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Schwieriger Moment: Florian Pronold nach seinem schwachen Wahlergebnis.

Zwei Jahre nach der Wahl

Bayern-SPD in der Krise: Die Genossen sind müde

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München - Der Ude-Hype ist vorbei: Strukturelle Probleme, kaum griffige Themen und ein angeschlagener Vorsitzender machen den Genossen zu schaffen. Eine Analyse.

Der Herr Staatssekretär kommt ins Dozieren, es geht um irgendwas mit Baurecht, dann um etwas anderes, alles sei wohl sehr schwierig, aber auch eine Frage der Haltung. „Da kann man nur dahingehend appellieren“, erklärt er noch. Das klingt gut, das klingt wichtig, aber das klingt überhaupt nicht nach Florian Pronold. Die Journalisten blicken ratlos. Sie haben ihn anders in Erinnerung.

Pronolds Auftritt gestern in München lässt mal wieder Beobachter irritiert zurück. Zum wiederholten Mal in den letzten Wochen. Über Jahre hinweg war der junge Niederbayer ein zupackender Gesprächspartner, gab pointierte, präzise Antworten, ein frecher Roter im gar nicht so schwarzen Bayern. Inzwischen ist er im Amt als Bundes-Baustaatssekretär weit gekommen, referiert bedeutungsschwanger. Ihm saß mal der Schalk im Nacken, jetzt sitzt ihm der Staatssekretär auf den Rippen.

Solche Wandlungen machen viele Politiker durch, einige reifen. Im Fall Pronold ist es eher ein Problem. Der 42- Jährige ist in einer Doppelrolle Bayerns höchster SPD-Politiker in der unionsgeführten Bundesregierung und gleichzeitig in Bayern Landesvorsitzender der SPD-Opposition. In der Partei mehren sich Zweifel, ob das so klappt. In Berlin abnicken, wogegen man in Bayern kämpft – eine skurrile Verrenkung, gerade in der Flüchtlingskrise.

Nur noch 60.000 Genossen in Bayern

Die Folge: Ein Landesvorsitzender, der sich auf wenig festlegen mag. Und eine Bayern-SPD, von der man nicht genau weiß, was sie mitmacht – und die stabil unter 20 Prozent verharrt. Freilich wäre es unfair, all das an Pronold festzumachen: An der Partei zerrt mehr. Die erfolgreichen Bürgermeister aus den Kommunen, die mit dem Ansturm an Flüchtlingen kaum noch fertig werden, erzählen anderes als die an Willkommenskultur orientierten Parteistrategen in der Münchner Zentrale. Auch die Strukturen knarzen, weil der SPD wie jeder Volkspartei die Mitglieder wegsterben. Von den 100 000 Genossen, Stand 90er-Jahre, sind nur noch 60 000 übrig, ihr Durchschnittsalter liegt jenseits der 60. „Die SPD kämpft in ländlichen Gefilden um die Existenz ihrer Ortsvereine“, sagt Oberbayern-Chef Ewald Schurer, der an einem Werbekonzept bastelt. Wobei Schurer nicht mehr an Hochglanzbroschüren und Plakate denkt, „das bringt alles nichts mehr“. Man müsse „die Leute, mit denen wir vor Ort zusammenarbeiten gezielt ansprechen, ob sie bei uns eintreten wollen“. Nur: Mit welchem Lockmittel? Willy Brandt ist lange tot.

Längst denkt die Partei an eine neue Aufstellung. Beim jüngsten Parteitag watschte die SPD den Vorsitzenden ab, Pronold erhielt einen kaum bekannten Gegenkandidaten, der mit Rauschebart und einer passablen Rede 31,7 Prozent holte. Der geballte Unmut über die blasse Führung machte sich da Luft. „So etwas geht an keinem spurlos vorüber“, heißt es. Pronold blieb Chef, aber mit Beulen.

Auf absehbare Zeit keine frischen Gesichter auf Landesebene

Hinzu kommen Spannungen in der Landtagsfraktion. Deren Chef Markus Rinderspacher, mit 46 einer der Jüngsten, eckt an, weil er die Fraktion stark auf sich zuschneidet. Über die „One-Man-Show“ schimpfen sie im Landtag. Neulich antwortete Rinderspacher auf eine CSU-Regierungserklärung so lang, dass er die gesamte SPD-Redezeit aufbrauchte. Ein andermal verfügte er eine Demo gegen die CSU in Kloster Banz, stand dann allein vor einem Plakat. Für Gemeinsinn in der Fraktion spricht das nicht. „Lethargie“, brummt ein Abgeordneter. Eigene Themen setzt die Fraktion kaum. „Wenn wir die ganze Kraft darauf verwenden, uns an der CSU abzuarbeiten, dann werden wir nicht wahrgenommen“, sagt auch Schurer, ein Bundestagsabgeordneter. Tiefpunkt: Neulich die Pressemitteilung, dass Händewaschen vor Erkältungen schütze. Auch Rinderspacher hat Wahlen vor sich, Halbzeitwahlen in der Fraktion im Frühjahr 2016.

Das Führungsduo Pronold/Rinderspacher ist so jung, dass die Partei auf absehbare Zeit keine frischen Gesichter auf Landesebene aufbieten wird. Generalsekretärin und Abgeordnete Natascha Kohnen (47), kraft Amtes bisher zu Loyalität zu beiden Chefs verdonnert, ist mit interner Arbeit beschäftigt. Für Freitag und Samstag organisiert sie einen Parteitag und einen Kommunalgipfel, beides zum Megathema Asyl. Die charismatischen Bürgermeister aus dem Land dafür zusammenzutrommeln, ist harte Arbeit. Der Passauer OB Jürgen Dupper hat keine Zeit, der Münchner Dieter Reiter sitzt auch auf keinem Podium, Nürnbergs Ulrich Maly nur auf einem.

Aus diesem Feld wird sich dann jemand finden müssen, der 2018 als Spitzenkandidat in Bayern antreten darf. Oder muss. Der Zeitplan: Erst nach der Bundestagswahl wird über die Aufstellung der Landtagswahl entschieden. Gut möglich, dass sich am Ende keiner vordrängelt. Wenn man selbst mit Christian Ude nur 20 Prozent hole, sagt einer, könne es ohne Ude 2018 unangenehm werden.

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