-Besuch die Gastgeber irritiert. Bei der Queen patzte er gleich mehrfach. Und dann bezeichnete er auch noch die EU als „Feind“. …
Donald Trump bezeichnet EU als „Feind“ – und leistet sich weiteren Queen-Fauxpas
Trumps Weltsicht: US-Präsident bezeichnet EU, Russland und China als "Gegner“
US-Präsident Donald Trump hat die EU, Russland und China in einem Interview als "Gegner" bezeichnet.
Trumps Weltsicht: US-Präsident bezeichnet EU, Russland und China als "Gegner“

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.