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Das Schicksal des FW-Politiker Bernhard Pohl hängt derzeit vom Ergebnis seines Blutalkoholtests ab.

Kann er sich im Amt halten?

Bernhard Pohl: Sein Schicksal hängt am Alkoholpegel

München - "Alles wartet auf den Bluttest", sagt Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger über seinen Parteikollegen Bernhard Pohl. Dessen Schicksal in der Partei hängt davon ab, wie viel Alkohol er im Blut hatte.

Die Polizei hatte den schwäbischen FW-Bezirksvorsitzenden am Abend des 21. Juli in München betrunken am Steuer seines Wagens erwischt. Der Abgeordnete selbst schätzte seinen Pegel auf 1,16 Promille.

Im Strafrecht ist 1,1 Promille der Schwellenwert für die „absolute Fahruntüchtigkeit“. Deswegen zählt Autofahren mit 1,1 Promille und mehr als Straftat und nicht als Ordnungswidrigkeit. Darauf bezieht sich Aiwangers Aussage. Sollte Pohls Blutalkoholwert also über 1,1 Promille liegen, wird er sich schwer im Amt halten können. Doch das Ergebnis des Gutachtens liegt bei der Staatsanwaltschaft München I nach wie vor nicht vor, wie Sprecher Roland Preuß sagte.

Bernhard Pohl schon mehrfach wegen Verkehrsdelikten bestraft

Parteichef Aiwanger will aber keine Order erteilen: „Ich will das nicht über die Köpfe der Schwaben hinweg entscheiden“, sagte er. Der Fall Pohl hat im schwäbischen FEW-Bezirksverband heftige Diskussionen ausgelöst. So hatte die Europaabgeordnete Ulrike Müller Pohls Rücktritt gefordert. Der Vorsitzende des FW-Kreisverbandes Oberallgäu, Hugo Wirthensohn, trat am Mittwoch sogar wegNddMNen des Falls zurück. „Ich kann das nicht mittragen, dass es keine Konsequenzen gibt“, sagte der Kommunalpolitiker aus Altusried. Er bestätigte Informationen der „Augsburger Allgemeinen“, wonach auch sein Stellvertreter zurückgetreten sei. Pohl ist in den vergangenen Jahren mehrfach wegen Verkehrsdelikten bestraft worden.

Aiwanger formulierte aber sehr klar seinen Wunsch, die Pohl-Debatte zu beenden und in Schwaben wieder zur Arbeitsfähigkeit zurückzufinden: „Ich werde dort um einen Termin für ein Arbeitsgespräch nachfragen, um wieder nach vorne zu blicken.“ Als wahrscheinlichen Termin nannte Aiwanger das Ende der Urlaubszeit Ende August oder Anfang September.

Pohl ist auch Vize der Freien Wähler-Landtagsfraktion, dieses Amt lässt er derzeit ruhen. Aiwanger sieht in dieser Hinsicht keinen Handlungsbedarf: „Wir haben keinen Entscheidungsdruck. Im nächsten Jahr steht ohnehin die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands an.“

dpa

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