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AfD-Abgeordneter Petr Bystron.

„Öffentliches Zeichen“ gegen Bystron

Bei der Wahl durchgefallen: Klatsche für Bayerns Ex-AfD-Chef im Bundestag

In vielen Ausschüssen haben sich die anderen Bundestagsparteien mit der AfD arrangiert - im Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik kam es am Donnerstag aber zum Eklat.

Berlin - Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vorsitzenden des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik durchgefallen. Dies sei "trotz anderslautender Absprachen" und entgegen dem Gewohnheitsrecht erfolgt, teilte die AfD-Bundestagsfraktion mit. Der Linken-Obmann in dem Unterausschuss, Diether Dehm, erklärte, es habe in der geheimen Abstimmung sieben Nein-Stimmen, eine Ja-Stimme und eine Enthaltung gegeben.

"Eigentlich gelten die Gepflogenheiten des Zugriffsrechts im Bundestag", so Dehm. Gegen den zum rechten AfD-Flügel zählenden Bystron habe es aber eine "breite Empörungswelle von Kulturschaffenden und demokratischen Kunstinstitutionen" gegeben. Es sei daher "unumgänglich, ein öffentliches Zeichen zu setzen".

„Schäden in der Gedenk- und Versöhnungsarbeit“?

Die Linken-Abgeordnete Brigitte Freihold erklärte: "Ein AfD-Vorsitz würde bei unseren Partnern im Ausland Irritationen hervorrufen und den Bemühungen der Zivilgesellschaften in Europa in der Gedenk- und Versöhnungsarbeit Schaden zufügen."

Der bayerische AfD-Politiker Bystron war im vergangenen Jahr wegen angeblicher Kontakte zu Mitgliedern der Identitären Bewegung zeitweise vom Verfassungsschutz beobachtet worden. Der Bundestagsabgeordnete tschechischer Herkunft gilt als Hardliner in der AfD. Bei der Wiederwahl von Angela Merkel (CDU) als Kanzlerin veröffentlichte er seinen ausgefüllten Wahlzettel, wofür er mit einem Ordnungsgeld von tausend Euro belegt wurde.

Lesen Sie bei merkur.de* auch: Kritik am Fall Unterföhring - Polizeivertreter kanzelt AfD-Landeschef ab

AFP

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