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Eine Transall-Transportmaschine der Bundeswehr steht am 23.03.2013 in Mali auf dem Flughafen von Mopti.

SZ-Bericht

Berlin plant Militäreinsätze in Afrika

Berlin - Auf die Bundeswehr kommen möglicherweise zusätzliche Missionen in Afrika zu. Nicht nur der EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik könnte mit deutscher Beteiligung starten.

Die Bundeswehr steht möglicherweise vor der Ausweitung ihres Engagements in Afrika. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag) könnten deutsche Streitkräfte einen EU-Militäreinsatz in Zentralafrika mit Transportflugzeugen und Luftbetankung unterstützen. Zudem soll die deutsch-französische Brigade die bereits laufende Mission in Mali verstärken. Vorentscheidungen zu beiden Einsätzen könnten am Montag fallen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS), Deutschland sei zu einer Beteiligung mit kämpfenden Einheiten nicht gefragt und auch nicht darum gebeten worden. „Aber über Möglichkeiten stärkerer Unterstützung, etwa in Mali, müssen wir nachdenken.“ Europa dürfe Frankreich nicht alleine lassen.

Am Dienstag will Steinmeier der „FAS“ zufolge nach Paris reisen, um mit seinem französischen Amtskollegen mögliche Einsätze in Afrika zu besprechen. Am Montagabend ist auch der Antrittsbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Paris geplant. Bei dem Treffen mit ihrem Amtskollegen Jean-Yves Le Drian soll auch Afrika ein Thema sein.

„Das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt sind in laufenden Gesprächen, es ist nichts entschieden“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. Falls am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel die Entscheidung für einen Einsatz in Zentralafrika falle, beginne die Planung. Sowohl für einen Bundeswehr-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik als auch für ein militärisches Engagement in Mali wäre ein Mandat des Bundestags nötig.

In der EU wird derzeit über die Entsendung von rund 1000 Soldaten diskutiert. Die Bundesregierung hatte bereits Flugzeuge für den Truppentransport in Nachbarländer der Zentralafrikanischen Republik angeboten.

Laut „Süddeutscher Zeitung“ soll zu Mali eine Entscheidung bis zum deutsch-französischen Verteidigungsrat am 19. Februar getroffen sein. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es mit Blick auf beide Missionen, die Angaben könnten nicht bestätigt werden.

In Mali und im Nachbarland Senegal stellt die Bundeswehr derzeit Material und 69 Mann für Lufttransporte und Luftbetankungen zur Verfügung. Außerdem unterstützt sie die europäische Trainingsmission, mit der die Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederhergestellt werden sollen, mit 102 Soldaten.

Die Zentralafrikanische Republik steht nach Einschätzung des Roten Kreuzes vor einer humanitären Katastrophe. In dem an Rohstoffen reichen Land tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen christlichen und muslimischen Milizen. Im vergangenen März hatten muslimische Rebellen den christlichen Präsidenten François Bozizé gestürzt und die Macht übernommen.

afp/dpa

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