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Erklärung

Bezirkstagswahl: Das müssen Sie wissen

München - Am Sonntag ist – richtig: Bezirkstagswahl. Wussten Sie nicht? Ist aber wichtig. Denn gerade in der Sozialpolitik ist das Gremium engagiert. Was Sie wissen müssen:

Steinbrück sagt nein. Merkel sagt nicht wirklich was. Offiziell ist die Große Koalition kein Thema, zumindest nicht für den Bund. Ausgerechnet in Oberbayern ist das anders. Im Bezirkstag bilden CSU und SPD seit 2008 eine „große Kooperation“. Und zwar so erfolgreich, dass selbst die FDP die Zusammenarbeit lobt.

Zugegeben, der Vergleich ist nicht ganz zulässig. Der Bezirkstag, sagt Josef Mederer (CSU), Präsident des Gremiums, funktioniere eher wie ein Stadtrat. Man arbeite zusammen, „parteiideologische Auseinandersetzungen“ wie im Bund seien selten. Die vergangenen fünf Jahre waren für ihn „ein von Sachpolitik geprägtes Miteinander“. Daher „große Kooperation“.

Ergebnisse der Landtagswahl Bayern 2013 finden Sie ab Sonntagabend hier - ebenso ab jetzt die Ergebnisse von 2008!

Es knallt selten im Bezirkstag. Vielleicht ist er deshalb so etwas wie die graue Maus der politischen Gremien. Mag aber auch daran liegen, dass seine Kompetenzen, neben der Kultur- und Heimatpflege, vor allem auf ausgewählte Felder der Sozialpolitik beschränkt sind. Die68 ehrenamtlichen Bezirksräte entscheiden etwa, wo psychiatrische Kliniken gebaut oder ob der Personalschlüssel in einzelnen Pflegeeinrichtungen vergrößert wird. Grundsätzlich, sagt Mederer, mache der Bezirkstag keine Gesetze, sondern setze sie um. In Fragen wie beim Personalschlüssel „legen wir dann den Gestaltungsspielraum fest“.

Genau hier setzen Kritiker wie der Münchner FDP-Bezirksrat Claus Wunderlich an. Er hält das Gremium für verzichtbar. Große Entscheidungsspielräume habe es ohnehin nicht, die Restaufgaben ließen sich auf andere Institutionen verteilen, das Gesundheitsamt etwa oder die Regierung von Oberbayern. Dass sich Wunderlich am kommenden Sonntag zur Bezirkstagswahl stellt, hat einen simplen Grund: „Ich will den Finger in die Wunde legen.“

Kürzlich hat er das schon einmal getan, und zwar ziemlich öffentlich. Weil sich seine FDP-Fraktion für papierfreies Arbeiten einsetzt, sollte in der Juli-Sitzung des Bezirkstags darüber gesprochen werden, ob den Mitgliedern kostenfreie iPads zur Verfügung gestellt werden. Wert: 45.000 Euro. Für Wunderlich klare „Selbstbedienung“, schon deshalb, weil das volle Gremium nur zwei Mal im Jahr zusammenkommt. Der Fall ging durch die Medien.

Landtagswahl: Infos und Hintergründe

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der FDP-Mann mit seinen Positionen unter Kollegen ziemlich allein dasteht. Die Fraktionsvorsitzende Sigrid Friedl-Lausenmeyer aus Feldafing (Kreis Starnberg) hält die immer mal wieder aufkommenden Diskussionen um Sinn und Unsinn des Gremiums für „ein Trauerspiel.“ Selbst den beiden Linken, die im Bezirkstag sitzen, „würde sowas nicht über die Lippen kommen“.

Landtagswahl Bayern in Zahlen und Fakten

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Josef Mederer, der 18 Jahre lang Bürgermeister der Gemeinde Schwabhausen (Kreis Dachau) war, blickt lieber auf kommende Aufgaben. Er würde seinen Posten als Bezirkstags-Präsident gerne behalten. Inklusion sei eines der großen Themen für die nächste Legislatur. Ein anderes ist eine höhere Pflegequalität. Heißt: mehr Personal für einzelne Einrichtungen, bessere Bezahlung. Auch mit einer neuen „großen Kooperation“ wäre er einverstanden. Zumindest im Bezirk.

Von Marcus Mäckler

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