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US-Sonderermittler Robert Mueller

Hat 530 000 Dollar erhalten?

Bericht: Mueller will vom Weißen Haus Informationen zu Flynn

Der US-Sonderermittler in der Russland-Affäre, Robert Mueller, will vom Weißen Haus Unterlagen über den ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn.

Washington - Wie die „New York Times“ am Samstag berichtete, handelt es sich zwar um keine Zwangsaufforderung, aber es sei - soweit bekannt - das erste Mal, dass Mueller das Weiße Haus ersucht habe, ihm Dokumente zu übergeben.

Mueller untersucht der Zeitung zufolge, ob Flynn während der letzten Wochen des Präsidentschaftswahlkampfes heimlich von der türkischen Regierung bezahlt wurde. Dabei gehe um 530 000 Dollar, die seine Beraterfirma seinerzeit erhalten habe, um eine Kampagne gegen einen Gegner der türkischen Regierung zu starten.

Das würde bedeuten, dass Mueller jetzt nicht nur in der Frage ermittelt, ob Flynn über Gespräche oder finanzielle Deals mit russischen Vertretern gelogen hat, sondern auf breiter Ebene seine Geschäfte untersucht. Von der türkischen oder einer anderen ausländischen Regierung bezahlt zu werden, ist zwar nicht illegal, aber es wäre strafbar, sich nicht als Beauftragter eines anderen Staates zu registrieren oder Einkünfte aus einer derartigen Tätigkeit zu verschleiern.

Kern von Muellers Ermittlungen ist die Frage, ob es im Zuge der Russland angelasteten Einmischung in die US-Wahl eine Zusammenarbeit mit Mitgliedern von Trumps Wahlkampfteam gegeben hat. Trump hatte Flynn nach nur 24 Tagen zum Rücktritt als Sicherheitsberater gezwungen, nachdem publik geworden war, dass dieser über Kontakte zum damaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, während des Wahlkampfes gelogen hatte. Flynn war seinerzeit ein wichtiger Berater im Trump-Team.

dpa

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