+
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat das Rheinmetall-Geschäft mit Russland endgültig gestoppt

Rheinmetall könnte klagen

Rüstungsgeschäft mit Russland gestoppt

Berlin - Im russischen Mulino wollte Rheinmetall noch in diesem Jahr ein hochmodernes Gefechtsübungszentrum fertigstellen. Jetzt schafft Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel endgültig Fakten.

Die Bundesregierung hat ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland endgültig gestoppt. Eine von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums sei widerrufen worden, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Im März hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) das Geschäft als Reaktion auf die Krim-Krise bereits vorläufig gestoppt. Hintergrund für den nun erteilten Widerruf sind die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland.

Deutschland geht laut Bericht mit dem Widerruf der Ausfuhrgenehmigung noch über die EU-Sanktionen hinaus. Die Strafmaßnahmen der EU, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen und seit Ende vergangener Woche in Kraft sind, schließen keine bereits vereinbarten Geschäfte ein.

Wie die Zeitung weiter schreibt, habe die Bundesregierung versucht, mit Rheinmetall einen Konsens über eine Aussetzung des Geschäfts zu erzielen. Diese Bemühungen seien jedoch gescheitert.

Mit dem Widerruf stehe dem Unternehmen nun der Klageweg gegen die Entscheidung sowie auf Schadenersatz offen.

Eigentlich wollte Rheinmetall die hochmoderne Gefechtsübungsanlage noch in diesem Jahr in der Stadt Mulino im Osten Moskaus an die russische Armee übergeben. In solchen Übungszentren können jährlich bis zu 30 000 Soldaten an technisch hoch entwickelten Simulationsinstrumenten ausgebildet werden. Das Geschäft hat eine Größenordnung von rund 100 Millionen Euro.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Pentagon: IS-Anführer in Afghanistan vermutlich getötet
Washington - Bei einem Angriff afghanischer und US-Truppen könnte der Anführer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan getötet worden sein.
Pentagon: IS-Anführer in Afghanistan vermutlich getötet
USA wollen Nordkorea im Atom-Streit noch stärker isolieren
Der Atom-Streit mit Nordkorea spitzt sich zu. Die USA warnen vor einem "großen Konflikt" und "katastrophalen Konsequenzen" und sie wollen Nordkorea noch stärker …
USA wollen Nordkorea im Atom-Streit noch stärker isolieren
Angebliche Gaskammern-Aussage bringt Le Pen in Bedrängnis
Paris - Marine Le Pen legt im Präsidentschaftswahlkampf den Front-National-Vorsitz nieder, um „über den Parteiinteressen“ zu stehen. Doch dann wird ein angebliches Zitat …
Angebliche Gaskammern-Aussage bringt Le Pen in Bedrängnis
AfD-Landeschef Bystron unter Druck - „Hast du mich Parasit genannt?“
AfD-Landeschef Petr Bystron droht die Demontage: Parteifreunde wollen ihm beim Parteitag kommende Woche den sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl entziehen. …
AfD-Landeschef Bystron unter Druck - „Hast du mich Parasit genannt?“

Kommentare