Florian Hahn

ASP will Hahn zum Vorsitzenden wählen

CSU bastelt sich neue Außenpolitiker

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München – Fünf Monate nach der Europawahl-Ohrfeige setzt die CSU ihre ersten Lehren daraus um. Die Partei will sich wieder mehr um weltpolitische Fragen kümmern, da auch vernehmbarer auftreten.

Am Samstag formiert sich der Außenpolitik-Arbeitskreis ASP komplett neu. Parteichef Horst Seehofer will in einer Grundsatzrede den neuen Anspruch klarmachen.

Die CSU-Außenpolitiker, eh schon eine seltene Spezies, hatten einige Schläge zu verkraften, beginnend mit dem ruhmlosen Guttenberg-Ausstieg. ASP-Chef Christian Schmidt wurde fachfremd zum Agrarminister befördert, ein erträgliches Schicksal, aber fachlich ein Verlust. Unter den EU-Abgeordneten gab es Verwerfungen. Parteivize Peter Gauweiler eckte grob an. Geplant ist nun, am Samstag in Nürnberg den jungen Bundestagsabgeordneten Florian Hahn (40, Landkreis München) als Vorsitzenden zu wählen. „Da geht’s darum, jemanden längerfristig aufzubauen“, heißt es. Hahn formuliert als Anspruch, „die CSU wieder zu der Bundeswehr-Partei zu machen“.

Das Nebeneinander von allerlei eher stillen Kommissiönchen und internationalen Gremien in der CSU ist damit noch nicht entwirrt. Auch hat der von Seehofer zur Profilschärfung angekündigte „Außenpolitische Club“, ein Gesprächskreis, noch nicht getagt. Der ASP will aber nun in Führung gehen. Unter anderem hat der Europaabgeordnete Markus Ferber einen umfangreichen Leitantrag vorbereitet. Darin enthalten ist klare Kritik an der Europäischen Zentralbank (EZB). Sie müsse unabhängig sein und allein der Geldwertstabilität verpflichtet sein: Leider handle sie „nicht mehr allein im Sinne dieses Ziels“. Ferber sagt, es sei „wichtig, dass es da eine klare Beschlusslage gibt – auch als Vorbereitung für den Parteitag im Dezember“. Dort dürfte die EZB-Schelte sehr laut weitergehen.    

cd

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