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Haarsträubende Szenen bei Berlin-Wahl: Wahlhelfer druckten am Kopierer nach - OSZE äußert sich

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Von: Josef Forster

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Berlin Bundestagswahl Schlange
In Berlin kam es am Wahltag zu zahlreichen Organisations-Pannen (Symbolbild) © Hauke-Christian Dittrich/dpa

Berlin hat eine Pannen-Wahl erlebt. Immer mehr Details zum Chaos in den Wahllokalen finden den Weg an die Öffentlichkeit, Wahlbeobachter schätzen die Lage ein.

Berlin - Die Berliner Wahlberechtigten hatten am Wahlsonntag einiges zu tun. Drei Wahlen, ein Volksentscheid standen an. Je fünf Stimmzettel lagen in den Wahllokalen der Metropole bereit. Oder auch nicht? Noch am Wahltag mehrten sich Berichte über fehlende Stimmzettel in Wahllokalen. Es bildeten sich lange Schlangen, Wahlberechtigte mussten teils stundenlang warten. In einigen Wahllokalen wurden auch Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf verwechselt.

Bis die richtigen Stimmzettel vorlagen, mussten die betroffenen Wahllokale vorübergehend schließen. Wie die Berliner Zeitung nun schreibt, improvisierten die Wahlhelfer. Sie nutzten einen gewöhnlichen Kopierer, um fehlende Wahlzettel nachzudrucken.

Wahl-Chaos in Berlin: Wahlhelfer druckten Wahlzettel am Kopierer nach

„Nachdrucken konnten wir die nicht. Deshalb haben wir in Absprache mit der Landeswahlleitung Ersatz-Stimmzettel auf Kopierern im Rathaus hergestellt“, bestätigte der Wahlleiter von Friedrichshain-Kreuzberg, Rolf-Dieter Bohm, gegenüber der Zeitung. Das Vorgehen sei aufgrund der Verzögerungen bei der Stimm-Abgabe „sachgerecht“ gewesen, so Bohm. Der Wahlleiter habe die nachkopierten Stimmzettel geprüft und freigegeben.

In den sozialen Medien kursierten Gerüchte, dass Taxis für den Transport fehlender Wahlzettel sorgten, Bohm konnte dies jedoch nicht bestätigen. Für ein Wahllokal habe jedoch die Polizei für Wahlzettel-Nachschub gesorgt. Die teils chaotischen Zustände blieben auch den internationalen Beobachtern nicht unbemerkt.

Wahl-Chaos in Berlin: OSZE-Beobachter haben von Pannen „Notiz genommen“

Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Vorkommnissen während der Berlin-Wahl registriert. „Wir haben von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen“, sagte die Leiterin des OSZE-Teams, Lolita Cigane, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben“, betonte die OSZE-Expertin. „Aber wir haben sie natürlich notiert und auch beobachtet, was die Presse berichtet hat.“

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland schreibt, will die OSZE in rund einem Monat ihren Bericht zur Berlin-Wahl veröffentlichen. Dieser könnte für Petra Michaelis von großer Bedeutung sein. Die Landeswahlleiterin ist für die „Vorbereitung und Durchführung aller politischen Wahlen [...] verantwortlich“, wie aus auf der amtlichen Internetseite heißt. Die Landeswahlleiterin hatte am Montag Probleme eingeräumt, personelle Konsequenzen aber abgelehnt. (dpa/AFP/jif)

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