+
Ein Schild mit der Beschriftung "Notunterkunft für Flüchtlinge". Viele Flüchtlinge aus Krisengebieten beantragen in Deutschland Asyl. Foto: Uli Deck

Verteilung in Europa

Flüchtlinge: Bayern fordert neues System

Berlin - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert feste Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen in Europa.

Das bestehende System nach dem sogenannten Dublin-Prinzip funktioniere offenbar nicht mehr, "weil wichtige EU-Mitgliedstaaten sich nicht an die europaweit verbindlichen Regeln halten", sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel". "Bei uns gibt es einen Verteilschlüssel - je größer und stärker ein Bundesland ist, desto mehr Flüchtlinge nimmt es auf. Ein solches System auf europäischer Ebene wäre naheliegend und gerecht."

Nach dem Dublin-Verfahren ist in der EU der Mitgliedstaat, in dem ein Flüchtling erstmals europäischen Boden betritt, für das Asylverfahren verantwortlich. Bootsflüchtlinge kommen vor allem in den Mittelmeerländern Italien, Griechenland oder Zypern an. Viele davon reisen weiter nach Norden und beantragen dann in anderen Ländern - darunter Deutschland - Asyl.

Herrmann sagte, dass Italien Tausende Flüchtlinge ohne Registrierung und ohne gesundheitliche Untersuchung in Eisenbahnzüge nach München setze, sei unerträglich. Zugleich räumte er ein, man könne nicht erwarten, "dass etwa die Italiener alle, die sie aus dem Mittelmeer fischen, auf Dauer bei sich aufnehmen". "Deshalb brauchen wir auch in Europa eine Quotenregelung, wie wir sie in Deutschland haben."

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl forderte, Deutschland solle die Einreise von Irak- und Syrien-Flüchtlingen zu ihren hier lebenden Verwandten ermöglichen, etwa durch das Aussetzen der Visaregeln. "Dies wäre auch ein wichtiges Signal gegenüber den Nachbarstaaten, die zunehmend dabei sind, ihre Grenzen für Flüchtlinge zu schließen", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Türkei wählt Parlament und mächtigen Präsidenten
Istanbul (dpa) - Fast eineinhalb Jahre früher als geplant werden in der Türkei der Präsident und ein neues Parlament gewählt. Knapp 60 Millionen Türken sind zur …
Türkei wählt Parlament und mächtigen Präsidenten
Anschlag auf Kundgebung in Äthiopien
Der neue Regierungschef von Äthiopien hat das bislang mit harter Hand regierte Land in nur wenigen Monaten aufgerüttelt. Seine Reformen finden viel Zuspruch. Doch bei …
Anschlag auf Kundgebung in Äthiopien
Eritreer (20) verletzt Notärztin schwer: Herrmann fordert „harte Strafe“
Ein junger Geflüchteter aus Eritrea griff vier Menschen in Ottobrunn an. Einer Notärztin wurden mehrere Zähne ausgeschlagen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann …
Eritreer (20) verletzt Notärztin schwer: Herrmann fordert „harte Strafe“
Angela Merkel streckt die Zunge raus - das steckt dahinter
Angela Merkel streckt die Zunge raus. Verliert die Kanzlerin in Anbetracht der vielen Querelen allmählich etwa doch die Contenance? Oder wie ist diese Geste zu deuten? 
Angela Merkel streckt die Zunge raus - das steckt dahinter

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.