Maskenpflicht im bayerischen Landtag
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Im bayerischen Landtag herrscht weiter Maskenpflicht

Bayerischer Landtag noch länger im Notbetrieb

  • Mike Schier
    vonMike Schier
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Eigentlich wollte der Landtag nach Corona-Notprogramm und Sommerpause wieder in voller Besetzung tagen. Doch daraus wird nach Informationen unserer Zeitung erst einmal nichts.

München – Der Landtag muss – entgegen bisheriger Planungen – seine Corona-bedingte Notbesetzung auch nach der Sommerpause fortsetzen. Der Grund: Die Plexiglasscheiben, die die Abgeordneten voreinander schützen sollen, mussten erst ausgeschrieben werden – und können deshalb nicht mehr rechtzeitig montiert werden. Das teilte Landtagspräsidentin Ilse Aigner den Parlamentarischen Geschäftsführern der Parteien in einer kurzfristig einberufenen Videokonferenz am Freitag mit. Am Montag wird sich noch der Ältestenrat mit dem Thema beschäftigen.

Ursprünglich sollte der Landtag ab 23. September wieder im Normalbetrieb tagen. Während der Coronakrise war immer nur ein Fünftel der Abgeordneten physisch anwesend, der Rest verfolgte die Debatten via Livestream im Internet. Nun müssen die Abgeordneten noch mindestens zwei weitere Wochen im Homeoffice arbeiten. „Ab Oktober planen wir wieder mit Normalbetrieb“, sagte Ilse Aigner unserer Zeitung. Weil die Tagesordnung so dick ist und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) auch noch eine Regierungserklärung halten will, könnte es dann auch gleich mehrere Plenartage geben.

Bewegung gibt es offenbar auch in der Frage, ob die Ausschusssitzungen künftig dauerhaft im Internet übertragen werden sollen. Während der Coronakrise habe man damit gute Erfahrungen gemacht, sagte Matthias Fischbach, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP. Gerade weil Bayern ein Flächenland sei, könnten nicht immer alle Interessierten nach München kommen.

Die CSU hatte das Anliegen zunächst recht deutlich abgelehnt. Inzwischen aber scheint Bewegung in die Sache zu kommen. „Ich habe die Signale so gedeutet, dass das nicht mehr kategorisch ausgeschlossen wird“, sagt Fischbach. Aigner kam mit einer ähnlichen Erkenntnis aus dem Gespräch. „Ich würde das als Dauerlösung begrüßen“, sagt die Präsidentin. Ein Kompromiss könnte sein, dass jeder Ausschuss selbst über einen Livestream entscheiden darf. Ein digitales Archiv mit alten Sitzungen ist nicht geplant. Tobias Reiß, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU, könnte mit einer solchen Lösung leben. Man müsse aber in der Fraktion noch einmal beraten. 

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