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Nähe zu Lobbyisten

Bericht: Oettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

Dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger bleibt der Titel eines Vizepräsidenten der EU-Kommission womöglich verwehrt.

Brüssel - Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtete, zieht es der Präsident der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, offenbar vor, das seit Monaten vakante Amt nicht neu zu besetzten. Dadurch würden monatlich etwa 2000 Euro an Steuergeldern gespart. 

Der Posten ist seit dem Wechsel der ehemaligen Kommissionsvizepräsidentin Kristalina Georgiewa zur Weltbank unbesetzt. Oettinger galt bislang als Favorit für die Nachfolge, weil er die Ressorts der Bulgarin - Haushalt und Personal - zum Jahreswechsel übernommen hat. 

In Brüssel wurde Oettingers Beförderung zunächst als Formalie betrachtet. Doch dass er in einer Rede Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnete und sich über eine "Homo-Pflichtehe" lustig machte, löste breite Empörung aus. Wenig später wurde bekannt, dass er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. 

Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, warf aber Fragen zu seiner angeblichen Nähe zu Lobbyisten auf.

afp

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