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Michael Müller (l, SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Bettina Jarasch, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, kommen nach ihrem Gespräch zu einem Pressestatement im Roten Rathaus in Berlin.

Kommt die rot-rot-gründe Koalition?

Berliner SPD will mit Grünen und Linken sondieren

Berlin - Die Einzelgespräche liefen ganz gut. Jetzt wollen sie sehen, ob auch ein Dreier in der Hauptstadt funktioniert. SPD, Linke und Grüne setzen sich nun zusammen. Entschieden sei aber nichts, betont der Regierungschef.

In Berlin deutet sich nach den ersten Sondierungsgesprächen nach der Abgeordnetenhauswahl ein rot-rot-grünes Bündnis an. Die SPD will am Montag mit Grünen und Linken gemeinsam sprechen. „Das ist keine Vorentscheidung“, betonte Regierungschef Michael Müller (SPD) am Donnerstag. Es sei aber wichtig, die potenziellen Partner einmal zusammen an einen Tisch zu bekommen. Zuvor hatte es bereits Einzelgespräche mit CDU, Linken und Grünen gegeben. Mit der FDP wollen die Sozialdemokraten an diesem Freitag reden.

Die Sondierung mit den Grünen dauerte am Donnerstag mehr als vier Stunden. Müller sprach danach von einem klaren und direkten Gespräch. Die Grünen-Landesvorsitzende Bettina Jarasch betonte, man habe sehr offen über den Umgang miteinander geredet. „Das hat Vertrauen geschaffen“, sagte sie. Eine Dreierkoalition brauche einen besonders respektvollen Umgang der Partner untereinander.

Die potenziellen Koalitionspartner sprachen über Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Finanz- und Energiepolitik. In der Bildungspolitik seien viele Gemeinsamkeiten deutlich geworden, sagte Müller. Beide Parteien lehnten hier eine Strukturreform ab. Auch in der Verkehrspolitik gebe es keine großen Differenzen - auch nicht beim Thema Radverkehr, betonte der Regierende Bürgermeister.

Müller kann nach der Wahl am vergangenen Sonntag nur eine Dreierkoalition bilden. Präferenzen hat er bereits für Rot-Rot-Grün geäußert, aber betont, man werde mit allen potenziellen Partnern sprechen, auch mit CDU und FDP.

Beide bisherigen Koalitionspartner, SPD und CDU, hatten bei der Wahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Sozialdemokraten kamen auf 21,6 Prozent, die CDU auf 17,6 Prozent. Die Linken erreichten 15,6 Prozent, die Grünen 15,2 Prozent. Die FDP schaffte mit 6,7 Prozent den Wiedereinzug ins Parlament. Ebenfalls vertreten ist die AfD mit 14,2 Prozent. Eine Koalition mit den Rechtspopulisten hatten alle Parteien aber ausgeschlossen.

dpa

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