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Nordkorea vermietet ein Gebäude in Berlin an einen Hostelbetreiber.

Sanktionen nach Atom-Drohungen

Regierung will Nordkorea-Hostel in Berlin stoppen 

Berlin - Aufgrund der ständigen Drohgebärden aus dem isolierten Land sollen nun ein Hostel und ein Kongresszentrum auf dem Gelände der Botschaft sanktioniert werden.

Im Streit über das militärische Atomprogramm Nordkoreas sollen nun auch Sanktionen gegen Wirtschaftsunternehmen auf einem Botschaftsgelände des kommunistischen Landes in Berlin durchgesetzt werden. Die Vertretung verpachte dort ein Hostel sowie ein Kongresszentrum, um Deviseneinnahmen zu erzielen, wie „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR berichten (Mittwoch). Demnach habe die Botschaft die Immobilien offenbar bereits im Jahr 2004 an zwei Betreiber vermietet und so jeden Monat hohe fünfstellige Beträge erzielt.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu, die Pacht von Liegenschaften der nordkoreanischen Botschaft verstoße gegen einschlägige Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und gegen EU-Sanktionsrecht. Die Europäische Union habe am 28. Februar die entsprechende Sicherheitsratsresolution der Vereinten Nationen in EU-Verordnung und damit in Deutschland geltendes Recht umgesetzt.

Nordkoreanische Botschaften spielen den Berichten zufolge weltweit eine wichtige Rolle, um die seit Jahren verhängten Finanzsanktionen gegen das Land zu unterlaufen. Die mit ihrer Hilfe erwirtschafteten Devisen werden nach Überzeugung von Experten dazu genutzt, Luxusgüter einzukaufen, den Betrieb der Botschaften zu sichern und das ehrgeizige Raketen- und Atomprogramm zu finanzieren.

Die Finanzquelle des Nuklearprogramms soll ausgetrocknet werden

„Die permanenten nuklearen Drohgebärden der nordkoreanischen Regierung machen uns große Sorgen. Wir werden den Druck erhöhen müssen, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Das geht vor allem dadurch, dass wir die Sanktionen, die die Vereinten Nationen und die Europäische Union verhängt haben, konsequent umsetzen“, erklärte Staatssekretär Markus Ederer dazu. „Dabei ist insbesondere wichtig, dass wir die Finanzquellen des Nuklearprogramms noch konsequenter austrocknen.“ Die zuständigen Behörden würden die notwendigen Schritte jetzt einleiten.

Trotz mehrerer UN-Verbotsresolutionen treibt die nordkoreanische Führung das Atomprogramm des Landes voran und entwickelt Raketen, die neben Südkorea und Japan auch die US-Küste erreichen könnten.

dpa/afp

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