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Flüchtlinge auf einem Schiff der italienischen Küstenwache

Flüchtlingskrise auf dem Mittelmeer

Berlin, Paris und Rom wollen mehr an libysche Küstenwache zahlen

Italien ächzt unter hohen Flüchtlingszahlen, auf dem Mittelmeer sind täglich Menschen in Seenot. Deutschland, Frankreich und Italien wollen das Problem mit Hilfe Libyens lösen.

Deutschland, Frankreich und Italien wollen die Flüchtlingskrise auf dem Mittelmeer unter anderem mit mehr finanzieller Hilfe für die libysche Küstenwache eindämmen. Darauf verständigten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seine Amtskollegen am Sonntagabend bei einem Treffen in Paris, wie das französische Innenministerium am Montag mitteilte. Außerdem solle die Unterstützung für die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das UN-Flüchtlingshilfswerk ausgeweitet werden, um Einrichtungen in dem nordafrikanischen Land auf internationale Standards zu bringen.

Die Vorschläge sollen am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Innenminister diskutiert werden. Viele Bootsflüchtlinge starten an der Küste Libyens nach Europa. Die italienische Regierung hatte ihre EU-Partner zuletzt mehrfach um Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gebeten. Bei einem Treffen in Berlin kam es am Freitag zu einem kleinen Eklat.

„Verhaltenskodex“ für Retter auf dem Mittelmeer?

An dem Treffen von de Maizière und seinem Kollegen Gérard Collomb (Frankreich) und Marco Minniti (Italien) nahm nun auch EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos teil. Sie vereinbarten auch, an einem Verhaltenskodex für Hilfsorganisationen zu arbeiten, die auf dem Mittelmeer Flüchtlinge retten. Ziel sei es, die Zusammenarbeit zu verbessern, hieß es in Paris.

Zudem wollen die Länder über Möglichkeiten sprechen, die Kontrollen an der libyschen Südgrenze zu verschärfen, und die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU beschleunigen. Frankreich und Deutschland hätten zugestimmt, ihre Anstrengungen in diesem Bereich auszuweiten.

Deutschland und Frankreich versprechen „entschlossene Solidarität“

Zudem haben Deutschland und Frankreich der Regierung in Rom verstärkte Hilfe zugesagt. Paris und Berlin zeigten sich bereit, ihre Bemühungen bei der Aufnahme von Asylbewerbern über einen bestehenden europäischen Umverteilungsmechanismus zu verstärken, wie das französische Innenministerium am Montag mitteilte. 

Nach einem Treffen ihrer Innenminister am Sonntagabend in Paris sicherten Deutschland und Frankreich Italien "ihre entschlossene Solidarität" zu. Dort sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im ersten Halbjahr bereits 83.650 Flüchtlinge über das Mittelmeer angekommen. Dies sind 19 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Rom hatte in den vergangenen Tagen gedroht, Schiffe mit Flüchtlingen nicht mehr in seine Häfen zu lassen. Auch UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hatte mehr Hilfe für das Land gefordert.

dpa

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