Kim will Atomstätten schließen, Inspekteure zulassen - und überrascht mit Olympiabewerbung

Kim will Atomstätten schließen, Inspekteure zulassen - und überrascht mit Olympiabewerbung
+
709 Abgeordnete sitzen aktuell im Bundestag - so viele wie noch nie.

Schäuble plant Wahlrechtsreform

Irre Zahl: So viele Millionen kostet der vergrößerte Bundestag den Steuerzahler

Noch nie war der Bundestag so aufgebläht: Mit 709 Abgeordneten ist es nicht nur der bislang größte, sondern auch der teuerste. Bundestagspräsident Schäuble will das ändern.

Berlin - Die Vergrößerung des Bundestages auf 709 Abgeordnete seit der Bundestagswahl kostet die Steuerzahler einem Zeitungsbericht zufolge rund 60 Millionen Euro im Jahr. Die Gesamtausgaben für den Bundestag steigen in diesem Jahr um 9,8 Prozent auf 955,64 Millionen Euro, wie aus dem Entwurf des Bundeshaushalts für 2018 hervorgeht. Den größten Teil davon machten die Ausgaben aus, die im Zusammenhang mit der Zahl der Abgeordneten stehen, schreibt die „Bild“-Zeitung (Mittwoch).

Gegenüber dem vor der Wahl vorgelegten Etatentwurf für den damals noch kleineren Bundestag steigen die Kosten für die Mitarbeiter der Parlamentarier demnach um 27 Millionen auf 239,6 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Bundestagsfraktionen wachsen um 20,5 Millionen auf 108,6 Millionen Euro an. Die Mehrausgaben für die Abgeordneten-Diäten belaufen sich dem Bericht zufolge auf 8,5 Millionen Euro. Für die steuerfreien Kostenpauschalen der Abgeordneten sind demnach 4,1 Millionen Euro mehr fällig. Bundesfinanzminister Olaf Scholz verteidigte den Hausenthaltsentwurf gegen die Vorwürfe der Opposition.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will das auf Rekordgröße aufgeblähte Parlament wieder verkleinern und dringt deshalb auf eine Reform des Wahlrechts. Der Bundestag müsse „erkennen, dass seine Akzeptanz in der Öffentlichkeit Schaden nimmt, wenn er nichts ändert“, hatte Schäuble jüngst der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt.

Lesen Sie auch: Schock-Moment im Bundestag: Politiker erleidet Schwächeanfall

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Kim will Atomstätten schließen, Inspekteure zulassen - und überrascht mit Olympiabewerbung
Nordkoreas Machthaber macht auf dem Korea-Gipfel neue Zugeständnisse. Er will seine größte Atomanlage schließen und Inspekteure ins Land lassen. Meint er es diesmal …
Kim will Atomstätten schließen, Inspekteure zulassen - und überrascht mit Olympiabewerbung
Donald Trumps bestes Stück: Stormy Daniels enthüllt pikante Bett-Details
Stormy Daniels gibt in ihrem Buch pikante Details zu ihrer Liebesnacht mit US-Präsident Donald Trump preis. Das geht aus Vorabauszügen hervor. Die News im Live-Ticker.
Donald Trumps bestes Stück: Stormy Daniels enthüllt pikante Bett-Details
Maaßen-Deal: „In Wahrheit ist es grenzwertig“
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss gehen - in das Innenministerium von Horst Seehofer. Ein Kommentar zu einem Deal, der für Aufregung sorgt.
Maaßen-Deal: „In Wahrheit ist es grenzwertig“
„Das ist doch irre“: Seehofer befördert Maaßen - und bringt damit SPD in Rage
Eine Krisensitzung mit Angela Merkel und Andrea Nahles brachte am Dienstag die Entscheidung in der Causa Maaßen. Der Verfassungsschutzpräsident wird versetzt. …
„Das ist doch irre“: Seehofer befördert Maaßen - und bringt damit SPD in Rage

Kommentare