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Leicht im Aufwind: Ministerin Beate Merk.

Stiller Ressort-Umbau 

Bewährungsprobe für eine Ministerin

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München - Nach der Mollath-Affäre rechneten viele mit ihrem Rausschmiss, doch Beate Merk (CSU) hielt sich. Als Europaministerin reist sie dorthin, wo es brennt – und schult ernsthaft zur Außenpolitikerin um.

Mitten im Nockherberg-Getümmel sitzt Beate Merk am Ministertisch, schweigend vor ihrem Maßkrug. Keiner hat sie erwähnt, nicht in der Rede, nicht im Singspiel. Niemand will was. Die Journalisten wuseln um sie herum, aber fragen die anderen. Die Leibwächter stehen an der Seite und passen auf viele auf, aber nicht auf sie. Für Politiker mit Ego ist das ein Desaster. Beate Merk aber sieht sehr zufrieden aus, sie lächelt. Ist es nicht schön, wenn sich niemand um dich schert?

In den Vorjahren war Merk Justizministerin, wurde am Nockherberg herb derbleckt – überfordert, abgetaucht, sie sei „so kalt“, dass man mit ihr die Erderwärmung stoppen könne. Von den bewaffneten Sicherheitsleuten am Rande gehörten mehrere zu ihr, weil Merk in der Mollath-Affäre blanker Hass entgegenschlug. Eigentlich war die Frage damals nur, wann sie gefeuert würde – nicht ob.

Sie blieb im Kabinett. Merk ist seit Ende 2013 Bayerns Europaministerin. Es ist ein Mini-Ressort im Südflügel der Staatskanzlei, vierter Stock, wurde noch halbiert um den Bereich der Bundespolitik. Ein Gnadenposten, mag man meinen, für eine in der Justiz gescheiterte Politikerin. Aus Frauen- und Schwaben-Proporz oder aus Mitleid, jedenfalls auf Bewährung. Das war die Häme, mit der Merk in ihr neues Amt startete. Manches daran war richtig. Zur Wahrheit gehört allerdings: Die 57- Jährige macht jetzt was draus.

In aller Stille, jenseits des medialen Fokus, baut Merk ihr Mini-Ministerium gerade zu einem Außenressort für Problemfälle um. Für Europa-themen holte sie unter anderem einen Top-Juristen aus dem EU-Team des rastlosen Entbürokrators Edmund Stoiber. Den Schwerpunkt der Abteilung in der Staatskanzlei verschob sie aber auf Internationales jenseits der EU, installierte auch da neues Personal. Vor allem in der Flüchtlingspolitik bringt sich Merk unvermutet ein. „Geht nicht“, habe sie von Beamten oft gehört, „nicht so wichtig“. Es soll dann mal etwas schärfer im Ton geworden sein, Jetzt geht’s.

Merk jedenfalls reist nun dorthin, wo es brennt. Neulich war sie im Kosovo mit der hässlichen, aber nötigen Botschaft, ja nicht in der Hoffnung auf Asyl nach Bayern zu kommen. Sie fährt ab heute wieder hin, nach Serbien, Albanien, dann in den Libanon, nach Sizilien/Lampedusa, später vielleicht in nordeuropäische Flüchtlingslager und in die Ukraine. Zwischendrin paukt sie Englisch. Das sind nicht die Lächel-Termine und Cocktail-Empfänge, auf denen man Merk in ihren guten Justizminister-Jahren oft in München antraf.

In der Partei wird das vorsichtig anerkennend notiert. Die CSU hatte Merk fast fallen lassen in der Krise um den rückblickend fälschlich zum Helden stilisierten Gustl Mollath – weil sie schlecht kommunizierte, weil sie Fehler der Justiz zu spät offen ansprach. Weil sie hilflos wirkte zwischen ihren Beamten. Sie habe „keine einfache Zeit“ gehabt, sagt CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer heute. Sie sei den neuen Aufgaben aber „gewachsen“, das sehe man. Aus seinem Mund ist das ein zurückhaltendes Lob. „Unsere Auslandsministerin“, nannte sie jüngst ein Kabinettskollege ohne Häme.

Merk selbst sieht den Abgang aus dem Ressort heute ohne Illusionen. „Ich war neun Jahre eine Justizministerin, auf die man gehört hat, die man gefragt hat. Das zehnte Jahr hat dann alles überlagert.“ Sie hatte Seehofer selbst um eine Versetzung gebeten (worauf er allerdings auch allein gekommen wäre).

Den Schwerpunkt im Europa-Ressort habe sie dann sehr bewusst verschoben, sagt Merk dieser Tage in ihrem Büro. Sie hat die Augenringe halbwegs überschminkt, ist um vier Uhr früh aufgestanden, um von einem Termin an der ungarisch-serbischen Grenze zurück nach München zu reisen. Jetzt hält sie sich mit Kaffee wach. Aber sie wirkt zufrieden mit der neuen Rolle. „Ich habe meinen Ansatzpunkt auch dort gesucht, wo keiner steht.“

Es ist ja nicht so, dass sich die Ministerkollegen um Kosovo-Reisen streiten würden, die sind lieber staatstragend in New York oder überbringen Förderbescheide am Dorf. „Gute Fotos sind freilich schön“, sagt Merk, „aber wichtiger ist, dass sich was bewegt“. Offenbar auch für sie selbst.

Christian Deutschländer

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