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Martin Zeil ist sichtlich erschlagen vom Ergebnis der FDP.

Schwerer Dämpfer für FDP

Zeil: "Enttäuschende Niederlage"

München - Nach vielen schmerzhaften Wahlniederlagen hatte sich die FDP seit 2012 eigentlich wieder gefangen. Bei der Bayern-Wahl setzte es nun einen schweren Dämpfer.

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat die Niederlage der Liberalen bei der Landtagswahl als „schmerzlich“ und „enttäuschend“ bezeichnet. Die FDP habe fünf Jahre lang erfolgreich in der Koalition mit der CSU gearbeitet. „Wir hätten mit unseren Erfolgen die Regierung gerne fortgeführt“, sagte Zeil am Sonntagabend. Nach ersten Hochrechnungen kommt die FDP auf 3 Prozent der Stimmen und ist damit nicht mehr im Landtag vertreten.

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Und das obwohl sich die FDP nach vielen schmerzhaften Wahlniederlagen seit 2012 eigentlich wieder gefangen hatte. Bei der Bayern-Wahl setzte es einen schweren Dämpfer: Die Liberalen, die bisher an der Regierung beteiligt waren, verpassten klar den Einzug in den Landtag.

Jubel und Tränen: Die Landtagswahl in Bildern

Jubel und Tränen: Landtagswahl Bayern in Bildern

Die Liberalen mussten nach dem großen Wahlerfolg von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl im September 2009 schwere Verluste hinnehmen. Seit März 2011 flogen sie aus den Länderparlamenten in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und dem Saarland. In ihrem Stammland Baden-Württemberg verloren die Freidemokraten die Beteiligung an der Regierung. Gemeinsam mit der CDU regiert die FDP derzeit in Hessen und Sachsen.

Wieder aufwärts ging es seit Mai 2012: In Schleswig-Holstein wurde die schwarz-gelbe Koalition zwar abgewählt, die FDP erreichte aber 8,2 Prozent. Eine Woche später punktete die FDP auch in Nordrhein-Westfalen und schaffte 8,6 Prozent. Im Januar 2013 fuhr die FDP in Niedersachsen mit 9,9 Prozent sogar ein Rekordergebnis ein. Die schwarz-gelbe Koalition wurde aber trotzdem abgewählt.

Mit Krisen und ihrer Bewältigung kennt man sich in der FDP aus. In den vier Jahren nach der Bundestagswahl 1998 scheiterte die Partei bei zehn Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde. Auf Bundesebene hat sie die Sperrklausel bislang immer überwunden.

Dementsprechend aggressiv war die Ansage von FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Er hat seine Partei dazu aufgerufen, nach der Niederlage in Bayern „jetzt erst recht“ für einen Erfolg bei der Bundestagswahl zu kämpfen. „Ab jetzt geht es um Deutschland“, rief er seinen Parteifreunden in Berlin zu. „In Bayern ticken die Uhren anders“, sagte er zu Erläuterung des Wahlergebnisses bei der Landtagswahl. Dort scheiterten die Liberalen nach ersten Hochrechnungen mit drei Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde. „Dieses Ergebnis ist ein Weckruf für alle Liberalen“, sagte Rösler.

Auch Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) hat die Niederlage der Liberalen bei der Landtagswahl eingeräumt. „Das ist eine sehr schmerzliche Niederlage“, sagte Heubisch am Sonntagabend in der ARD. Der Erfolg der schwarz-gelben Koalition sei leider allein der CSU zugerechnet worden. Dies sei verwunderlich nach der Verwandtenaffäre. Jetzt sei aber „nicht die Zeit zum Lamentieren“, sagte Heubisch. „Wir sagen "Jetzt erst recht" (...), denn wir wollen die Koalition in Berlin fortsetzen.“

dpa

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