BND: „Keine Kenntnis von Ausmaß“ von Prism

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst wusste nach eigenen Angaben über das amerikanische Spähprogramm Prism bislang nicht Bescheid.

„Der BND hatte keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms“, teilte der Geheimdienst am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit. Nach Zeitungsberichten wusste der Bundesnachrichtendienst angeblich schon seit Jahren von der umfassenden Datensammlung durch den amerikanischen Geheimdienst NSA.

Die Bundesregierung trat zudem Berichten entgegen, wonach auch die Bundeswehr bereits seit Jahren das Spähprogramm kannte. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf BND-Erkenntnisse, wonach es sich bei einem in Afghanistan verwendeten System mit gleichem Namen um ein anderes System handele. Es werde nicht von den USA, sondern von der Nato-Truppe Isaf betrieben. Beide Programme seien „nicht identisch“.

Der BND sprach in seiner Mitteilung von einem „NATO/ISAF-Programm, das nicht identisch ist mit dem PRISM Programm der NSA“. „Es ist auch nicht geheim eingestuft“, so der Nachrichtendienst. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, dass ein geheimes Nato-Dokument darauf hindeute, dass das Kommando der Bundeswehr in Afghanistan im September 2011 über die Existenz von „Prism“ informiert worden sei.

Nach Auskunft des Verteidigungsministeriums hat die Nato schon längere Zeit ein gemeinsames Computer-System über die Sicherheitslage in Afghanistan, das für alle Isaf-Teilnehmerstaaten zugänglich ist. In dieses System würden auch Informationen eingespeist, die aus Erkenntnissen der USA stammen. Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte: „Was genau sich hinter diesem System verbirgt, das müssen Sie denjenigen fragen, der das betreibt.“

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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