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Prognose korrigiert

Bayern rechnet mit 70.000 Flüchtlingen

München - In Libyen wartet geschätzt eine halbe Million Flüchtlinge auf ein Boot nach Europa, hinzu kommen die Asylbewerber vom Balkan. Die Staatsregierung korrigiert ihre Prognose ein weiteres Mal nach oben.

Die Staatsregierung rechnet für dieses Jahr nun mit insgesamt rund 70 000 Asylbewerbern in Bayern - das wären mehr als doppelt so viele wie 2014. Diese Zahl nannte Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Finanzminister Markus Söder (CSU) geht davon aus, dass die erwarteten Steuermehreinnahmen komplett für die Unterbringung der Asylbewerber ausgegeben werden müssen.

Vor vier Wochen war noch von 60 000 Asylbewerbern die Rede gewesen. Allerdings hat das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Prognose inzwischen deutlich nach oben korrigiert. Derzeit kommen nach Angaben Hubers im Schnitt etwa 500 Flüchtlinge pro Tag in Bayern an. Etwa jeder dritte werde voraussichtlich dauerhaft im Freistaat bleiben.

Die Staatsregierung beschloss deshalb, die Wohnraumfördermittel in diesem Jahr um 50 auf 270 Millionen Euro aufzustocken. Ziel ist es, genügend billigen Wohnraum zur Verfügung stellen zu können - auch, aber nicht nur für Flüchtlinge, wie Huber betonte.

Finanzminister Söder rechnet mit weiter steigenden Kosten, sofern auf dem für Juni geplanten Flüchtlingsgipfel in Berlin nicht eine Entlastung der Länder beschlossen wird. Für Zusatzausgaben im bayerischen Haushalt bleibt nach Söders Worten kein Spielraum. Die Asylkosten in diesem und im nächsten Jahr könnten nach seiner Schätzung auf bis zu 2,5 Milliarden Euro steigen. Das müsse im Zweifelsfall durch Umschichtungen im Haushalt oder durch Entnahme aus den Rücklagen der Staatsregierung gedeckt werden.

dpa

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