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Der Präsident des Bundeskriminalamts (M, BKA), Jörg Ziercke, sprach am Mittwoch nach seiner Befragung im Innenausschuss des Bundestages in Berlin mit Journalisten.

Kinder-Fotos

Ziercke: Edathy war einer von 800 Kunden

Berlin  - BKA-Präsident Jörg Ziercke legte am Mittwoch im Innenausschuss Details zur Affäre Edathy offen. Er verriet dabei, dass der SPD-Politiker eine von rund 800 Personen auf der fraglichen Kundenliste war.

BKA-Präsident Jörg Ziercke sieht weder bei sich noch bei SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wegen des Telefonats zum Fall Edathy einen strafrechtlich relevanten Verstoß. „Ich kann in diesem Gespräch keine strafrechtliche Relevanz erkennen: Ich habe nichts offenbart und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich aktiv dazu zu verleiten“, sagte Ziercke am Mittwoch nach einer Befragung im Innenausschuss des Bundestags. Der damalige Fraktionsgeschäftsführer Oppermann habe ihn am 17. Oktober gegen 15.30 Uhr angerufen.

„Ich war wirklich überrascht.“ Er habe vor vier oder fünf Jahren zuvor den letzten Kontakt mit Oppermann gehabt. Das SPD-Mitglied Ziercke wies den Eindruck zurück, dass es sich um ein typisches Gespräch zwischen Parteifreunden gehandelt habe. „Das ist definitiv nicht der Fall.“

Bestellungen „mit Ausrichtung auf die pädophile Szene“

 Der damalige SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann habe über die vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an SPD-Chef Sigmar Gabriel und von diesem wiederum an Oppermann weitergereichte Information berichtet, dass der Name Sebastian Edathy bei Auslandsermittlungen im Zuge von Online-Bestellungen „mit Ausrichtung auf die pädophile Szene“ aufgetaucht sei. Das Material solle aber strafrechtlich nicht relevant gewesen sein, habe Oppermann gesagt, betonte Ziercke.

Oppermann habe seinem Eindruck zufolge gemerkt, dass er als BKA-Präsident „spürbar angespannt“ gewesen sei, sagte Ziercke. „Ich hatte mir selbst verordnet, nicht etwas zu kommentieren, nur zuzuhören und verbindlich zu bleiben“, sagte Ziercke. Oppermann habe das gespürt und sinngemäß gesagt: „Ich will sie auch gar nicht in Schwierigkeiten bringen.“ Er habe Oppermanns Darstellung aber auch nicht dementiert. „Möglicherweise hat er daraus geschlossen, dass ich durch mein Schweigen sein Worte bestätigen würde.“ Oppermann habe dann keine weitere Fragen gestellt oder ihn bedrängt. Die Pressemitteilung Oppermanns zu dem Fall sei nicht mit ihm abgestimmt gewesen, sagte Ziercke. Inzwischen habe Oppermann auch die Darstellung des drei- bis vierminütigen Gesprächs in der Öffentlichkeit klargestellt.

Brisanz wurde BKA erst durch Polizei-Hinweis klar

Dem Bundeskriminalamt ist die Brisanz des Falles Sebastian Edathy erst durch einen Hinweis der Polizei im niedersächsischen Nienburg klar geworden. „Es gab keine gezielte Übermittlung der Personalie Edathy an andere Bundesländer“, betonte BKA-Präsident Jörg Ziercke am Mittwoch nach der Anhörung im Innenausschuss des Bundestages.

Das BKA habe im Oktober 2011 aus Kanada insgesamt 450 Gigabyte Beweismaterial zu etwa 800 deutschen Kunden erhalten. „Rund 500 Kunden hatten eindeutig kinder- und jugendpornografische Filme und Fotos bestellt und mit Kreditkarte bezahlt“, sagte Ziercke. Etwa 300 Kunden hätten Filme und Foto-Sets bezogen, die aber in Deutschland nicht strafbar seien.

Hunderte Fälle mit eindeutig kinderpornografischen Filmen 

Zunächst seien im Jahr 2012 443 Fälle mit eindeutig kinderpornografischen Filmen abgearbeitet worden. Am 15. Oktober 2013 sei dann eine Liste mit 80 Personen geringerer Priorität an die 16 Landeskriminalämter verschickt worden. Auf dieser Liste stand auch der Name Edathy: „Dass es sich um den ehemaligen Abgeordneten handelte, war bis dahin nicht bekannt. Jeder wurde auf dieser Liste gleich behandelt“, sagte Ziercke. Das LKA Niedersachsen habe eine Anfrage zur Bestelladresse des Materials aus Kanada an die zuständige Polizei Nienburg/Schaumburg weitergeleitet.

Das BKA habe schließlich am 15. Oktober 2013 erst durch den Rückruf eines Beamten aus Nienburg erfahren, dass es sich um den SPD-Politiker Edathy handle. Er selbst sei am Nachmittag des 15. Oktober im BKA unterrichtet worden und habe am 16. Oktober dann den damaligen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Klaus-Dieter Fritsche, informiert. Dazu sei er verpflichtet gewesen, betonte Ziercke.

dpa

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

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