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Sieht trotz Umfragetiefs keinen Grund für Personaldebatten: Bayerns SPD-Chef Florian Pronold will die Partei in die kommenden Wahlen führen.

Partei übt sich in Optimismus

Trotz Umfragetief: Keine Personaldebatte bei Bayern-SPD

München - Nur noch 14 Prozent! Die jüngste Landtagswahl-Umfrage ist für die Bayern-SPD ein Desaster. Dennoch will die Partei nicht in Aktionismus verfallen.

Update vom 18. Januar 2017: Lange wussten wir nur, dass Ende September der Bundestag 2017 gewählt wird. Jetzt steht der Wahltermin für die Bundestagswahl 2017 fest.

Nach einer verheerenden 14-Prozent-Umfrage übt sich die bayerische SPD in Optimismus. „Wir wollen nicht Umfragen gewinnen, sondern Wahlen“, sagte Landeschef Florian Pronold nach Beratungen von Präsidium und Vorstand der Bayern-SPD am Sonntag in Nürnberg. Eine Personaldebatte habe es nicht gegeben, sagte Pronold und bekräftigte seine Entscheidung, sich auf dem nächsten Parteitag Mitte Mai der Wiederwahl als SPD-Landesvorsitzender zu stellen. Es bleibe zudem beim Zeitplan, dass der Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 erst nach der Bundestagswahl gekürt werden solle.

Die SPD war in einer aktuellen Landtagswahl-Umfrage des Bayerischen Rundfunks auf nur noch 14 Prozent Zustimmung abgesackt. Man habe darüber natürlich diskutiert, sagte Pronold. „Man kann an einer solchen Umfrage nicht vorbeigehen.“ Er habe aber in der Präsidiumssitzung darauf verwiesen, dass er als Landesvorsitzender schon mehrmals mit derartigen Umfrage-Lagen konfrontiert gewesen sei. Und jedes Mal sei es bei den darauffolgenden Wahlen gelungen, deutlich besser abzuschneiden als in den Umfragen zuvor. „Wir sind felsenfest gewillt, das auch 2017 und 2018 zu wiederholen“, sagte Pronold. Im Herbst 2017 ist die Bundestagswahl, 2018 Landtagswahl.

Dafür müsse die SPD aber die Themen in den Vordergrund rücken, die für die Menschen wichtig seien: Gerechtigkeit und Sicherheit - wobei dies mehr sei als Innere Sicherheit. „Viele Menschen haben Sorgen, ob sie im Alter noch gut leben können und ob sie eine bezahlbare Wohnung bekommen.“ Die Sicherheit wie in früheren Jahren, dass es einmal besser werde, dass es eine anständige Rente geben werde, diese Sicherheit gebe es nicht mehr. Pronold sprach von „neuen Verunsicherungen“ der Gesellschaft. Und die Angst vor Terror sei da noch ein Katalysator. Dem müsse sich auch die SPD stellen - und beispielsweise auch für Dinge wie mehr Videoüberwachung eintreten.

dpa

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